Mittwoch , 29 Mai 2024
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Politik

Politische Drahtzieher aus dem Hintergrund

Es gibt viele Dinge, die zwar als bekannt gelten, doch nur all zu selten finden sie Erwähnung. Die Veränderungen im arabischen Raum bieten jedoch plötzlich neue Einblicke. Zwar tränken die Araber keineswegs ihre Kamele am Rhein, wie Nostradamus prophezeit haben soll, dafür besitzt der Emir von Katar aber einen ordentlichen Anteil an der Volkswagen AG. Und er galt als Gegenspieler …

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Morde ohne Kriegserklärung

Man könnte drüber hinweg lesen. 24 pakistanische Grenzsoldaten bei US-Angriff getötet! Was geht uns das an? Ist doch weit weg. Doch nicht nur, dass auch deutsche Soldaten Seite an Seite mit Amerikanern in Afghanistan kämpfen, wie könnten derartige Vorfälle jemals in unsere Rechtsauffassung passen? Hunderte tote Zivilisten bei Drohnenangriffen. Jetzt ein Gemetzel unter offiziellen Grenzsoldaten eines verbündeten Staates. Und all …

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Neues vom Verfassungsschutz – Eine Satire, hoffentlich

Unser viel gescholtener Verfassungsschutz geht in die Offensive. Nachdem die Geschichte mit der Zelle nicht gerade optimal verlief, zumindest bis jetzt nicht, zeigen uns nun zugespielte Protokolle, dass man sehr wohl am Puls des Geschehens war und eine ganze Reihe von sogenannten Entscheidungsträgern mittels „Staatstrojaner“ sehr wohl und intensiv und erfolgreich überwachte. Es gilt die Vermutung, dass die Informationen erst …

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Wen interessiert schon die Mehrheit?

Dem Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zufolge, sprechen sich die Deutschen mehrheitlich gegen Euro-Bonds aus. Zwar ist Kanzlerin Merkel, so heißt es, zum gegebenen Zeitpunkt auch noch dagegen, doch was die Meinung der Mehrheit betrifft, auf die letztendliche Entscheidung übt diese herzlich wenig Einfluss aus. Was hätte sich in unseren demokratischen Staaten nicht alles anders entwickelt, wäre die Mehrheitsmeinung berücksichtigt worden? …

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Spannungen zwischen USA und Russland nehmen zu

„Russland und USA am Rande eines neuen Kalten Krieges“, lautet die Schlagzeile in der Prawda. Und RIA-Novosti verweist auf das „endgültige Aus der KSE-Verträge“. Insbesondere die immer weiter fortschreitende Eingliederung ehemaliger Ostblockstaaten in die NATO sowie der Ausbau von Raketenstellungen in diesen Gebieten, veranlassten den russischen Staatspräsidenten Dimitri Medwedew in einer TV-Rede an die Nation, einen sofortigen Abbruch der Verhandlungen …

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„Verbrechen gegen den Frieden!“ – Bush und Blair für schuldig befunden

Der Prozess mag als reines Symbol gelten. Dem Gerichtshof mag die internationale Anerkennung fehlen. Und trotzdem verfügt dieses Urteil, nach viertägiger Anhörung, in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur über beachtliche Aussagekraft. Insbesondere in Anbetracht dessen,  dass sich die Vereinigten Staaten zwar als Weltpolizei gebärden, gleichzeitig aber dem Internationalen Strafgerichtshof nicht unterstellt sind. Der Schuldspruch bezieht sich auf den ungerechtfertigten Angriffskrieg …

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Am Sonntag wird es ernst – Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ in Ba-Wü

„Am Sonntag entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt.“ Schwarz auf weiß steht es in dem Schreiben, das heuer 370.000 Stuttgarter erreichte und in dem mein Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster mir vertrauensvoll von der ersten Seite aus zulächelt. Persönlich spricht er mich an und möchte mir helfen, die „richtige Entscheidung“ zu treffen – „aus Verantwortung für künftige Generationen und für …

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Staatspropaganda – Wie man einen Großflughafen durchboxt

Hätte man mich vor einem Jahr gefragt, ob ich glaube, dass der Staat das Volk bewusst verdummt, so hätte ich schallend gelacht. Was für eine abwegige Frage! Niemals wäre das möglich. Die Wahrheit kommt immer ans Licht und die Öffentlichkeit sorgt schon dafür, dass sich daran etwas ändert. Doch was, wenn die Öffentlichkeit gar nicht informiert wird? Im Gegenteil, mit …

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Befreit Jerry Seinfeld!

