Donnerstag , 24 Juni 2021
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Politische Kommentare

Ein Mann mit Meinung, oder: Ein stumpfer Pfeil hat immer Recht

Kennen sie den Herrn Dirk Pfeil? Nein, nun gut, das ist eigentlich nicht schlimm. Der Herr Pfeil ist der Chef der FDP in Frankfurt, also nicht eigentlich wichtig. Er hat der „Frankfurter Neuen Presse“ ein Interview gegeben. Unter anderem ging es um Straßenreinigungsgebühren, ein Thema, welches laut dem Herrn Pfeil noch nicht zu Ende diskutiert ist. Das hat gesessen, was …

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Al-Kaida und USA in vertrauter Einigkeit

Nicht immer wird der Feind des Feindes automatisch zum Freund. Der iranische Präsident Mahumd Ahmadinedschad beschuldigt die USA seit Jahren, für 9/11 selbst verantwortlich zu sein. Nun kritisierte Al-Kaida den „9/11-Leugner“ und erklärte seine Behauptungen als lächerlich. Ja, natürlich, für seine „Leistungen“ erwartet man schließlich Anerkennung. Als lächerlich lässt sich zweifellos jenes Szenario einstufen, das der Weltöffentlichkeit hier vorgespielt wird. …

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Nicht nur nachträglich, auch nachtragend: Gratulation zum 60.

Gewisse Begleiterscheinungen außergewöhnlicher Ereignisse wie z.B. Firmengründungen oder, Jahrzehnte später, runde Geburtstage, tragen durchaus dazu bei, den Jubel beim Jubilar darselbst in Grenzen zu halten. Der Aussicht auf eine entspannte Feier im engsten Freundeskreis steht die nie ignorieren zu könnende Zahl der Personen im Wege, die man aus Gründen der Etikette, weiter bestehen sollenden Geschäftsbeziehungen, sozialer Stellung oder einfach als …

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EFSF-Abstimmung: Die parlamentarische Farce

Der Deutsche Bundestag hat die Ausweitung der Europäischen Finanzstabilisierungs-Fazilität (EFSF) beschlossen. Mit einer breiten Mehrheit von 523 Stimmen konnte die Entmachtung des Parlaments in europapolitischen Fragen durchgesetzt werden. Künftig wird in den meisten aller Fälle ein Unterausschuss des Haushaltsausschusses im Geheimen darüber befinden, ob weitere Stützungsmaßnahmen und -zahlungen notwendig sind. Die der Abstimmung vorangegangene Debatte im Plenum entpuppte sich als …

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AAA-Ranking der besonderen Art: Die Aufreger der aktuellen Stunden

Ärger gab es letzte Woche wieder einmal um Angra 3: Sie erinnern sich noch? Das in Brasilien in den 1970ern geplante Atomkraftwerk, das den heutigen Standards von vorneherein nicht Stand halten kann und dessen Standort an erdbebengefährdeter Küste knapp 5 Meter über dem Meeresspiegel – spätestens nach Fukushima – unverantwortlich scheint. Wie reagiert da unsere Bundesregierung? Beflügelt durch den eigenen …

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Alles wird gut…

Solch eine Überschrift haben sie wahrhaftig nicht von mir erwartet, da bin ich mir sicher. Tja, da sind sie wohl falsch gelegen. Ich schreibe es jetzt noch mal, extra für sie: „Alles wird gut…“. Ihr Verdacht, ich werde mich in den anschließenden Zeilen mit dem Papstbesuch beschäftigen, auch er ist falsch. Dieser ältere Herr mit seinen signifikanten Einstellungen, er ist …

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Papstbesuch: Zwischen Respekt und Intoleranz

Einige internationale Zeitungen erinnern an die Begeisterung, vor sechs Jahren. „Wir sind Papst!“, war damals in den Schlagzeilen zu lesen. Während dem Oberhaupt der Katholischen Kirche und des Vatikanstaates von offizieller Seite ein gebührender Empfang bereitet wurde, stand Berlin gleichzeitig aber auch unter dem Zeichen von Protesten. Abgeordnete blieben dem Parlament fern. Demonstranten versammelten sich auf öffentlichen Plätzen. Während im …

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Psychologie machts möglich: Eine Wahl kennt (fast) nur Gewinner

