Politische Kommentare

Die vergangenen Stunden waren sehr anstrengend und humorvoll für mich. Sie fragen sich bestimmt nach dem Grund für diese etwas außergewöhnliche Kombination – das verstehe ich durchaus. Der Anlass für diesen Zustand ist ein wahrlich einfacher. Mehrere Internet-Präsenzen verschiedener politischer Parteien habe ich mir angetan. Als Satiriker habe ich sowieso den Hang zu den Farben schwarz und weiß, zur lustigen …

Selbst die geduldigsten Lämmer freuen sich ab und an über ein wenig Aufmerksamkeit, sonst kann es passieren, dass sie irgendwann unvermittelt den Gang zur Schlacht- und Rupfbank verweigern. Der Vorschlag des Osterhasen verhallte nicht ungehört, schnell wurde das in den Farben schwarz-gelb dominierende Eierkörbchen aus dem Boden gestampft. Wie immer, wenn es schnell gehen muss, schlichen sich auch in diesem …

Der April hat seine spezifischen Eigenarten. In der Natur stellt er sich als der wechselhafte Monat dar, in dem sich das Wetter alle paar Minuten ändern kann. Diese Wechselhaftigkeit des Wetters ist in die Gebräuche der Menschen eingeflossen, indem sie eine Tradition daraus entwickelten, sich gegenseitig am 1. April mit billigen Scherzen zu veralbern. Auch die Zeitungen haben sich dessen …

Innenminister Hans-Peter Friedrich hat Angst. Angst vor dem Auditorium, vor dem er spricht. Angst davor, dass der Gemüsehändler eine Rohrbombe in der Gurke verstecken könnte. Gar nicht ängstlich hingegen präsentierte er sich auf der Islamkonferenz. Die versammelten islamischen Verbände, Islamwissenschaftler und Interessierte konnten ihren Ohren kaum trauen, so laut polterte der Bajuware auf der Konferenz. Statt Dialog und Integration sollten …

Parallele Raum-und Zeitschienen brachte ich bisher meist mit Mr. Spock, Captain Kirk und Star Trek in Verbindung, neuerdings auch mit Erdplatten, die, wenn sie zu dicht nebeneinander herlaufen, verwerfliches Unheil auslösen können. Gänzlich vorbei ging an mir bisher die faszinierende Erkenntnis, dass auf unserem Planeten daselbst völlig abgeschirmte und technisch höchst entwickelte Parallelwelten existieren. In Fukutopia macht man Kernschmelzen beliebig …

Aus einer Laune heraus bestellte ich bei einem Buchversand eine Kiste mit Schmonz. Ich wusste nicht, was genau diese enthalten würde. Wie gesagt, es war mehr ein Spaß, da man sich über die Kategorie »Schmonz« unterhielt. Die Kiste kam dann heute hier an. Äußerlich weitaus größer als ich erwartete. Der nette Herr vom Versand hatte sich sichtlich Mühe gegeben. Der …

Gaddafi schießt auf sein eigenes Volk. Zum Schutz der Zivilbevölkerung muss die internationale Gemeinschaft eingreifen. Diese und ähnlich Sätze vernahmen wir vor und nach der Verabschiedung der UN-Resolution, die das Verhängen eines Flugverbotes „autorisierte“. Dann kam der Angriff – und wieder einmal sei es kein Krieg. Und natürlich kommen Menschen ums Leben, wenn Fighter-Jets Bomben abwerfen und Tomahawk-Raketen einschlagen. Also, …

Es ist soweit. Mein Blut kocht in den Ohren, Muskeln spannen sich um Knochen, Sehnen streben zum Sprung und meine Synapsen rufen lauthals „Betrug! Betrug! Betrug!“ – dieser kalte Fisch, diese ehemalige Gehilfin vom Erich, die Ausgeburt der Lobbymutti, hat es gewagt. Sie hat es gewagt! Alle Wähler, alle Bürger dieser Republik hat sie öffentlich für dumm verkauft. Mit ihr …

Wie gehen wir z.B. mit der verantwortungsvollen Lagerung des bereits angefallenen Atommülls um? Wie können wir Katastrophengewinnler dazu bringen bzw. gegebenenfalls zwingen, in erneuerbare, umweltverträgliche Energietechnologien zu investieren? Vielleicht mit dem durchaus realistischen Ausblick auf satte Gewinne eines neu erblühenden Wirtschaftszweiges; mit Goodwill ist dies auch möglich, ohne demnächst den Wähler mit explodierenden Kosten zu verunsichern, um die Laufzeitverlängerungen doch …

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Guido Westerwelle traten heute um 16 Uhr vor die versammelte Presse und verkündeten stolz, dass die Regierung ein Moratorium beschlossen hat, was die Anwendung des Gesetzes zur AKW-Laufzeit-Verlängerung für drei Monate aussetzen soll. All diejenigen, die es nicht live im Fernsehen verfolgen konnten werden heute sicherlich noch häufiger die Gelegenheit bekommen den Original-Wortlaut zu …