Jeder Fan der Sitcom Seinfeld aus den 90er Jahren kennt ihr unglückliches Ende. Jerry Seinfeld und seine drei Freunde Elaine Benes, George Costanza, und Cosmo Kramer, die tragenden Säulen der Serie, sind in einem Jet von NBC auf dem Weg nach Paris. Die TV-Produktionsfirma hatte Seinfeld den Jet als Entschädigung für den Umstand ausgeliehen, dass sie Jerrys Pilotfolge fünf Jahre …

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War John F. Kennedy ein Gegner der Neuen Weltordnung?

Es geschah am 22. November 1963 in Dallas, Texas. John F. Kennedy, der 35. Präsident der Vereinigten Staaten, erlag einem brutalen und hinterhältigen Mordanschlag, der bis heute unaufgeklärt blieb. Die Frage, warum einer der populärsten Präsidenten der USA sterben musste, zog endlose Spekulationen und viele, teils haltlose, Verdächtigungen  nach sich. Wollte er das Währungssystem reformieren? Was meinte er, als er …

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Die V-Frau des Vertrauens (Achtung Satire!)

Mein letzter Hinweis auf die Qualität dieses Organs brachte mir Kritik ein. Das gab mir zu denken und bis heute konnte ich mich auch beherrschen. Jetzt geht es nicht mehr – ich muss, tut mir leid. Es ist nicht ganz unbekannt, dass wir uns stets um Information aus dem Auge des Hurrikans bemühen, um sie stets korrekt und umfangreich informieren …

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Schäuble: Deutschland ist kein souveräner Staat

Von der Presse weitgehend unbeachtet, versammelten sich europäische Finanzexperten am Freitag, im Rahmen des European Banking Congresses, in der Alten Oper in Frankfurt. Während EZB-Präsident Mario Draghi die Politiker zu rascherem Handeln aufforderte, zeichnete sich Finanzminister Wolfgang Schäuble durch bestechende Ehrlichkeit aus. Die Souveränität der europäischen Nationalstaaten sei ohnehin nur ein Relikt der Vergangenheit. Und er sprach etwas aus, woran …

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Eurozone: Staatsstreich der Banker

In Blitzesschnelle erfolgte in zwei von der Krise besonders geschüttelten Ländern, Italien und Griechenland, die Bildung einer neuen Regierung. Ohne Wahlen. Ohne Zustimmung der Bürger. In beiden Fällen stehen Insider aus der Finanzwelt an der Spitze. Auch EZB-Chef Mario Draghi gehört dieser elitären Clique an. Durch den verzögerten Ankauf italienischer Staatsanleihen unterstütze er die neue Regierung unter Mario Monti. Auch …

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Grippesaison: Unabhängigkeit von Sachverständigen und Beratern gefordert

Berlin – Transparency International Deutschland fordert die Bundesregierung auf, bei medizinisch folgenreichen Entscheidungen für die Bevölkerung für die Unabhängigkeit der medizinischen Berater und Sachverständigen zu sorgen, die solche Entscheidungen beeinflussen oder treffen. Hier darf es keine Interessenkonflikte geben. Dass qualifizierte unabhängige Experten für Arzneimittelfragen ausreichend verfügbar sind, haben seit Jahren die Arbeiten der International Society of Drug Bulletins (ISDB), von …

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Vormarsch der Trilateralen

Noch seltener als die Bilderberg-Gruppe findet die Trilaterale Kommission in der Öffentlichkeit Erwähnung, obwohl sie durch Namen wie Rockefeller, Kissinger, Sutherland oder auch Klaus-Dieter Frankenberger von der FAZ glänzt. Wer findet sich noch in der Liste der ständigen Mitglieder? Lucas Papademos, der neue Chef der Regierung Griechenlands. Und wer führt den Vorsitz? Mario Monti, der nach Berlusconis Rücktritt nun mit …

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Finanzexperten als Regierungschefs – Wenn der Wolf zum Schäfer wird

Nachdem der Finanzsektor unumstritten die Entwicklung der Politik bestimmt, ist es eigentlich zu begrüßen, wenn Politiker mit den Mechanismen der Finanzwelt vertraut sind. Und ganz besonders, während einer Krise. Wie immer taucht jedoch die Frage auf: Wessen Interessen stehen im Vordergrund? Die Interessen des Volkes oder jene des Finanzsektors? Mit Sicherheit ist es zu begrüßen, wenn Finanzexperten auf die Bühne …

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Italien am Abgrund – Zerbricht der Euro?