Zu den Ritualen am Abend einer Wahl, über die man sich als Beobachter manchmal wundert, manchmal einfach nur amüsiert, gehört die Interpretation von Wahlergebnissen aus Sicht der unterschiedlichen Parteien. Dabei fällt auf, wie viele Gewinner es doch nach einer Wahl gibt. Die meisten Parteien, die in den TV-Sendungen die Gelegenheit zur Selbstpräsentation erhalten, haben irgend etwas zu feiern. Wer diesmal …

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Komm, wir gründen eine Partei – Anmerkungen eines Silver Surfers

Kann sein, dass ich sentimental werde, aber die Bilder dieser Tage von den „Piraten“ lassen doch die eine oder andre Erinnerung wach werden. Oktober war’s. 1989. Die Diktatur beherrschte alles. Und doch gründeten wir damals unsere neue Partei. Was nicht ungefährlich war. Ibrahim Böhme und Rainer Hartmann wollten mich mitnehmen nach Schwante, aber ich war in Wandlitz beim Kaffee und …

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Warum Geschichte von Bedeutung ist

Das liegt doch tausend Jahre zurück. Oder hundert. Oder zehn. Warum sollte mich das interessieren? Wir müssen doch in die Zukunft blicken! Lebten wir in einem unabhängigen kleinen Inselstaat, in dem jeder jeden respektiert und alle ihr Auslangen finden, könnte diese Ansicht durchaus angebracht sein. Nicht jedoch in dieser modernen Welt, wo sich jeder mit einem System abfinden muss, ob …

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Oettingers Verhältnis zur Demokratie – Ein weiterer Sargnagel für die Moral

Mal ehrlich, befürchtet haben wir es schon lange – aber womöglich nicht ernsthaft genug. Zumindest ich dachte bis zu diesem Tag, dass es bei unseren Politikern noch rudimentäre Hemmschwellenreste gibt, sofern das Volk sie (die Politiker) permanent und deutlich daran erinnert und sie (die Hemmschwellenreste) auszugraben versucht. Jedoch wurde meine Meinung erst durch das BVerfG-Urteil zu den Griechenlandhilfen in den …

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Die Einschränkung der Pressefreiheit. Kauder hat Recht! (Achtung Satire!)

Liebe Leute, auch ich habe vor einiger Zeit hier etwas zu dem Thema geschrieben, welches den Herrn Kauder immer stärker bewegt, nämlich die Pressefreiheit, und wie er dazu denkt. Damals wurde der arme Kerl sogar aus der eigenen Fraktion für seine Aussagen ordentlich gescholten. Aber der Herr Kauder ist über alle Maßen belastbar, und er gibt nicht auf. Gerade eben …

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Deutsche Waffen in Libyen? Alles ein Missverständnis (Achtung Satire!)

Sie haben es sicherlich auch gelesen, die Geschichte von angeblichen deutschen Waffenlieferungen nach Libyen. Der Herr Gadhafi hat seine Truppen scheinbar mit Erzeugnissen einer Technologieschmiede namens Heckler & Koch aus Baden-Württemberg ausgerüstet. Zumindest wird das behauptet. Nicht nur, dass die Welt davon ausgeht, wir hätten gekniffen, nein – jetzt sollen wir durch Waffenlieferungen doch beteiligt gewesen sein. Wenn sie mich …

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Allmächt – Die Mächtigste, von der Realität verlassen

Angela Merkel wurde von Forbes zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Gut, diese Meldung ist bereits ein paar Tage alt, diese Zeit benötigte ich aber auch, um das Ganze richtig einordnen zu können. Immerhin trat Frau Merkel dieses Siegertreppchen vor vier Jahren schon einmal, wie sie sonst nur die Euros aus des Bürgers Geldbeutel zu treten vermag. Die gesetzlich vorgeschriebene …

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Für Gaddafi ist es Zeit, die Konsequenzen zu ziehen

Libyen hat einen Krieg verloren. Jeder Widerstand, der noch geleistet wird, bringt lediglich sinnloses Blutvergießen mit sich. „Es war ja nicht anders zu erwarten“, mögen viele denken und haben damit sogar recht. Nicht ein Haufen verblendeter Idealisten in Kollaboration mit fanatischen Islamisten und Terroristen brachten das Land zu Fall, sondern bestens ausgerüstete Armeen mit Tomahawk-Raketen, Kampfliegern, Bombern und Uran-Munition. Wie …

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Apocalypse now oder Warten auf Godot – Wann kommt der Euro-Crash?

