Montag , 8 August 2022
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Politik

Steht das Imperium vor dem Zusammenbruch

Die Frage bezieht sich natürlich auf das amerikanische Imperium, die weltweit größte Militärmacht und gleichzeitiges Paradebeispiel für Demokratie und freie Marktwirtschaft. Harvard-Professor und Autor mehrerer Bücher, Niall Ferguson, betrachtet die amerikanische Vormachtstellung keinesfalls als gesichert. Als Wendepunkt erkennt er die Situation, wenn die Kosten für die Staatsschulden jene der Landesverteidigung übertreffen. In prominenter Gesellschaft hielt Ferguson die Eröffnungsrede beim diesjährigen …

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EU: Verbot der Einfuhr von illegalen Tropenhölzern

Tropenholz wird schon seit Jahren dazu verwendet, um unterschiedliche Produkte, so etwa Möbel oder Baumaterial für den Innenausbau, herzustellen. Während Tropenholz aus Südostasien und Afrika als legales Material in die EU gelangt, zeigt sich gerade bei tropischen Gehölzen aus Indonesien, dass diese illegal geschlagen und vermarktet werden. Derartigen Praktiken werden nun dank eines neuen EU-Verbotes neue Riegel vorgeschoben, das es …

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Erster großer Wurf der Koalition – Gesundheitsreform greift

Mit Tränen in den Augen darf ich Ihnen mitteilen, die Reform des Gesundheitswesens steht. Wir alle wissen, Gesundheit ist das kostbarste Gut, sie ist uns mehr als lieb und teurer. Unter dieser Prämisse hat unsere marktwirtschaftlich-liberal-christliche Regierung den Ausweg aus den Streitereien und den Hinweg zum Glück gefunden. Übrigens, die Regierung ist fast noch eine neue Regierung. Für viele war …

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Wurde iranischer Nuklear-Experte von der CIA entführt

Im Juni vergangenen Jahres verschwand der iranische Wissenschaftler, Shahram Amiri, während einer Pilgerreise nach Mekka, Saudi Arabien. Im März berichtete der US-Nachrichtensender ABC-News, Amiri sei übergelaufen und arbeite für die CIA. Plötzlich taucht ein Video bei Youtube auf, das einen Mann, dessen Identität nicht eindeutig geklärt ist, in Farsi erklären lässt, dass er „vor wenigen Minuten“ den Amerikanern entkommen sei. …

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Bundespräsidentenwahl – Verlierer und Gewinner

Ein langer Tag im Plenarsaal des deutschen Bundestages ist beendet. Mit Christian Wulff hat das Land einen neuen Bundespräsidenten, der im dritten und letzten Wahlgang die nötige, Mehrheit erhalten hat. Wir dürfen ihm an dieser Stelle zur Wahl gratulieren und ihm viel Glück und Erfolg für die kommenden 5 Jahre wünschen, er kann es sicherlich gut brauchen. Die Bundesversammlung hat …

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Russland protestiert gegen Deutschland wegen beschlagnahmter Iran-Lieferung

Die amerikanische Regierung treibt die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran weiter voran. US-Flugzeugträger beziehen im Golf von Persien Stellung. Auch wird von amerikanischen und israelischen Truppenbewegungen  in Aserbeidschan, an der nördlichen Grenze Irans, berichtet. Ein von Siemens, aufgrund amerikanischer Forderungen, aufgelöster Vertrag mit dem Iran zur Errichtung eines Atomkraftwerks, wurde von einem russischen Unternehmen übernommen. Am Montag legte der russische …

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G20-Krawalle – Ein Spiegelbild der modernen Gesellschaft

Nicht der Aufruhr selbst spiegelt den modernen Zeitgeist, sondern das Verhalten der Autoritäten. Zehntausende demonstrieren friedlich. Von ihrer schlichten Präsenz abgesehen, bleiben ihre Proteste im Bereich des Verbalen. Mehr als 10.000 gerüstete Polizisten stehen ihnen gegenüber mit Helmen und Knüppeln. Plötzlich tauchen Unruhestifter auf. Leicht erkennbar, vermummt, mit Schlagstöcken bewaffnet. Sie setzen Polizeiautos in Brand und zertrümmern Auslagenscheiben. Rund 500 …

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Demokratie oder Wulff?

