Donnerstag , 22 August 2019
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Politik

Bilderberg 2012: Offizielle Teilnehmerliste

Schon am Eröffnungstag der Bilderberg-Konferenz in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia veröffentlichten die Organisatoren die offizielle Liste der Teilnehmer. Zur großen Überraschung taucht als (inoffizieller) Repräsentant der deutschen Politik der Name Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) in der Gesellschaft von Konzern-, Bank- und Medienbossen auf. Österreich wird durch Bundeskanzler Werner Faymann vertreten, der natürlich ebenfalls als “Privatperson” teilnimmt. Die zu behandelnden …

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Bilderberg 2012: 31. Mai bis 3. Juni

Zum 60. Mal findet dieser Tage das, bereits legendäre, Bilderberg-Treffen statt. Ebenso wie im Jahr 2008, wieder in Chantilly, Virginia, einem Vorort von Washington DC. Besorgnisse um die Sicherheit der Teilnehmer scheinen intensiver als gewohnt. Mail-Online berichtet, dass Maschinengewehre in Stellung gebracht wurden. Von offizieller Seite gibt es bislang keinerlei Informationen. Und, von wenigen Ausnahmen abgesehen, hüllt sich die Presse …

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Syrien: Die nächste Runde der Eskalation

Es hat wieder Tote gegeben in Syrien. Die Medien waren voll davon und reagierten nach dem alt bekannten Muster. Die Version der Opposition wurde bevorzugt verbreitet, die der Regierung nur nebenbei erwähnt. Beweise werden keine geliefert oder nur solche, die nicht bestätigen können, was sie vorgeben zu beweisen. Waren nach den ersten Meldungen am Wochenende die Opfer in Hula verursacht …

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Nach Wahl in Ägypten: Lage normal, alles im Arsch!

Nur wenige Stunden nach der offiziellen Verkündung des Ergebnisses zur historischen ägyptischen Präsidentschaftswahl brannte es in Kairo. Wörtlich im Sinne von Ahmed Shafiqs Wahlkampfbüro und im übertragenen Sinne in Form von Demonstranten und Steine werfenden Gegen-Demonstranten und Gegen-Gegen-Demonstranten und … SNAFU (Situation Normal, All Fucked Up!) Mit diesem Begriff, der in der US-Armee im Zweiten Weltkrieg geprägt wurde, könnte man …

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Proteste führen zu Einigkeit

Teile und herrsche! So lautet eine oft angewandte Devise der Machtausübung. So funktioniert Demokratie. Während sich das Volk wegen Nebensächlichkeiten entzweit, gehen geplante Entwicklungen ungehindert in der gewünschten Richtung weiter. Doch es muss nicht so sein, wie die, nun schon gut drei Monate andauernden, Proteste in Montreal unter Beweis stellen. Schon lange stehen die Erhöhungen der Studiengebühren nicht mehr im …

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Demokratie: eine Grundsatzfrage!

Nach der blitzartigen Verabschiedung eines neuen Gesetzes in der kanadischen Provinz Quebec, das den Bürgern das Recht zu demonstrieren beschränkt, werden internationale Medien plötzlich auf die Situation in Montreal aufmerksam. Die Studenten ließen sich von ihren Kundgebungen nicht abhalten. Die Bewohner der Stadt zeigen immer mehr Unterstützung. Doch die wesentliche Frage lautet: wer dient in der Demokratie wem? Und diese …

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Syrien: Alles vorbei?

Die Nachrichtenlage wird spärlicher. Das Fernsehen sendet kaum noch die bekannten verwackelten Handy-Videos, mit denen die deutsche Öffentlichkeit in der Hochphase des innersyrischen Konfliktes in Atem gehalten und für die Opposition eingestimmt wurde. Auch die Artikel der Zeitungen werden weniger in der Häufigkeit des Erscheinens und im Umfang. Das bedeutet aber nicht, dass die Gefahr einer Invasion und des Wiederaufflammens …

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THRIVE – Ein abgerundetes Bild darüber, was auf der Welt vor sich geht

