Montag , 22 Juli 2019
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Spanischer Anwalt will Barack Obama wegen Mordes vor Gericht bringen

obama_situation_roomDaniel Fiol, ein Jurist aus Palma de Mallorca, stellte beim Internationalen Strafgericht in Den Haag einen Antrag auf Klageerhebung gegen den amerikanischen Präsidenten Barack Obama und andere Regierungsmitglieder, wegen Mordes an Osama Bin Laden. Seinen schriftlichen Ausführungen zufolge, hätte der mutmaßliche Terroristen-Führer gefangen genommen und vor Gericht gestellt werden sollen. Als besonders schwerwiegend führt er an, dass sich der Vorfall in einem fremden Land, ohne Einwilligung der dortigen Regierung, zugetragen habe. Ob Obama dieser Anschuldigung wegen besorgt sein könnte, ist eher unwahrscheinlich. Die USA zählen nicht zu den Mitgliedsstaaten des UN-Tribunals.

Unbelegten Behauptungen der US-Regierung zufolge, sei Osama Bin Laden am 2. Mai dieses Jahres von einer amerikanischen Spezialeinheit in Pakistan getötet worden. Die Leiche wurde, so die US-Regierung, umgehend im Meer versenkt.

Basierend auf diesen Angaben, fordert der spanische Anwalt Daniel Fiol nun den Internationalen Strafgerichtshof auf, Ermittlungen gegen die amerikanische Regierungsspitze einzuleiten, berichtet The Telegraph. Weitere Meldungen über diese juristische Einzelaktion finden sich auch in spanischen Medien nur spärlich. Die Anwaltskammer von Mallorca soll Fiol jede Unterstützung verwehrt haben.

Ob sich die Richter in Den Haag der Angelegenheit annehmen könnten, ist anzuzweifeln. Die Vereinigten Staaten zählen nicht zu den Mitgliedern, was bedeutet, dass der Internationale Gerichtshof dort auch nicht anerkannt wird. Demzufolge würde auch eine Verurteilung keine Konsequenzen mit sich bringen.

Im April erlaubte sich Jesse Ventura, ehemaliger Gouverneur von Minnesota, in einem Interview bei CNN eine interessante Bemerkung. In öffentlich zugänglichen Dokumenten finden sich Richtlinien zur Tötung von Personen, die als Staatsfeinde betrachtet werden. Der dafür verwendete englische Begriff lautet „Assassination“, was sich in diesem Zusammenhang am besten mit „Liquidierung“ übersetzen lässt. Jesse Ventura erklärte in dem Gespräch, dass es sich dabei um vorsätzlichen Mord handle.

Vorausgesetzt, dass sich Osama Bin Laden am 2. Mai tatsächlich in dem besagten Gebäude in Pakistan aufhielt, sollte man davon ausgehen können, dass eine Gefangennahme durchaus hätte möglich sein sollen. Allerdings, wie ein Screenshot des, vom FBI veröffentlichten, Steckbriefs von Osama Bin Laden zeigt, fehlte es an ausreichendem Beweismaterial, um ihn mit den Anschläge vom 11. September 2001 in Verbindung zu bringen. Dementsprechend hätte ein öffentliches Gerichtsverfahren gegen ihn möglicherweise Fakten ans Tageslicht gebracht, die der offiziellen Version widersprechen könnten.

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