Morgen wird von der Bundesversammlung ein neuer Präsident gewählt. Meinungsumfragen haben bewiesen, die deutliche Mehrheit der Deutschen zieht Joachim Gauck vor. Würde der Bundespräsident, wie in Österreich, vom Volk direkt gewählt werden, stünde sein Sieg außer Zweifel. Es ist aber nicht das Volk, das wählt, sondern die Volksvertreter. Wessen Interessen werden sie vertreten? Die des Volkes? So wie es aussieht, …

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Waren die Vandalen in Toronto Undercover-Polizisten?

Es klingt unglaublich, um nicht zu sagen, völlig ausgeschlossen. Warum sollten sie? Was würde das für einen Sinn ergeben? Selbst eine alternative Informationsplattform darf mit ihren Spekulationen nicht zu weit gehen! Allerdings, die gleichen Behauptungen klangen vor drei Jahren, nach einem nordamerikanischen Gipfeltreffen im kanadischen Montebello, ebenso absurd. Damals war die Evidenz jedoch derart erdrückend, dass der Verdacht von offizieller …

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G20-Proteste – Die Situation ist angespannt

Gestern, Freitag, bei bestem Wetter, marschierten Zehntausende von Demonstranten durch die Stadt Toronto. Der Charakter glich mehr einem Volksfest und nur in Einzelfällen gab es unbedeutende Zusammenstöße mit Sicherheitskräften. Heute, zum offiziellen Beginn des G20-Gipfels, hat sich das Wetter verschlechtert. Aus Kreisen von Gewerkschaften werden Ankündigungen von Aggressionen verlautet. Die Polizeibefugnisse wurden stillschweigend für die Dauer der Konferenz erweitert. Ein …

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Toronto gleicht einem Kriegsschauplatz

Während sich Freitag und Samstag die politischen Führer der sogenannten G8- und G5-Staaten im entlegenen Huntsville versammelten, geht es am Samstag ohne Unterbrechung in die einwohnerreichste Stadt Kanadas, nach Toronto, zum G20-Gipfel. Mehr als sechs Kilometer massive Absperrzäune wurden errichtet. Die Sicherheitskräfte umfassen 20.000 Mann Stärke. Zentrale Bereiche Torontos sind hermetisch abgeriegelt, nachdem, wie es bei ähnlichen Konferenzen bereits der …

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G8/G20 – Einreiseverbot für alternative Berichterstatter

Das Internet erlaubt freien Informationsfluss. Mit relativ einfachen Mitteln lässt sich eine Webseite gestalten, die weltweit abrufbar ist. Abgesehen davon, dass nicht jede Online-Quelle vertrauenserweckend ist, dass journalistische Sorgfaltspflicht oft im Hintergrund bleibt, die „freie Meinungsäußerung“ erlaubt, sich auszudrücken. Der Leser darf urteilen. Einige alternative Nachrichtenseiten erfreuen sich internationaler Beliebtheit. Die Mitarbeiter sind den Behörden bekannt. Einige von ihnen versuchten …

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Neue Enthüllungen über Gauck und Wulff

Trotz Bewerbung für die Wahl des Bundespräsidenten bei allen beteiligten Parteien, trotz mindestens acht Wahlfrauen und Wahlmännern, welche gestern im Gleichklang mit mir jede Menge Weißherbstschorle tranken, und die auch gedenken, dies weiter mit mir durchzuführen, trotzdem habe ich bis heute keine Reaktionen auf meine Bewerbungen erhalten. Gut, um die klitzekleine Restchance zu wahren, deswegen muss ich hier und jetzt …

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Fußball, Fußball über alles

Die Nachrichten sind voll davon, alle anderen Sendungen und Sender sowieso. Fußball regiert unser Leben, könnte man meinen, und man mag sich gar nicht vorstellen, was passiert, wenn heute Abend der Super-GAU eintritt und „Jogis Jungs“ die Segel streichen müssen. Und auch wenn man es natürlich nicht hofft, ganz ausschließen kann man es nicht, denn bekanntlich ist der Ball ja …

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Gipfeltreffen im Naturressort