Co-Produzent und Sprecher der vorliegenden Dokumentation ist Foster Gamble. Anstatt die Geschäftsführung eines, von seinem Ururgroßvater mitbegründeten, Milliarden-Konzerns zu übernehmen, widmete er sich der Forschung. Die einzelnen Themen mögen abstrakt wirken, an Verschwörungstheorien erinnern; doch in ihrer Gesamtheit bieten sie ein absolut logisches, verständliches und einleuchtendes Bild. Im großen und ganzen sind es zwei konträre Weltbilder, die sich gegenüberstehen. Eines …

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„Demokratisierung Europas“ heißt Parlamentarisierung der EU

Ich wurde neulich von einem Leser gefragt, wie es denn um die Alternativen der real existierenden Europäischen Union bestellt sei, ob nicht nur die Möglichkeit einer Renationalisierung Europas bestünde. Eine Besinnung auf das Nationale wäre doch der bequemere Weg, oder? Ja, ich weiß. Dieser Tage nicht auf die EU zu schimpfen, mutet zunächst etwas widersinnig an. Dennoch lohnt es sich, …

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Gurkentruppe will Stasi wieder einführen

Ein Brief an einen Blockwart wegen einer Gurke in der linken Auerbachstraße und vom Westen und vom Süden. (Rechtsgründe empfehlen sehr, diesen Beitrag Satire zu nennen. Nun gut, Satire also). Zum besseren Verständnis ist es unabdingbar, den folgenden in Leipzig verteilten Brief eines CDU-Politikers zu lesen:   Lieber Karsten Albrecht, heute wende ich mich vertrauensvoll an Sie als gewählten Vertreter …

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Kampf um die Demokratie

Seit fast drei Monaten versammeln sich Studenten täglich in den Straßen Montreals, von frühmorgens bis spät in die Nacht. Was als Demonstration gegen die Erhöhung von Studiengebühren begann, entwickelte sich zum Kampf um die Erhaltung demokratischer Rechte. Die Provinzregierung verabschiedete kurzerhand ein Gesetz, das einem Demonstrationsverbot gleichkommt. Doch die Aufmärsche gehen ungehindert weiter. Die Vorfälle in Kanada, von den internationalen …

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Experte oder Selbstdarsteller

Ich muss gleich einmal vorausschicken, dass ich schlicht vom Standpunkt des gesunden Menschenverstandes ausgehe. Und wenn ich mir Kritik am Expertentum erlaube, dann möchte ich auch feststellen, dass es mit Sicherheit Fachleute gibt, die wissen was sie tun oder empfehlen. Werfen wir allerdings einen Blick auf die Entwicklung unserer Gesellschaft, so müssen wir leider feststellen, dass viele Ratschläge unserer Experten …

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Wem dient die EU?

Wir leben in einem einheitlichen Europa, das von einem Gebilde namens EU überschattet wird. Wie sehen die Errungenschaften dieser Gemeinschaft in der Praxis aus? Was hat der Bürger wirklich von dem jährlich ca. 139 Milliarden Euro verschlingenden Ungetüm? Natürlich wird als Hauptvorteil die einheitliche Währung zu nennen sein. Das Reisen ohne lästigen Geldumtausch ist sicherlich angenehmer. Weiter zu nennen sind …

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Die Sache mit der Grundordnung …

Gerade im Moment geht ein neues Buch von mir auf das, was man wohl Zielgerade nennt. (Diese Bemerkung war ausdrücklich nicht als Schleichwerbung gemeint, im Gegenteil. Es ist nämlich eine direkte und offensichtliche Werbung). Als Schreiber pflege ich eine mehr als enge Beziehung zu meinem Füllfederhalter. Ein von uns geliebtes Ritual ist der (fast) tägliche Eintrag in das Schreibertagebuch. Den …

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Norbert Röttgen – Das Bauernopfer der Kanzlerin

Der einstige Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) entlassen worden. Ihm folgt nun der christdemokratische Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Peter Altmaier nach. Was auf den ersten Blick aussieht wie die logische Konsequenz des Wahldebakels in NRW, ist bei genauerer Betrachtung nicht mehr als ein mäßig gelungenes Ablenkmanöver unserer Kanzlerin. „Muttis Bester“ ist sitzen geblieben. Im bevölkerungsreichsten …

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Am 17. Juni ist Wahltag für Staatspleite und Frauenbeschneidung

