Russland, China, Iran und Syrien planen gemeinsame Militäraktion

Während Politik und Presse in Europa, USA und im arabischen Raum sich uniform gegen die syrische Regierung unter Assad aussprechen, wird die Unterstützung durch Russland und China immer deutlicher. Einer iranischen Pressemeldung zufolge seien schon innerhalb der kommenden Wochen großangelegte Manöver in Syrien geplant, an denen sich Russland, China und Iran beteiligen werden.

Dass es vorwiegend ausländische Kräfte sind, die am Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad interessiert sind, und nicht die Mehrheit des syrischen Volkes, wird immer offensichtlicher.

Als am 25. Mai in Hula 108 Menschen getötet wurden, 49 davon Kinder, schien die westliche Presse keine Zweifel daran zu hegen, dass die reguläre syrische Armee für dieses Massaker verantwortlich sei. Neben einer Menge unabhängiger Berichte tanzte in diesem Fall sogar die Frankfurter Allgemeine aus der Reihe und verwies am 13. Juni auf die Tatsachen: Bei den Getöteten handelte es sich um Alawiten und Schiiten, jene Minderheiten, die von der Regierung beschützt werden – und die dementsprechend auch Assad unterstützen. Ermordet wurden sie von den Aufständischen. Der Verdacht, dass dieses Blutbad angerichtet wurde, um es der Regierung in die Schuhe zu schieben und die Stimmung gegen Assad weiter anzuheizen, liegt nahe.

Keineswegs geklärt ist jedoch die Frage, warum sich die westliche Politik so massiv gegen die syrische Regierung ausspricht. Ein möglicher – und auch naheliegender – Grund wäre das Bündnis mit Iran, einem der weltweit größten Erdölproduzenten, der sich gegen eine Eingliederung in das westliche Finanzimperium zu erwehren versucht.

Wie aus den regelmäßigen Meldungen hervorgeht, bemüht sich die US-amerikanische Regierung sowohl um eine russische als auch chinesische Zustimmung, um – ähnlich wie in Libyen – die syrische Regierung durch offene Militärgewalt zu Fall zu bringen. Beide genannten Staaten verfügen über ein Vetorecht im Weltsicherheitsrat. Und es scheint, als würden beide dieses Vetorecht, im Falle einer Abstimmung bezüglich gewaltsamer Maßnahmen gegen Syrien, auch in Anspruch nehmen.

Gespräche zwischen Vladimir Putin und Barack Obama beim derzeit in Mexiko abgehaltenen Treffen der G-20-Staaten schienen zu keiner nennenswerten Annäherung geführt zu haben.

Am Dienstag tauchten, unter Berufung auf die iranische Nachrichtenagentur Fars, Meldungen in mehreren Zeitungen auf, die von einem großangelegten Militärmanöver in Syrien, sowohl vor der Küste als auch am Festland, berichten. Insgesamt 90.000 Mann, 400 Flugzeuge, 900 Panzer und eine nicht genannte Zahl von Kriegsschiffen aus Russland, China und Iran sollen sich an den Übungen, die für Ende Juni, Anfang Juli anberaumt seien, beteiligen. Die, dem israelischen Geheimdienst nahestehende, Plattform DEBKAfile berichtet von einer Anfrage Chinas an Ägypten, um eine Durchfahrtsbewilligung durch den Suez-Kanal für 12 Kriegsschiffe zu erhalten. Haaretz hingegen schreibt, dass die Zustimmung bereits erfolgt sei.

Unabhängig von den auf Fars basierenden Meldungen, informiert Russia Today, ebenfalls am 18. Juni, dass mehrere russische Kriegsschiffe bereit seien, um in Richtung Syrien in See zu stechen. Auf einen Zusammenhang mit den möglicherweise geplanten Manövern wird nicht verwiesen. Offizielle Stellungnahmen aus China und Russland sind vorläufig keine bekannt.

Großangelegte militärische Übungen dienen nicht nur einer Erprobung des Kriegsgeräts, sondern auch als Drohgebärde gegenüber feindlich eingestellten Staaten. So wurde im Januar bekannt, dass Tausende amerikanische Armeeangehörige nach Israel zu gemeinsamen Manövern gereist seien, deren Ausführung letztendlich auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Dabei handelte es sich zweifellos um eine Botschaft an den Iran.

So bemerkt auch DEBKAFiles, dass die Ankündigung des geplanten Manövers kurz vor dem Zusammentreffen zwischen Putin und Obama in Mexiko veröffentlicht wurde.

Sollte dieses Manöver tatsächlich auf syrischem Boden bzw. in syrischen Hoheitsgewässern stattfinden, so würde dies gleichzeitig auch zweifelsfrei umrahmen, welche Staaten sich gegen die Vorherrschaft der Verbindung von US-Militärmacht und internationalem Großkapital stellen, und auch vor einem Einsatz militärischer Mittel nicht zurückschrecken würden.

Das diesbezügliche Kräfteverhältnis betrachtend, USA, NATO und einige arabische Staaten auf der einen Seite, China, Russland, Iran und Syrien auf der anderen, scheint die Situation für die Westmächte ziemlich aussichtslos, sofern ausschließlich konventionelle Waffen eingesetzt werden.

Auch wenn es natürlich keineswegs wünschenswert wäre, so könnte sowohl Iran als auch Syrien als Zündfunke für einen Wahnsinnskrieg gereichen. Erinnern wir uns an die beiden vorangegangenen Weltkriege, so war der Auslöser in einem Fall Serbien, im anderen Polen, jeweils Staaten von international begrenzter Bedeutung.