Dienstag , 19 März 2024
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Deutschland

Atomklo Gorleben – Die Lüge vom sicheren Endlager

Bis zum heutigen Tage gibt es in der Welt nicht ein einziges Endlager für den hoch radioaktiven Atommüll, der durch den Betrieb von Atomkraftwerken verursacht wird. Dabei werden allein in Deutschland jedes Jahr um die 500 Tonnen dieses hoch radioaktiven Atommülls produziert. Bereits seit dem Ende der 70er Jahre ist im Gespräch, dass der in Gorleben befindliche Salzstock als Endlager …

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Das Recht auf einen KITA-Platz und die Realität

Kindergartenplatzsuche in Deutschland

Laut Gerichtsurteil des BGH haben alle Kinder zwischen einem und drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz. Doch die Realität sieht leider anders aus, wie viele Eltern erfahren müssen. Das Recht ist zwar beschlossen, doch wenn es keine freien KITA-Plätze am Wohnort oder in unmittelbarer Nähe gibt, bringt das BGH-Urteil keinen wirklichen Vorteil. Der gesetzliche Anspruch besteht, doch es fehlt …

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Bundestagswahl 2017 – Hackerangriff möglich?

Wahlmanipulationen – dieser Vorwurf erklingt nach Verkünden des amtlichen Endergebnisses nur zu häufig. Meist sind es die Wahlverlierer, die sich letztmalig Gehör verschaffen möchten. Doch an vielen Stellen ist dieser Verdacht auch nicht unbegründet. Unzählige Wahlbeobachter der OSZE begleiten jedes Jahr viele Wahlen, insbesondere im nicht-europäischen Ausland, um etwaige Manipulationen aufdecken zu können. Der Vorwurf der Manipulation liegt nach einer …

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Warum kommen so viele Nordafrikaner nach Europa?

Flüchtlinge an der Grenze

Seit der Kölner Silvesternacht haften vor allem nordafrikanischen Asylbewerbern negative Vorurteile an: Die Übergriffe auf Frauen werfen ein schlechtes Bild auf marokkanische und algerische Schutzsuchende. Diese Vorurteile werden durch die stetig steigenden Zahlen an Asylbewerbern aus Nordafrika noch verstärkt – innerhalb eines Jahres hat sich die Anzahl der Einreisenden aus Marokko und Algerien vervielfacht. Die Bundesregierung entschloss erst Ende Januar, …

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Diskussion um Obergrenze: Scheitert die Willkommenskultur Deutschlands?

Willkommenskultur in Deutschland

Die Festung Europa ist gefallen: Nach Jahren der Abschottung befürwortet ausgerechnet die deutsche Bundeskanzlerin eine bedingungslose Einreise von Asylbegehrenden. Dabei hatte sich Deutschland bisher stets unter Berufung auf das sogenannte Dublin-Abkommen geweigert, einer gesamteuropäischen Flüchtlingsverteilung zuzustimmen. Die auf diese Entscheidung folgende Hilfsbereitschaft der Deutschen hat das ganze Land überrascht – und schnell eine Gegenbewegung erzeugt. Selbst Optimisten gestehen ein, dass …

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Neuregelung der Diäten für sächsische Parlamentarier in Planung

Diäten für die Mitglieder des sächsischen Landesparlamentes

Die Diäten der Abgeordneten im deutschen Bundestag und in den deutschen Landesparlamenten bieten immer wieder reichlich Zündstoff für Diskussionen. Während viele Abgeordnete noch immer der festen Meinung sind, dass sie unterbezahlt seien, kann der deutsche Bundesbürger diese Diskussion im Allgemeinen nur wenig verstehen, denn nur wenige Deutsche haben ein Einkommen, welches dem eines Abgeordneten entspricht. Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich …

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Ukraine-Krise – Merkel wird vom Geheimdienst gewarnt

Warnbrief

Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt einen offenen Brief von ehemaligen Mitarbeitern des US-Geheimdienstes. In diesem Brief steht geschrieben, dass die USA Beweise vorlegt, die eine Invasion in der Ukraine zwar rechtfertigen würden, allerdings seinen diese sehr zweifelhaft, ähnlich wie die Beweise, die später den Irak-Krieg auslösten. Wie kam der Brief zur Kanzlerin? In Washington herrscht seit ein paar Tagen eine anti-russische …