Im Mai trafen sich Mitglieder der Trilateralen Kommission in Dublin. Anfang Juni fanden sich die „Bilderberger“ in Sitges, Spanien, ein. Am kommenden Wochenende, vom 25. bis 26. Juni, versammeln sich die Repräsentanten der „Gruppe der Acht“ – kurz G8 genannt – im kanadischen Huntsville. Im Unterschied zu den beiden erstgenannten Treffen, handelt es sich beim G8-Gipfel um eine offizielle politische …

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Kurden sollen „in ihrem Blut ertrinken”

In alten Geschichten, bis hin zu Hollywood-Verfilmungen, zeigt sich der Unterschied zwischen „gut“ und „böse“ meist ohne jeglichen Zweifel. Rebellen sind eindeutig Rebellen und Freiheitskämpfer werden als Helden gefeiert. Und wie sieht dies in der modernen Politik aus? Die Palästinenser leiden unter Not und Unterdrückung. Gut. Eine türkische Hilfsflotte wird von den Unterdrückern angegriffen und zumindest neun Menschen kommen ums …

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Wer wird Bundespräsident in der Demokratie

Welcher der beiden Spitzenkandidaten für das Amt des deutschen Bundespräsidenten von der Bevölkerung bevorzugt wird, war rasch herausgefunden. Auch wenn Umfragen durch Meinungsforschungs-Institute den Vorsprung Gaucks nicht ganz so deutlich zeigen, Internet-User, und dabei handelt es sich um eine durchaus breite Bevölkerungsschicht aller Altersgruppen, sprachen sich für Joachim Gauck aus. Und zwar in einem mehr als deutlichen Verhältnis von 88 …

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Grundlagen der Demokratie – Die Wahl des Bundespräsidenten

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ So lautet die Eidesformel, die der frisch gewählte Bundespräsident sprechen muss um für zumindest 5 Jahre …

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Die Zukunft verspricht wenig Gutes

Sonderbar ruhig scheinen die Weltnachrichten. Die Fußball-WM in Südafrika hat begonnen. Die Formel I verspricht wieder einmal einen spannenden Grand Prix von Montreal. An das Ölleck im Golf von Mexiko haben wir uns langsam gewöhnt, und außerdem fängt BP ohnehin täglich ein paar tausend Liter auf . Iran wird mit weiteren Sanktionen leben können. Der Türkei Forderungen nach Konsequenzen, wegen …

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Das Volk wacht auf – erste Massendemonstrationen am 23. Juni geplant!

Genau eine Woche vor der Wahl des Bundespräsidenten will das deutsche Volk endlich wieder einmal geschlossen auf die Strasse gehen. Diese Information wurde The Intelligenceheute aus gut informierten Kreisen zugespielt. Es wird auch Zeit, Gründe sind schließlich im Überfluss vorhanden. Wer allerdings an politische Demonstrationen gedacht hat, wird nun wahrscheinlich schwer enttäuscht sein, denn der wahre Grund ist, gemessen an …

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Gefährliche Spannungen um Korea-Krise

Beim Versenken eines Schiffes handelt es sich um einen Kriegsakt. Nordkorea wird beschuldigt, am 26. März eine Korvette der südkoreanischen Kriegsmarine mittels eines Torpedos angegriffen zu haben. Die Behauptung wird durch die Ermittlung einer internationalen Kommission unterstützt. Die USA  sagen Südkorea jede Unterstützung zu. China, mit engen Verbindungen zu Nordkorea, ruft zu einer friedlichen Beilegung der Situation auf. Russland verhält …

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Lobbyismus – zwischen Gefahr und Normalität

Bei vielen lässt allein das Wort „Lobbyismus“ die demokratischen Warnglocken schrillen, ist damit doch häufig in den Köpfen die Vorstellung von unrechtmäßiger Einflussnahme in dunklen Hinterzimmern der (politischen) Macht verbunden. Gemeinhin ist damit außerdem vor allem die Einflussnahme durch die Wirtschaft gemeint. Auch wenn natürlich ebenso Organisationen wie Greenpeace, Attac oder ähnliche Gruppen Lobbying betreiben, ist die Wahrnehmung hier eine …

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Wollt ihr wirklich Krieg?