Nun ist es auch in Italien soweit. Die Zinsen für italienische Staatsanleihen steigen auf ein Rekordhoch von 7,35 Prozent. Will der Staat Italien jetzt Schulden machen, dann muss er dafür doppelt soviel Zinsen bezahlen als vor der Krise. Das kann er sich nicht leisten. Falls sich der Trend fortsetzt, wird Italien bald bankrott sein. Bei diesem Zinsniveau ging nämlich auch …

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Europa am Scheideweg

Wohin geht die Reise unseres Kontinents? Während nicht wenige für einen Rückbau Europas plädieren und sich damit dem Vorwurf aussetzen, den Frieden in Europa zu gefährden, existiert bei Polit- und Wirtschaftseliten der fromme Wunsch, die vielbeschworene Integration Europas voranzutreiben. Es scheint fast, als gäbe es nur mehr zwei Alternativen: Die Beerdigung des Grundgesetzes oder die Abwicklung der Europäischen Union. Andreas …

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IAEA-Bericht fällt „wunschgemäß“ aus. Was nun?

Der jüngste UN-Bericht erklärt, dass der Iran seit dem Jahr 2003 ununterbrochen an der Herstellung einer Atombombe arbeite. Diese Mutmaßung wurde von offizieller israelischer Seite schon während der vergangenen Tage vorweggenommen. Gleichzeitig sorgt eine Stellungnahme des russischen Außenministers Sergej Lawrow ebenfalls für Schlagzeilen. Er warnte deutlich vor einem Militärschlag gegen den Iran. „Das wäre ein Fehler mit unvorstellbaren Folgen“, äußerte …

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Netanjahu lügt, Obama fühlt sich gequält – und Sarkozy?

„Sarkozy nennt Netanjahu einen Lügner!“, lauten die jüngsten Schlagzeilen in der internationalen Presse. „Völlig unbeabsichtigt“ wurde ein privates Gespräch zwischen dem französischen Präsidenten und Barack Obama aufgezeichnet. Auch dessen Worte über den politischen Führer Israels klangen nicht wirklich freundlich. Seine schlimmste öffentliche Konfrontation mit ihm hatte er im Mai erlebt, als Netanjahu, anhand einer Rede vor dem US-Kongress, der Welt …

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Die Krise – Sind wir Europäer schuld?

Die Amerikaner sind eine Siegermacht. Deshalb schreiben sie auch Geschichte. Die Amerikaner sind zudem die Erfinder von Leasing, Multi-Level-Marketing und Hollywood. Man kann sagen, die USA kennen sich mit Finanzwesen und PR sehr gut aus. Vielleicht erklärt sich daraus auch die amerikanische Sorge um Europa und seine finanzielle Stabilität. „Die USA sind in großer Sorge, dass sich die Euro-Krise von …

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Ist Erdogan wirklich an Integration interessiert?

Ich möchte abseits der üblichen Links-Rechts-Streitereien ein paar Gedanken zum Verhältnis der Türkei zur westlichen Welt anstellen. Es gibt kein zweites Land, das die Menschen in Österreich und Deutschland durch die Zuwanderung so polarisiert wie die Türkei. Immer wieder findet sowohl das Verhalten der Zuwanderer als auch jenes der Politiker bei Staatsbesuchen den Weg in die Schlagzeilen. Woran mag es …

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Die Entdemokratisierung Europas – Ein Klartext-Kommentar

