Irankrise Update: Ein offensichtlich faules Spiel

Die vom Iran geäußerte Androhung einer Sperre der Straße von Hormus geistert durch die Medien. Gleichzeitig wird von amerikanischen Bemühungen berichtet, immer mehr Länder dazu zu bewegen, kein Erdöl aus dem Iran zu beziehen. Um die dadurch entstehende Lücke von rund 2,5 Millionen Fass täglich auf den Weltmärkten zu schließen, erklärte sich Saudi Arabien bereit, die eigene Förderung entsprechend zu erhöhen. Nicht ganz unberechtigt wird dies vom Iran wiederum als direkte Aggression verstanden. Immerhin gehören beide Staaten der OPEC an und sind somit an Vereinbarungen gebunden.

Wie immer sich die Spannungen entwickeln, die Medien der westlichen Staaten geben sich äußerst bemüht, den Iran als Aggressor darzustellen. Zur Abrundung des Gesamtbildes, wird immer wieder auf die Möglichkeit verwiesen, der Iran könnte an einem Atomwaffenprogramm arbeiten. Wie schon an anderer Stelle erwähnt, sollte dies tatsächlich der Fall sein, sollte der Iran wirklich eines Tages über nukleare Sprengköpfe und entsprechend weitreichende Raketen verfügen, so würde dies noch lange keine Gefahr für die Weltsicherheit bedeuten. Von den Supermächten USA und Russland abgesehen, die beide über ein wirklich bedrohliches Arsenal an Atomwaffen verfügen, für Staaten mit geringerer Militärmacht dienen solche in erster Linie der Verteidigung. Ein, durch den Iran durchgeführter, atomarer Erstschlag käme einem nationalen Selbstmord gleich, wäre ein entsprechender Gegenschlag schließlich die unabwendbare Konsequenz. Allerdings, militärische Überfälle, wie auf den Irak, Afghanistan oder Libyen, könnten für die Angreiferstaaten tragische Folgen mit sich bringen, sofern der angegriffene Staat zu einem nuklearen Gegenschlag fähig ist.

Der Iran ist ein wirtschaftlich äußerst stabiles Land. Die Zentralbank, und somit die Geldschöpfung, untersteht dem Staat. Die öffentlichen Schulden werden vom CIA-World-Factbook für das Jahr 2010 mit nicht mehr als 16,3% des BIP angegeben. (Zum Vergleich: Öffentliche Schulden in Deutschland, 2010: 83,4% des BIP.) Was den Außenhandel betrifft, so überstiegen die Exporte die Importe im Jahr 2010 um 44%. Allerdings, bei Rohöl handelt es sich um das mit Abstand bedeutendste Exportgut. Rund 2,5 Millionen Fass werden täglich, vorwiegend nach China, Japan, Indien, Türkei und die Europäische Union, exportiert.

Übrigens, Deutschland pflegt mit dem Iran gute Geschäfte. 17,2% der iranischen Importe stammen aus China, 16,7% aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und Deutschland liegt mit 7,6% bereits an dritter Stelle. Wikipedia verweist auf 50 deutsche Unternehmen, die über eigene Niederlassungen, und weitere 12.000 Firmen, die über Repräsentanten im Iran verfügen. Als die bedeutendsten werden Linde, BASF, Lurgi, Krupp, Siemens, ZF Friedrichshafen, Mercedes, Volkswagen und MAN (Stand 2008) angeführt.

Die Regierung der Vereinigten Staaten, die sich immer wieder herausnimmt, über andere souveräne Staaten Strafsanktionen zu verhängen, scheint seit einiger Zeit ihre Bemühungen zu verstärken, iranische Ölexporte weitgehend zu unterbinden. Mehrere Staaten, allen voran China und Indien, sprechen offen aus, dass sie keineswegs daran denken, auf iranisches Erdöl zu verzichten. Auch wenn sich andere Länder eher bereit zeigen, sich dem Druck der USA zu beugen, so droht ein empfindlicher Anstieg der Rohölpreise, wenn die entstehenden Lücken durch die internationalen Märkte geschlossen werden sollen.

Und genau hier tritt Saudi Arabien auf die Bühne und bietet an, die tägliche Förderung um bis zu 2,7 Millionen Fass zu erhöhen, um den Verlust des iranischen Öls auszugleichen.

Die wichtigste Exportroute für saudi-arabisches Öl führt durch die, an ihrer engsten Stelle bloß 55 km breite, Straße von Hormus.