Der 17. Juni könnte für die Welt ein ganz außergewöhnlich wichtiger Tag werden. Zwei Länder werden da wählen und somit nicht nur über ihre eigene Zukunft, sondern über das Schicksal der Welt entscheiden. Es liegt in den Händen der Nachbar- und Urlaubsländer Ägypten und Griechenland, wohin die Reise gehen wird. Gestern hat sich zunächst mal entschieden, dass sämtliche Koalitionsgespräche gescheitert …

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5+1 = Krieg? – Ein Plädoyer zur Wachheit

Mit Spannung und Bangen blickt die Welt den 5+1 Gesprächen am 23. Mai in Bagdad entgegen. USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland werden mit dem Iran erneut in Verhandlungen treten. Auffällig an dieser Konstellation: Israel, das sich selbst vom Iran bedroht fühlt und daher seit Jahren permanent mit Angriffen gegen den Iran droht, fehlt am Verhandlungstisch. Sollten diese Verhandlungen …

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Fünf Prozent sind zu wenig – Des Herzogs neue Zahlen

Es sind die kleinen Nachrichten, jene, die meist untergehen – und diese haben fürwahr das, was man einen Tiefgang nennt. Unser ehemaliger und von mir geschätzter Bundespräsident, der Herr Herzog, er hat sich zu Wort gemeldet. Es geht um die Politik und darum, wie viele Leute hinter der Kanzlerin oder dem Kanzler stehen. Folgendes war in der Welt zu lesen: …

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Euro-Krise: Der gute Wille allein reicht nicht

Ist der Fiskalpakt nach den Wahlergebnissen in Griechenland und Frankreich nun am Ende? Die Antwort vorweg: Wir wissen es nicht. Wir wissen nicht, welche Asse die Politiker, Banker und Wirtschaftswissenschaftler noch im Ärmel haben. Und niemand sollte ihre Kreativität unterschätzen. Doch nun droht neues Ungemach. Zur Beruhigung der Finanzmärkte hatte mit der Konsolidierung der nationalen Haushalte ernst gemacht werden müssen. …

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Schuldspruch wegen Folter gegen George W. Bush

Der ehemalige US-Präsident (2000 – 2008) George W. Bush, Vizepräsident Dick Cheney, Minister für Verteidigung Donald Rumsfeld und einige ranghohe Berater wurden des Verbrechens der Folter sowie mehrerer Verstöße gegen internationales Recht und gegen die Genfer Konvention für schuldig befunden. Zwar führt das Urteil selbst, das vor der „Kuala Lumpur Kommission für Kriegsverbrechen“ gefällt wurde, zu keinen direkten Konsequenzen, doch …

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Arbeitsplatzgarantie für alle!

Es ist ein zunehmend akutes Problem in unserer Wirtschaftsordnung, dass Menschen in der Erwerbsgesellschaft nicht Fuß fassen. Die Wirtschaft ist nicht mehr in der Lage, für alle erwerbsfähigen Menschen Arbeitsplätze anzubieten. Es besteht allerdings bei uns gesellschaftlicher Konsens, dass das Überleben eines jeden Staatsbürgers gesichert sein soll, egal ob er/sie über ein Erwerbseinkommen verfügt oder nicht. Die Art und die …

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Korruption, Skandale, Italien und andere dringende Prioritäten

Die gängige Europapolitik, die Wirtschaftskrise mit Sparmaßnahmen allein zu lösen, ist schlicht falsch. Werden doch naheliegende Fragen wie Korruption und Missmanagement öffentlicher Gelder nicht angegangen. Sind also wirtschaftliche Strenge und Sparmaßnahmen der einzige Schlüssel zur Lösung kritischer Situationen in Ländern wie Italien, Griechenland oder Spanien? Oder sollten die Euro-Eliten in schwächeren EU-Staaten eine tiefere Umstrukturierung der politischen Strukturen und sozialer …

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Proteste in Montreal legen U-Bahn-Netz lahm

Seit fast zwei Monaten blockieren friedliche Demonstrationen in Montreal regelmäßig den Verkehr im Stadtzentrum. Es geht um die bereits beschlossene Erhöhung von Studiengebühren. Am Donnerstag gegen 8 Uhr früh explodierten Rauchbomben simultan in mehreren U-Bahnstationen. Alle drei Linien mussten gesperrt werden. Der Autoverkehr im Zentrum brach restlos zusammen. Hunderttausende erschienen teils mit mehreren Stunden Verspätung am Arbeitsplatz. Montreal ist nicht …