Wenn auch nur „umgangssprachlich“, so könnte die Präsenz bewaffneter Soldaten in einem fremden Land, mit Toten auf beiden Seiten, als Krieg bezeichnet werden. Die Mehrheit der Deutschen sprach sich gegen eine Beteiligung am Afghanistan-Krieg aus. Die Mehrheit der Deutschen ist für einen Abzug. Gleichzeitig wird von langer Hand an einem neuen Feindbild gebastelt, und zwar mit unglaublichem Erfolg. Selbst kritisch …

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Wahlen via Internet – Ein möglicher Ansatz zur Rettung der Demokratie

Unser politisches System nennt sich „repräsentative Demokratie“, da die Wahrnehmung der allgemeinen Interessen nicht vom Volk selbst vorgenommen wird, sondern von gewählten Vertretern. Allerdings darf man den Begriff „repräsentativ“ ruhig auch einmal in Frage stellen, und einige Staaten wie die Schweiz kennen als Korrektiv die Volksabstimmung, die bekanntermaßen gerade dort mit schöner Regelmäßigkeit dafür sorgt, dass die Politiker auf den …

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US-Soldaten bitten Iraker um Entschuldigung

Das kürzlich durch Wikileaks veröffentlichte Video, das einen Einsatz der US-Armee in einem Wohnviertel von Bagdad zeigt, bei dem mehrere Zivilisten, unter ihnen zwei Reuters-Journalisten, von einem Militärhubschrauber aus erschossen wurden, sorgte wenige Tage für Aufregung in den Medien. Während die gezeigten Aktionen von offizieller amerikanischer Seite als durchaus regulär eingestuft werden, melden sich nun ehemalige US-Militärangehörige zu Wort. Josh …

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Grundlagen der Demokratie – Parteien zwischen Kritik und Zustimmung

Wenn es um Kritik an politischen Akteuren geht, dann sind Parteien, neben Abgeordneten, Politikern und Politik im Allgemeinen, gerne das Ziel. Kritisieren ist ein wichtiges und gutes Recht in unserer Demokratie. Aber ist die Kritik immer angebracht? Nicht dieser Frage wollen wir heute nachgehen, sondern der Frage, welche Aufgaben Parteien eigentlich haben. Denn nur wer weiß, wie der Soll-Zustand ist, …

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Demokratie – Nur wer mitmacht, darf auch meckern!

Wozu kümmere ich mich um Politik? Die da oben machen ja ohnehin, was sie wollen! Und wir zahlen weiter und lassen uns weiterhin bevormunden. Wer fragt sich, aus welchem Grund mehr als 600 Frauen und Männer im Bundestag sitzen? Doch nicht etwa, um die Interessen des Volkes zu vertreten? Sie tun’s ja eh nicht. Doch damit könnte jetzt Schluss sein. …

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Der Overkill-Faktor wird um ein Viertel reduziert

Wie der Spiegel-Online heute berichtet, ist es nach monatelangen Verhandlungen nun zu einer Einigung gekommen. Die Vereinigten Staaten und Russland wollen jeweils ein Viertel ihrer Atomwaffen und die Hälfte der Trägersysteme vernichten. Abgesehen davon, dass dieses Abkommen in beiden Ländern erst von den Parlamenten Bestätigung finden muss, was würde eine derartige Reduktion der militärischen Schlagkraft letztendlich bewirken? Wie viele Atomsprengköpfe …

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Quo Vadis Deutschland? – Ein offener Brief an ALLE

Liebe Politiker, liebe Wirtschaftsbosse, liebe Medienmacher – liebes Volk! Wohlwissend, dass man einen offenen Brief ursprünglich, neben der allgemeinen Veröffentlichung, auch dem Adressaten auf dem Postweg hat zukommen lassen, entscheide ich mich dagegen, denn die Portokosten würden mich in den Ruin stürzen und die Post glücklich machen. Beides möchte ich tunlichst vermeiden. Ich hoffe einfach, dass die Leser die folgenden …

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Der dritte Weltkrieg hat bereits begonnen

Zumindest nach Ansicht des russischen Wissenschaftlers, Konstantin Sivkov, erster Vizepräsident der Akademie für geopolitische Angelegenheiten. Ob es wirklich notwendig ist, für die Zukunft so schwarz zu sehen, darüber lässt sich diskutieren. In jedem Fall sind Sivkovs Darstellungen der beiden konträren Weltideologien, die in einem Artikel in der englischen Ausgabe der Pravda näher erläutert wurden, gewiss eine Überlegung wert. Nicht Kommunismus …

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