Fassen wir kurz zusammen: Die USA bemühen sich, Drittländer davon zu überzeugen, ihre seit langem bestehenden Geschäftsbeziehungen mit dem Iran abzubrechen. Nachdem ein Anstieg der Rohölpreise äußerst ungünstige Auswirkungen auf die ohnehin schwer angeschlagene Wirtschaft aller westlichen Länder mit sich bringen würde, unterstützt Saudi Arabien die amerikanischen Bemühungen und verspricht ein Anheben der Förderung. Nicht nur, dass dadurch ein OPEC-Mitglied einem anderen in den Rücken fällt, die Mehrproduktion soll noch dazu direkt vor der iranischen Küste vorbei transportiert werden. Und dazu gibt der Iran von sich: Wenn Ihr das wirklich tut, dann sperren wir die Meerenge! Wer ist in diesem Szenario nun der eigentliche Aggressor? Der Iran, dessen wichtigstes Exportprodukt Erdöl ist? Die USA, die ihre Vormachtstellung dazu nützen, seit Jahrzehnten eingeführte Geschäftsbeziehungen zu untergraben? Oder Saudi Arabien, das sich bemüht, die iranische Konkurrenz los zu werden?

Während im arabischen Raum über diese Entwicklung ausführlich berichtet wird, finden sich im Westen selten zusammenhängende Erklärungen. Eine Ausnahme stellt in diesem speziellen Fall das Wallstreet Journal dar. Ansonsten scheinen sich die Massenmedien eher zu bemühen, die iranischen Drohungen als unerklärlichen Ausdruck böswilliger Absichten zu erklären.

Die kürzlich beschlossene Lieferung von amerikanischen F-15 Fighter-Jets an Saudi Arabien, im Wert von 30 Milliarden Dollar, passt perfekt in dieses Zusammenspiel.

Als sich amerikanische Regierungskreise und Medien – nicht wirklich geschickt – bemühten, die Welt von einem, von der iranischen Regierung geplanten, Mordanschlag in Washington zu überzeugen, so handelte es sich beim saudi-arabischen Botschafter um das eigentliche Ziel. Warum wurde gerade dieser in die höchstwahrscheinlich konstruierte Geschichte eingebaut?

So sehr zu hoffen wäre, dass es sich auch bei der jüngsten Kriegstreiberei um ein reines politisches Spiel handelt, so ist aber auch keineswegs auszuschließen, dass ein Militärschlag gegen den Iran bereits beschlossen ist. Ein Artikel im offiziellen Organ des einflussreichen Council on Foreign Relations lässt darauf ebenso schließen wie die Freistellung von US-Truppen aus dem Irak und sogar aus Deutschland. Neben der ohnehin intensiven amerikanischen Militärpräsenz im Persischen Golf, wurden erst kürzlich Tausende von US-Soldaten nach Israel gesandt, angeblich für gemeinsame Manöver, die mittlerweile jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben wurden.

Im Falle einer militärischen Auseinandersetzung, können wir zu sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ein Szenario geschaffen werden wird, welches den Iran zum eigentlichen Angreifer erklärt. Nehmen wir an, ein saudi-arabischer Öltanker wird eines Tages in der Straße von Hormus von einem nicht identifizierten U-Boot torpediert. Würden für die Weltöffentlichkeit Zweifel bestehen, dass dafür doch nur der Iran verantwortlich sein kann, selbst wenn von dort jede Verantwortung zurückgewiesen wird?

Operationen unter falscher Flagge oder auch gänzlich vorgetäuschte Angriffe waren in der Geschichte keine Seltenheit. Man erinnere sich an die Behauptung der US-Regierung im Jahr 1964, die besagte, dass ein US-Kriegsschiff im Golf von Tonkin von nordvietnamesischen Schnellbooten angegriffen worden sei. Es war eine Lüge. Oder an den tatsächlich durchgeführten Angriff auf die USS-Liberty durch israelische Kampfflieger im Jahr 1967, eine Aktion, für die vermutlich Ägypten zur Verantwortung gezogen worden wäre, hätte es keine Überlebenden gegeben, die den wahren Sachverhalt bezeugen konnten. Auch Hitler hatte 1939 Bilder von toten „Soldaten“ präsentiert, um zu belegen, dass die Polen zuerst geschossen hätten. Erst später stellte sich heraus, dass es sich um ermordete KZ-Insassen in deutschen Uniformen gehandelt hatte.

Was war der Anlass für den Einmarsch in Afghanistan? Die unbelegbare und völlig unglaubwürdige Behauptung, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 von dort aus koordiniert worden seien. Mit welcher Erklärung wurde der Irak angegriffen? Sogar vor den Vereinten Nationen wurde von Colin Powell die Lüge von den Massenvernichtungswaffen vorgetragen. Unter welchem Vorwand wurden zumindest 10.000, vermutlich sogar mehr als 20.000 Bomben- und Raketenangriffe auf Libyen durchgeführt? Um die Zivilbevölkerung vor der legitimen Regierung des Landes zu schützen, während schwer bewaffnete Rebellen plündernd, mordend und vergewaltigend durchs Land zogen. Es gibt somit auch wenig Anlass darauf zu vertrauen, dass die Massenmedien im Fall eines Krieges gegen den Iran wahrheitsgetreu berichten werden. Schon die Vorbereitungsarbeit verweist genau auf das Gegenteil.