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Menschenrechte als Propagandamittel

Seit Tagen beherrscht der Fall des Chinesen Chen die Medien. Er ist mehrmals das Hauptthema der Tagesschau zur besten Sendezeit. Es scheint auf der Welt nach Ansicht der deutschen Medien- und Meinungsmacher keine größeren Probleme zu geben. Die Leiden des Herrn Chen und seiner Familie sollen hier nicht kleingeredet werden. Für ihn sind sie sehr bedeutend, denn sie betreffen ihn …

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Afghanistan – Mehr Fragen als Antworten

Ergeben die von Obama angeführten Begründungen zur Verlängerung des Afghanistan Krieges einen Sinn? Präsident Obama hat seit dem Beginn seiner Präsidentschaft zwei Meinungen bezüglich der Marschrichtung in Afghanistan an den Tag gelegt. Im Dezember 2009, auf dem Weg die US-Militärpräsenz zu verdreifachen erklärte er, dass US-Streitkräfte in den nächsten 18 Monaten damit beginnen würden, sich aus dem Land zurückzuziehen. Jetzt, …

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Arte-Doku trommelt für griechischen Sparkurs

Die Arte-Doku “I love Democracy” wurde von Emmanuel Leconte (Kamera) und Daniel Leconte ab dem 5.Februar 2012 gedreht. Immer wieder warf Leconte (Markenzeichen: erhobener Zeigefinger, arrogant gekräuselte Lippen) in seiner Arte-Doku den Griechen vor, über ihre Verhältnisse gelebt zu haben, Schulden, Schlendrian und Korruption, die übliche Leier. Von französischem Schlendrian, Mogelei und Korruption bei der EU-Behörde Eurostat weiß Leconte nichts: …

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Wahlergebnisse: Ein Weckruf für Europa

Wann, während der vergangenen Jahrzehnte, haben Wahlen wirklich eine Veränderung mit sich gebracht? Das Ergebnis von Frankreich, Hollande statt Sarkozy, deutet auf eine schlichte Wiederholung des Altbekannten: viel Gerede und wenig Neues. Anders hingegen in Griechenland. Die beiden Regierungsparteien wurden schlichtweg abgewählt. Die Stimmenverluste suchen ihresgleichen in der Geschichte der Demokratie. Und selbstverständlich kritisieren die Medien diese absolut logische Entwicklung. …

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Wer Gaddafi lobt, wird eingesperrt

Die, aus der Revolution hervorgegangene, libysche Übergangsregierung ebnet den Weg für die Demokratie nach internationalem Vorbild. Wer Gaddafi, seine Errungenschaften oder seine Politik „verherrlicht“, dem droht eine empfindliche Gefängnisstrafe. Den Aufständischen, die, wie von Augenzeugen mehrfach berichtet wurde, mordend, plündernd und vergewaltigend durch das Land zogen, wurde Straffreiheit zugesichert. Dass sich die Lebenssituation seit den brutalen Angriffen durch die NATO …

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Ausländerfeindlichkeit in den Niederlanden per Gesetz verordnet

Das Unvorstellbare ist zur Realität geworden. Zumindest in den Niederlanden. Per Gesetz werden die Beitreiber von Coffeeshops – in denen seit nunmehr 36 Jahren Cannabis-Produkte legal konsumiert werden – gezwungen, ihre ausländischen Kunden vor den Kopf zu stoßen. Verboten! Off Limits! Hingenommen wird diese Diskriminierung mit bemerkenswerter Gelassenheit. Lediglich die persönlich Betroffenen protestieren. Eine Welle der Entrüstung, die jedes andere …

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Bilderberg-Treffen 2012 wieder in den USA

Jedes Jahr um diese Zeit wird mit Spannung erwartet, an welchem Ort das bevorstehende Treffen der Bilderberger-Gruppe abgehalten werden wird. Nach anfänglichen Gerüchten, dass Haifa, Israel, zum diesjährigen Austragungsort erkoren worden sei, mehren sich nunmehr die Bestätigungen, dass sich die Mitglieder und Repräsentanten der Weltelite aufs Neue in Chantilly, im US-Bundesstaat Virginia, zusammenfinden werden. Als Zeitraum dürfte das Wochenende zwischen …

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