Die Krisen häufen sich gerade dermaßen, dass man fast den Überblick verlieren könnte: Euro-Krise, Schuldenkrise, Börsen-Sturz, Rezessionsgefahr usw. Einen Crash hat es bisher allerdings noch nicht gegeben. Da haben viele Propheten Schiffbruch erlitten. Weder jede einzelne Krise noch deren Häufung brachten bisher das System zum Einsturz. Fast scheint es, als würde es den politischen und ökonomischen Spitzen gelingen, immer wieder …

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Wenn Hoffnung in Trümmern liegt – Das Entsorgungsproblem nach dem Tsunami

Beim Stichwort Tsunami erstrahlen zunächst einmal Bilder von zerstörten Reaktoren vor dem geistigen Auge. Dabei vergisst man leicht, dass sich noch andere giftige Rückstände zu einem Tonnen großen Problemberg aufstauen. Am Beispiel des Küstenstädtchens Watari zeigt ZDF Umwelt auf, wie aussichtslos der Kampf der Japaner gegen Zeit und Kontaminierung zu sein scheint. Innerhalb weniger Minuten wurde über die Hälfte des …

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Warum sich alte Menschen über Glückwünsche so freuen (Achtung Satire!)

Ein alter Mann hatte diese Tage gerade Geburtstag. Sein ganzes Leben hatte er stets nur das Gute gesucht und meist wieder verloren. Das weiß und wusste jeder, aber zu seinem Geburtstag wollte niemand über nicht gehaltene Versprechen und über für immer verlorene Illusionen sprechen, nein der Jubilar sollte nur geehrt werden. Und so begab es sich, dass sich die Partei …

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Unser großes Sommerinterview mit dem Herrn Rösler (Achtung Satire)

Meine Damen und Herren, eine der großen Presse-Sommerloch-Traditionen in Deutschland ist ein aufgezeichnetes Gespräch mit Politikerinnen oder Politikern, welches meist nicht ausgezeichnet ist. Für wen dies so ist, die oder den Fragenden, die oder den Antwortenspender(in) oder für sie, die es immer wieder auf sich nehmen, es tatsächlich zu lesen, das bleibt offen. The Intelligence, die führende Plattform für Informationen …

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Heiße Luft und abgekühltes Vertrauen

Das Atmen ist noch kostenfrei, so können wir wenigstens tief Luft holen, bevor wir den Ärger an der Tankstelle herunterzuschlucken: Reifendruckluft dagegen wird’s bald nur noch nach Münzeinwurf aus dem Automaten geben, zumindest, wenn es nach den Betreiberfirmen geht. Ob sich der Tankstellenpächter gegen diese Abzocke und für Kundenfreundlichkeit entscheidet, ist fraglich: Trägt er doch dank der Automatisierung eine Verantwortung …

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Eine schiefe Optik – Die Verquickung zwischen Politik und Journalisten

Wenn sich Politiker zu Gesprächen treffen, kann dem außenstehenden Beobachter durchaus Befremdliches auffallen. Denn eine bekannte Beraterclique taucht äußerst hektisch am Eröffnungstag einer solchen Tagung auf. Gesichtswäsche ist angesagt. Schließlich geht es um Aufträge, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden – gemeint sind Hotels, Parkdecks, Einkaufszentren, Wohnparks und diverse öffentliche Infrastruktur. Ein Narr, wer dahinter Peanuts vermutet – es geht …

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BlaBlaBla – Dirk Niebel im Bullshit-Test

Vor einiger Zeit hatte ich mich mit der FAZ beschäftigt. Auf der Seite „Ich schreibe wie“ kann man eigene und andere Texte einsetzen und analysieren lassen, welcher Autorin, welchem Autor der eingegebene Text vom Stil her ähnelt. Keine Angst, auch heute versuche ich nicht zu beweisen, ich sei eine Art von Kishon aus der Südpfalz. Heute geht es um ganz …

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VEREINT EUCH: Gegen den Wirtschafts-Faschismus – Für eine starke Demokratie!