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Freihandelsfalle TTIP – Was das Abkommen für Europa bedeutet

Handelsabkommen USA

Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird seit letztem Jahr hinter verschlossenen Türen zwischen Delegationen der EU und der USA verhandelt. Seit Juni 2013 geleakte Dokumente zum Abkommen zeichnen ein erschreckendes Bild über die Inhalte und Konsequenzen von TTIP. Die Beschlüsse ebnen den Weg für einen Bruch mit europäischen Standards zu Arbeitnehmerrecht, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von wirtschaftlichen …

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Regierung kürzt Auszahlungen von Lebensversicherungen

Bundestag

Die Ausschüttungen aus auslaufenden Lebensversicherungen will die Bundesregierung nun drastisch reduzieren. Für Kunden kann das ein Minus von mehreren tausend Euro bedeuten. Die Idee dahinter ist, dass die Versicherungsgesellschaften so vor dem Bankrott gerettet werden sollen. Schließlich ist die Marktlage momentan schlecht und so fällt auch die Rendite für Staatsanleihen niedrig aus, so dass die Versicherungen nicht mehr die versprochenen …

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Euro: Da gab es doch einmal eine eindeutige Erklärung

Die Erinnerung daran wirkt wie ein Hohn. „Was kostet uns der Euro?“, stand vor langer Zeit, im Jahr 1999, auf einem Wahlplakat der CDU. Dann folgte die Frage: „Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen?“ Die Antwort darauf fand sich schon im ersten Satz, und zwar in aller Deutlichkeit: „Ein ganz klares Nein.“ Nicht irgend ein Nein, auch kein …

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Wahlfälschung in Deutschland – es gibt sie!

Wahlfälschung in Deutschland? Das kann nicht sein, mögen Sie denken. Vielleicht in fernen Ländern, deren Namen wir kaum kennen und die mit der Demokratie nichts am Hut haben, ja. Aber in Deutschland? Nie und nimmer! Sollten Sie zu dieser Einschätzung kommen, sind Sie in bester Gesellschaft, denn nur wenige Menschen können sich vorstellen, dass es bei Wahlen in unserem Land …

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Doppelte Staatsbürgerschaft: Sind die Türken in Deutschland undankbare Integrationsgegner?

So kommen jedenfalls bei vielen Bürgern die Äußerungen des TGD-Bundesvorsitzenden zum schwarz-roten Koalitionsvertrag an. Kenan Kolat lebt seit 1980 in Berlin und ist seit acht Jahren Oberhaupt der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Der Diplom-Ingenieur ist SPD-Mitglied, im Besitz der deutschen und der türkischen Staatsbürgerschaft sowie Ehemann von Dilek Kolat, der Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen. So ein Mann …

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V-Leute kassieren vom Staat üppige Prämien – steuerfrei

Die Bundesrepublik Deutschland lässt sich die Beobachtung extremistischer Organisationen durch V-Leute offenbar jährlich rund 20 Millionen Euro kosten. Das will die Bild-Zeitung aus geheimen Haushaltsplänen des Verfassungsschutzes erfahren haben. Deren Sprecher dementierte die Zahlen umgehend, sie entbehrten jeder Grundlage, stellte diese aber auch nicht richtig. Die Aufregung in der Politik ist nach dem Bericht groß. Das gesamte Spitzel-System müsse dringend …

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Politiker manipulieren Twitter Profil – FPD im Schussfeld

Die FDP ist aktuell nicht sehr populär – zu viel ist geschehen. Dementsprechend kämpft die Partei offenbar auf allen Ebenen um Fans, und auch einen Twitter-Account unterhält die Partei. Der verzeichnete zwar bis zum 6. Februar 2013 nur wenige Follower, aber bis zum 19. Februar 2013 hatte sich deren Zahl schon vervielfacht. Sehr eigentümlich, denn mit rechten Dingen ging das …

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Das Gold der Bundesbank – Quittungstrick reloaded?