Angela Merkel lässt alle deutschen AKWs überprüfen. Warum dieser Aufwand? Warum greift sie nicht auf die umfassenden Überprüfungsergebnisse neutraler Experten und Wissenschaftler zurück, die vor der Abstimmung über die Laufzeitverlängerung durchgeführt wurden und ohne deren genauestes Studium unsere Abgeordneten niemals eine Abstimmung zugelassen hätten? Weil es diese Unterlagen schlichtweg nicht gibt, genauso wenig wie Kontrollmechanismen, die in jedem Betrieb, der …

Bundestagspräsident Norbert Lammert beschwert sich, dass er nicht ausreichend in Sachen S21, Europakt etc. informiert wurde. Er stellt sich somit gegen eine Parteigenossin, traut sich, einer Meinungsvorgabe zu widersprechen. Da ist aber schon alles Positive, was ich dieser Meldung entnehmen kann. Was nachwirkt, ist das Bild eines Abgeordneten, der Däumchen drehend in Gedanken um sein Image versunken auf das Sprudeln …

Wer an diesem Freitag einen Blick in ein Online-Medium beziehungsweise auf den Fernseher wirft oder sein Radiogerät einschaltet, wird das was in Japan passiert ist mittlerweile reichhaltig dokumentiert mitbekommen haben. Angesichts dieser unvorstellbaren Katastrophe, deren Auswirkungen noch nicht im Geringsten abzusehen sind, erscheint alles andere erst einmal unwichtig. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind zu Recht bei den Menschen im …

Alles vorbei. Der Sog, der  uns die letzten Tage aus der grauen Wirklichkeit riss, wird nun für längere Zeit ein Flautendasein führen. Die Sünderlein zogen sich bereits mit dem Aschekreuz auf der Stirn in das Reuekämmerlein zurück, der ein oder andere unter ihnen bog heimlich in den danebenliegenden Strategieraum ab, um sein Image zu pflegen. Immerhin sind die Geldbörsen gewaschen, …

Der Aschermittwoch beendet die närrische Zeit und leitet eine 40-tägige Fastenzeit ein. Nach der kirchlichen Auslegung beginnt damit die Zeit der Buße und Einkehr, Asche wird aufs Haupt gestreut und der Mensch mit der Sünde seines armseligen Daseins konfrontiert. Beim politischen Aschermittwoch hingehen geht es überwiegend darum, die Gegenparteien mit der Armseligkeit ihres sündigen Daseins zu konfrontieren, neue Kraft aus …

Kaum im Amt, legt sich der neue CSU-Mann im Merkel-Kabinett, Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, mit dem Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) und den Muslimen in Deutschland an. Ein Mann, der noch immer seiner Funktion als CSU-Landesgruppenchef verhaftet zu sein scheint, steht an der Spitze eines Ministeriums, welches auch die Integration zu seinem Aufgabenbereich zählt. Die Chuzpe zu sagen, der Islam gehöre …

Man erreicht nicht immer das, was man bezweckt. Zum Beispiel wollte Barbara Streisand erreichen, dass ihr Anwesen unbeobachtet von der Öffentlichkeit bleibt. Dabei wäre es auch geblieben, wenn sich nicht daran gestört hätte, dass ihr Haus inmitten 12000 anderer, in einer Fotoserie über die kalifornische Küstenregion, im Internet zu sehen war. Dem Versuch diese Veröffentlichung zu unterbinden ist es zu …

Als Saif Gaddafi, einer von Muammars Söhnen, in einer TV-Rede äußerte, Libyen sei weder Tunesien noch Ägypten, hatte er absolut recht. 140.000 Menschen drängen sich an den Grenzen, um aus dem von Kämpfen erschüttertem Land zu flüchten. Doch das sind Gastarbeiter, nicht Libyer. Mehrfach wird in den Medien erwähnt, dass das Land von einem Jahre andauernden Bürgerkrieg erschüttert werden könnte. …

Einige Stunden ist es nun her, dass Karl Theodor zu Guttenberg die Konsequenzen aus seinem multiplen Fehlverhalten gezogen hat. Und genau seit dem Moment, als er in einer Pressekonferenz während der keine Live-Bilder erlaubt waren(!?), die magischen Worte gesprochen hat, kreiseln meine Gedanken, wie man den Rückzug bewerten und kommentieren sollte. Kein einfaches Unterfangen, denn die Entwicklung war nun doch …

Als der Mann mit den vielen Vornamen, nennen wir ihn hier kurz KTzG, im Jahr 2009 seinen Job als Interims-Wirtschaftsminister angetreten hat, war mein erster Gedanke: Schau an, die CSU hat mal was jung-dynamisches aus der Schublade geholt. Möglicherweise lag meine damalige Sympathie auch in der Tatsache begründet, dass KTzG und ich das musikalische Schaffen von AC/DC gut finden und …