„Hier in Frankreich herrscht gegenwärtig die größte Ruhe. Nur ein leiser, monotoner Tropfenhall. Das sind die Zinsen, die fortlaufend hinabträufeln in die Kapitalien, welche beständig anschwellen. Man hört ordentlich, wie sie wachsen, die Reichtümer der Reichen. Dazwischen das leise Schluchzen der Armut. Manchmal klirrt etwas wie ein Messer, das gewetzt wird“.  (Heinrich Heine 1842) Nach Teil 1 (Führt der „Bankrott“ …

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Brüsseler Spitzen – Der (EU-)Gipfel aller Befürchtungen

Früher war es Sand im Getriebe, der die Produktion in Stocken geraten ließ oder gar ganz sabotierte. In heutigen Zeiten reicht ein Haarriss in der Platine, der, je nach Witterung oder mechanischen Reizen, den Output in fragliche Bahnen lenkt. Im Falle des Merkelschen Orakels wissen wir noch nicht, was genau ihren Chip irritierte. Zitat des Regierungssprechers via Twitter:: Kanzlerin/Brüssel: Europa …

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Der Ernst der Lage übertrifft alle Befürchtungen

Eben sinnierte ich noch über den trügerischen Begriff der Sicherheit, da holte mich die Wirklichkeit ein: Nein, nicht die Titanic überrollte mich, da müsste ich mich ein knappes Jahrhundert zurückscrollen, ein Hinweis war es, der mir per Internet zukam: Laut t-online legt sich die SPD ein 162 Meter langes und 13.200 PS starkes Traumschiff zu. Offiziell möchte die Partei durch …

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Nur eines ist sicher: Die Lage ist ernst!

Nicht erst seit der Titanic wissen wir, dass Sicherheitsbeteuerungen an sich in die Katastrophe führen können. Seinerzeit riss das Schlagwort „unsinkbar“ rund 1500 Menschen in den Tod durch Ertrinken, Erfrieren, widrige Umstände und Ignoranz. In neueren Zeiten brachte uns der geblümelte Ausdruck „Die Rente ist sicher“ zum Lachen, zumindest solange, bis die Betroffenen ins Straucheln gerieten und die Lacher im …

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Staat oder Finanzwelt? – Einer der beiden diktiert immer

Und meistens ist es die Vereinigung dieser beiden Machtfaktoren, von denen die weitere Entwicklung abhängt. Für manche Menschen erscheint dieses Spiel bereits als offensichtlich. Trotzdem lassen sich die meisten aber immer noch durch unwesentliche Details ablenken. Oft genug widerspricht der oberflächliche Eindruck dem eigentlichen Kern der Ereignisse. Schlagworte, als Ideale missverstanden, wie „Gesundheit“, „Sicherheit“, „Freiheit“ und „Demokratie“ lassen sich grenzenlos …

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Interview: Demokratie in Syrien würde zu einem Blutbad führen

George hat mich gebeten, seinen vollen Namen nicht zu nennen. Er selbst ist zwar vor fast dreißig Jahren nach Kanada ausgewandert, doch leben gleichnamige Verwandte von ihm in der syrischen Stadt Homs. Nachdem es seltene Berichte über Demonstrationen zur Unterstützung der herrschenden Regierung gibt, wollte ich verlässliche Informationen über die Situation in Syrien einholen. Im Gegensatz zu Libyen, ist es …

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Die Kunst und der Herr Brüderle (Achtung Satire!)

Sie werden es nicht für möglich halten, heute ist ein schöner Tag – und es gilt das Gute zu berichten. Um die Kunst geht es, wie sich unsere Regierung darum bemüht, und wie das flutscht, das mit dem Kunst-Export. Deutschland lebt vom Export und Deutschland war einmal das Land der Dichter und Denker und das Land der anderen Künstler auch. …

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Mission Impossible? Nein, alles ist möglich

Erstmals flackerte es auf, das Déjà Vu, als ich von der Verhaftung des ehemaligen IWF-Chefs wegen Vergewaltigung las. Es glomm nur zaghaft, ich nahm es erst wieder wahr, als die erneute Kandidatur Strauss-Kahns am Hausarrest strandete und just in dem Moment wieder manövrierfähig wurde, als die neue IWF-Chefin Christine Lagarde fest vor Anker lag. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. …

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