3.395,5 Tonnen Gold soll Deutschland also besitzen. Das macht Platz 2 hinter den USA in der aktuellen Goldrangliste. Nicht schlecht, mag der Leser denken. Aber was machen wir mit dem ganzen Gold? Gar nix. Liegenlassen. Abwarten. Schimmelt ja nicht. „Gar nix” war dem Bundesrechnungshof unlängst ein bisschen wenig. Wenigstens nachzählen könnte man den Bestand ja mal. Hat bisher nämlich noch …

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Warum der Strompreis wirklich steigt

Wer sich in diesen Tagen die Schlagzeilen fast aller Medien ansieht, kann angesichts der Diskussion um die Strompreise ein eigenartig beklemmendes Gefühl bekommen. Nicht so sehr über die gewaltige Medienpräsenz einer Preiserhöhung von jährlich 60 Euro im Mittel (für eine vierköpfige Familie gerechnet), sondern über den Gleichklang der Nachrichten. Von Print bis TV war ‚auf allen Kanälen‘ eine kurze aber …

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Steinbrück bei den Bilderbergern: War seine Kandidatur schon 2011 beschlossen?

Der größte Teil der Gäste des Jahr für Jahr unter strenger Verschwiegenheit abgehaltenen Bilderberg-Treffens stammt aus den Bereichen Wirtschaft und Finanzen. Doch auch einigen Spitzenpolitikern wird die Ehre zuteil. Während dieses Jahr Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) an den Geheimnissen teilhaben durfte, war es im Vorjahr Peer Steinbrück (SPD). Auch Merkel, Schmidt und Kohl waren geladen, bevor sie in ihr …

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Operation D-Day – Die Rückkehr der Deutschen Mark

Deutschland in nicht allzu ferner Zukunft: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist abgesetzt, mit ihr sind die etablierten Parteien nach den Neuwahlen aus dem Bundestag geflogen. Die DMP stellt nach ihrem furiosen Wahlerfolg den Bundeskanzler, Franz Peter Roth. Und das Programm seiner Partei ist kurz, es konzentriert sich auf ein einziges Anliegen: die Rückkehr der Deutschen Mark. Markus A. Will legt …

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Karlsruhe verzögert ESM – Gauck spielt mit!

Das Bundesverfassungsgericht bittet Bundespräsident Joachim Gauck um Aufschub und torpediert somit die Pläne der europäischen Staats- und Regierungschefs, den undemokratischen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM zum 1. Juli zu installieren. Erst gestern hatte ich geschrieben, dass Karlsruhe den ESM aus verfassungsrechtlicher Sicht eigentlich nicht passieren lassen dürfte, heute nun kam es zu einem ersten Etappensieg für diejenigen, die Staatsorgane wie den Bundestag …

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Grüne insgeheim doch für Vorratsdatenspeicherung?

Entlarvt ein geleaktes Sitzungsprotokoll des Bundestags-Innenausschusses die nach außen dargestellte Position der Grünen zur Vorratsdatenspeicherung? Der BT-Ausschuss hatte am 2. Mai 2012 Besuch von Dr. Reinhard Priebe, EU-Kommissionsdirektor für Innere Sicherheit, der über das Vertragsverletzungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung (d.h. zur anlasslosen Überwachung des Datenverkehrs) sprach: EU klagt gegen Deutschland. Ein Wortprotokoll dieser Anhörung wurde vom AK Vorrat (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) auf seiner …

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Das Merkelsche Gesetz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich festgelegt, CSU-Chef Horst Seehofer zog rote Linien: Der deutsche Haftungsrahmen für die Rettung der Banken der Euro-Zone solle 211 Milliarden Euro nicht überschreiten, das Volumen des Europäischen Stabilitätsmechanismus nicht erhöht werden. Mit einer kreativen Lösung können beide nun ihr zuvor Zugesagtes umgehen. Zwar wird die Summe der bundesdeutschen Haftung nun doch erhöht, allerdings nur …

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Die Bürgerferne der Politik

Wird die sogenannte Bürgerferne der Politik noch von jemandem bezweifelt? Kaum. Doch in welcher Form drückt sie sich wirklich aus? Stellt sie sich dadurch unter Beweis, dass ein zurückgetretener Bundespräsident einen ansehnlichen Ehrensold erhalten soll? Wie viele Wulffs ließen sich mit dem Geld finanzieren, das bisher nach Griechenland geschickt wurde? Oder mit den unglaublichen Vermögen, die der Staat vor wenigen …

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„Wulff ist das Opfer einer Verschwörung!“