Lange Jahre war ich auf Bundesebene mitverantwortlich für die Wissenschaftspolitik in Deutschland. Als Abgeordneter der Deutschen Bundestages im Forschungsausschuss, als stellvertretender forschungspolitischer Sprecher und als Parlamentarischer Staatssekretär. Es ist an der Zeit, sich schützend vor die gute Wissenschaft in Deutschland zu stellen. Denn offensichtlich sind die derzeitige Forschungsministerin und auch die Kanzlerin dazu nicht bereit. Der Verbleib eines Betrügers im …

Es ist kein Märchen, welches es zu schreiben gilt, es ist eine Satire – und sonst nichts. Aus guten Gründen mag ich noch darauf aufmerksam machen, dass Namen und sonstige Ähnlichkeiten mit lebenden oder verstorbenen Personen der reine Zufall sind, nichts als der reine Zufall, und wie rein. Diese Ähnlichkeiten sind oder waren, sollten sie jemals auftreten, keinerlei Absicht. Wo …

Selbstgespräche an frischer Luft können Entscheidungen beschleunigen. Zum Beispiel die Frage, ob ich die saisonale Maskerade überhaupt unterstützen möchte und, wenn ja, mit welcher Verkleidung. Eine freundliche Stimme riss mich aus meiner Gedankenwelt „Nehmen Sie meine – ich bin immer gut damit gefahren“. Ein älterer Herr streckte mir die Maske des mündigen Bürgers entgegen. Gerührt und erfreut darüber, dass er …

Die Menschen unserer Welt formen eine internationale Gemeinschaft. Als bedeutendstes Instrument zur Förderung von Frieden und Harmonie gelten die Vereinten Nationen. Während Resolutionen der Vollversammlung über keinen Rechtsstatus verfügen, sind die Entscheidungen des Sicherheitsrates verbindlich. Von den 15 Staaten, die diesem Sicherheitsrat angehören, verfügen fünf über ein Vetorecht. Das bedeutet, dass jedes dieser fünf ständigen Mitglieder alleine die Entscheidungen aller …

Vor genau zehn Tagen, am 2. Februar, veröffentlichte The Intelligence einen Artikel, der eine vorübergehende Militärregierung in Ägypten als wahrscheinlichste Entwicklung erklärte. Dem bisherigen Verhalten der Armeekräfte entsprechend, war auch durchaus zu erwarten, dass das ägyptische Volk mit dieser Lösung einverstanden sein müsste. Nachdem der bisherige Herrscher des Landes, Hosni Mubarak, am Freitag seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte, stellte sich …

Äußerungen des ägyptischen Vizepräsidenten Omar Suleiman hatten Spekulationen darüber ausgelöst, dass Präsident Mubarak möglicherweise nach Deutschland kommen wollte. Laut eines Sprechers des Auswärtigen Amts, habe es keine solchen Gespräche zur Aufnahme von Mubarak gegeben. Aber was nicht ist, kann ja noch werden, denn unsere Bundesregierung ist bekanntlich immer für eine Überraschung gut, wie wir schon des Öfteren erleben durften. Geld …

Die definitive Zusage der Armee, nicht auf die Demonstranten zu schießen, kam als Überraschung. Die gestrige Massen-Demonstration war ein durchaus friedlicher aber leidenschaftlicher Ausdruck eines tiefen Verlangens nach Veränderungen. Bis heute schien es als würde sich das gesamte Volk gegen Mubarak stellen. Plötzlich taucht Unterstützung für den ungeliebten Präsidenten auf. Und gleichzeitig kommt Gewalt ins Spiel. Live-Berichte vermitteln den Eindruck …

Noch ist nicht klar, wie es in Ägypten weitergeht. Die Ansage von Präsident Mubarak, erst im September nicht mehr bei den Wahlen antreten zu wollen, ist den Oppositionsanhängern definitiv nicht genug. Sie wollen ihr Staatsoberhaupt loswerden, besser heute als morgen. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen und die kommenden Tage werden weiterhin spannend. Allerdings ist seit Beginn der …

Rund zwei Millionen Menschen demonstrieren in den Straßen Kairos mit dem Ziel, Staatspräsident Hosni Mubarak zu stürzen. Der tunesische Präsident Ben Ali befindet sich bereits im saudi-arabischen Exil. Der jordanische König feuert seine Regierung. Weitere Aufstände in anderen Ländern der Region werden erwartet. Vor allem Einschränkungen der persönlichen Freiheit und Armut scheinen den Volkszorn zu schüren. Vor wenigen Monaten waren …

Auch wenn manch einer den unschönen Begriff aus dem Titel bereits seit geraumer Zeit verwendet, wenn es um die Staatsform in Ägypten geht, zumindest offiziell gibt es im Land der Pyramiden aktuell eine Präsidialrepublik. Mit der das Volk allerdings sehr unzufrieden ist, wie die erschreckenden Bilder zeigen, die uns über Live-Streams von Al Dschasira und extrem vereinzelt auch aus deutschen …