Was sich aktuell vor unseren Augen abspielt, ist eigentlich nur noch mit Galgenhumor zu ertragen. Da kommt ein amtierender Ministerpräsident eines ehemals souveränen Staates auf die Idee, die urdemokratischste Form der Entscheidungsfindung, die Volksbefragung, durchführen zu wollen, um sicher zu sein, dass das gewählte Joch auch vom Volk mehrheitlich akzeptiert wird und was passiert? Er wird von Merkozy und Co. …

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Ein Krieg gegen den Iran hätte katastrophale Folgen

„Militärschlag möglich“, Militärschlag wahrscheinlicher“, „Israel erwägt Erstschlag“, lauten die neusten Schlagzeilen bezüglich eines nicht auszuschließenden Angriffskrieges gegen den Iran. Seit Jahren sind wir an Krieg gewöhnt, lesen drüber hinweg, gehen zum nächsten Thema. Iran ist nicht Irak und auch nicht Libyen. Der Iran ist einer der wichtigsten Energie-Lieferanten Chinas und reger Geschäftspartner Russlands. Eine Verteidigung der eigenen Interessen, durch die …

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Berlusconi und sein Liebesleben – Aus Sicht eines Tschechen

Ein etwas flapsiger Spruch hat zu Misstönen zwischen der Tschechischen Republik und Italien geführt. Mitverantwortlich für die Wirtschaftsmisere Italiens, so sagt der tschechische Außenminister Schwarzenberg, sei das Liebesleben von Ministerpräsident Berlusconi: „Berlusconi hat die Zeit durchgevögelt“. Das ist ja wohl der ultimative Hammer, sehr geehrte Damen und Herren. Ich las es soeben bei „sueddeutsche.de“, einem, ich vermutete es bis dato, …

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Ein Tag bei “Occupy Wallstreet”

Seit 45 Tagen harren nun einige Hundert Personen auf einem Platz in der Nähe der Wallstreet aus, um gegen das Finanzsystem zu demonstrieren. Die Besetzer haben sich als hartnäckiger erwiesen als von vielen prophezeit. Davon wollte ich mir persönlich ein Bild machen. Die Motive und individuellen Forderungen sind unterschiedlich, aber eines haben die Anwesenden gemein: eine tiefe Unzufriedenheit mit dem …

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Ermittlungen wegen möglicher NATO-Kriegsverbrechen

Nur spärliche Verbreitung finden die jüngsten Meldungen über Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes, wegen möglicher Kriegsverbrechen durch NATO-Aktionen und durch Aufständische in Libyen. Neben den Anschuldigungen gegen die ehemalige libysche Regierung unter Oberst Muammar Gaddafi, wird eine unparteiische Kommission auch Vorwürfe, die sich sowohl gegen die NATO als auch gegen die Rebellen richten, untersuchen. Die möglichen Verbrechen könnten von Vergewaltigungen durch …

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Iran: Kriegshetze nimmt bedrohliche Formen an

Seit Jahren steht die Möglichkeit im Raum, dass von den Westmächten ein Angriffskrieg gegen den Iran geführt werden könnte. Plötzlich summieren sich die Anzeichen, dass es bald so weit sein mag. Die kleinste Atommacht der Welt diskutiert den ersten Schritt – und testet bereits Raketen. In den USA wurde kürzlich ein fadenscheiniges Mordkomplott „aufgedeckt“, hinter dem die iranische Regierung stecken …

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Und weil sie nicht gestorben sind, regieren sie noch heute

Das Märchen vom Rat der Könige, vom Rat der Schatztruhenbewahrer, von einem Scherz und von jeder Menge Schaumwein – Und es geschah zu jener Zeit, als es den Königen prächtig ging, alldieweil sie wirklich meinten, sie seien nicht nur reich, nein – auch mächtig seien sie. Den Schatztruhenbewahrern und den Kämmerern in vergangener und ferner Zeit, ihnen ging es noch …

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Vereinigung der Völker oder Völkerkerker?

Vereinte Nationen! Was für ein klangvoller, vielversprechender Name. Was für eine Hoffnung auf stabile Einigkeit. Was für ein Glaube an ein Lösen aller Widersprüche am Verhandlungstisch. Was für ein Trugschluss! Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten trifft eine Entscheidung. Eine einzige von fünf auserwählten Mächten verfügt über das Recht, jede solcher Entscheidungen zunichte zu machen. Eine, auf diese Weise zu bewirkende, Ablehnung …

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