So geistert es durch die Gazetten der alternativen Medien. Dabei ist Wulff nicht das Opfer einer Verschwörung von Merkel, er wollte auch nicht den ESM stoppen und hat sich auch nicht mit seinen Aussagen zur Postdemokratie zur Persona non grata gemacht. Sein Rücktritt ist die Konsequenz seines unüberlegten Handelns. Endlich. Unser peinlicher Präsident hat endlich die Notbremse gezogen und tritt …

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Wie ein Bundesamt die Verfassung schützt (Achtung Realsatire)

Heute, und es wird höchste Zeit, heute mag ich mich mit dem Verfassungsschutz auseinandersetzen. Wir haben die letzte Zeit auffallend viel von ihm gehört. Korrekt heißt es Bundesamt für den Verfassungsschutz. Das ist der Verein, welcher mit Ablegern in den einzelnen Bundesländern dafür zu sorgen hat, dass sich unsere Verfassung nicht zum Nachteil verändert. Und das tut der Verfassungsschutz dann …

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Nein, ich lasse mich nicht mehr diskriminieren – Die Antwort

Verehrte Leserin, verehrter Leser – es ist tatsächlich passiert. Sie erinnern sich noch? Ich hatte an dieser Stelle über die offensive Aufforderung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes berichtet, welche mich am Hauptbahnhof zu Karlsruhe mittels eines Posters, eines von hinten beleuchteten Posters erreichte. Was hat man an diesem Platz nicht alles verkündet, welche Hoffnungen wurden in mir geweckt. Die Antidiskriminierungsstelle hat …

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Nein, ich lasse mich nicht mehr diskriminieren

Keine Lüge, ich fahre täglich mit der Bahn, ich hatte es diese Woche bereits gestanden. Die Bahnfahrerei – ich habe das ganz gerne. Es gibt viel zu hören, zu beobachten, zu schreiben. Gestern habe ich in dem Hauptbahnhof, welcher meine Wartestation, mein realer „Ich-warte-auf-den-Anschluss-hoffentlich-ist-er-pünktlich“-Halt ist, gestern habe ich neue Werbeplakate der Antidiskriminierungsstelle des Bundes bemerkt und gelesen. Das Thema interessiert …

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Am Sonntag wird es ernst – Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ in Ba-Wü

„Am Sonntag entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt.“ Schwarz auf weiß steht es in dem Schreiben, das heuer 370.000 Stuttgarter erreichte und in dem mein Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster mir vertrauensvoll von der ersten Seite aus zulächelt. Persönlich spricht er mich an und möchte mir helfen, die „richtige Entscheidung“ zu treffen – „aus Verantwortung für künftige Generationen und für …

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Staatspropaganda – Wie man einen Großflughafen durchboxt

Hätte man mich vor einem Jahr gefragt, ob ich glaube, dass der Staat das Volk bewusst verdummt, so hätte ich schallend gelacht. Was für eine abwegige Frage! Niemals wäre das möglich. Die Wahrheit kommt immer ans Licht und die Öffentlichkeit sorgt schon dafür, dass sich daran etwas ändert. Doch was, wenn die Öffentlichkeit gar nicht informiert wird? Im Gegenteil, mit …

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Die V-Frau des Vertrauens (Achtung Satire!)

Mein letzter Hinweis auf die Qualität dieses Organs brachte mir Kritik ein. Das gab mir zu denken und bis heute konnte ich mich auch beherrschen. Jetzt geht es nicht mehr – ich muss, tut mir leid. Es ist nicht ganz unbekannt, dass wir uns stets um Information aus dem Auge des Hurrikans bemühen, um sie stets korrekt und umfangreich informieren …

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Grippesaison: Unabhängigkeit von Sachverständigen und Beratern gefordert

Berlin – Transparency International Deutschland fordert die Bundesregierung auf, bei medizinisch folgenreichen Entscheidungen für die Bevölkerung für die Unabhängigkeit der medizinischen Berater und Sachverständigen zu sorgen, die solche Entscheidungen beeinflussen oder treffen. Hier darf es keine Interessenkonflikte geben. Dass qualifizierte unabhängige Experten für Arzneimittelfragen ausreichend verfügbar sind, haben seit Jahren die Arbeiten der International Society of Drug Bulletins (ISDB), von …

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