Samstag , 24 August 2019
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Demokratie in der Zwangsjacke

zwangsjackeWer hat schon jemals den Namen Jill Stein oder Gary Johnson vernommen? Doch wer weiß, dass am 6. November in den Vereinigen Staaten ein neuer Präsident gewählt wird? Nun, bei den beiden genannten Personen handelt es sich um Kandidaten. Auch gibt es neben den Demokraten und Republikanern noch eine ganze Menge anderer politischer Parteien. Die Leute interessieren sich nicht dafür? Niemand würde solch unbedeutenden Personen oder Organisationen sein Vertrauen schenken? Nein, natürlich nicht! Denn Demokratie lässt sich steuern. Durch die Medien und durch Lobbys, die nur ihren Wunschkandidaten Mittel zur Verfügung stellen.

Offiziell gelten die Vereinigten Staaten als Repräsentative Demokratie. Heute ist die Funktion der sogenannten „Wahlmänner“ nur mehr rein symbolisch, wahltechnisch. In der Anfangszeit der amerikanischen Demokratie handelte es sich dabei jedoch um die Repräsentanten, durch welche das Verbindungsglied zwischen Politik und Volk gesichert war.

Die politische Landschaft der Vereinigten Staaten wird – praktisch unangefochten – von nur zwei Parteien dominiert, den Demokraten und den Republikanern. Das bedeutet jedoch nicht, dass es nicht auch andere Parteien gäbe, denen es sowohl an Mitteln als auch an Medienpräsenz fehlt. Die Constitution Party zählt knapp eine halbe Million Mitglieder. 300.000 Amerikaner gehören der Green Party an und annähernd ebenso viele der Libertarian Party. Daneben gibt es noch Sozialisten und Kommunisten, eine Justice Party, eine Unity Party of America oder, gegründet im Jahr 2002, die United States Marijuana Party.

So stellt man sich Demokratie ja auch vor. Jede Bevölkerungsgruppe, jede Interessengemeinschaft sollte über politische Mitsprache verfügen. Zumindest in der Theorie. Praktisch funktioniert es in der Demokratie aber genau so wie im Big Business. Die Großen fressen die Kleinen.

Am 6. November dürfen die Amerikaner wieder einmal entscheiden, von wem sie sich erzählen lassen, warum was geschieht. Der amtierende Präsident Barack Hussein Obama baut seine Favoritenrolle weiter aus. Bei manchen Buchmachern notierte er am Samstag mit 1 zu 5 (Tiefstkurs während der vergangenen zwei Wochen: 1 zu 2). Jeder weiß, sein Gegenkandidat ist Mitt Romney. Aber, es gibt noch zwei weitere Kandidaten. Die 62-jährige Gill Stein von der Green Party und den 59-jährigen Gary Johnson von den Libertarians. Nachdem jedoch, so wie Demokratie in den USA praktiziert wird, keiner der beiden auch nur über die geringsten Erfolgschancen verfügt, unterlassen es die Buchmacher gänzlich, für die beiden überhaupt Kurse zu legen. Selbst wenn sich Millionen damit gewinnen ließen, niemand würde auch nur einen Cent auf einen der Beiden vergeuden.

Haben sich George Washington, Benjamin Franklin oder Thomas Jefferson Demokratie wirklich so vorgestellt? Ein System, in dem Banken und Konzerne, zu denen auch die sechs Medienkonglomerate zählen, vorschreiben, wer die politischen Fäden in der Hand hält. Und dem Volk, den Wählern, bleibt letztendlich nichts anderes übrig, als sich zwischen zwei Marionetten zu entscheiden.

Das ist Amerika. Die Vereinigten Staaten. The Land of The Free! Wo Freiheit bedeutet, dass jeder alles tun darf, was vom Gesetz erlaubt ist. Und das Netz der gesetzlichen Einschränkungen wird immer enger gespannt. Die westliche Welt nimmt sich die Entwicklungen dieses Landes zum Vorbild. Beobachtet mit Spannung, wer die Wahlen gewinnen wird. Kopiert die Gesetze und die Freiheitsbeschneidungen. Kauft die Produkte der US-Konzerne. Unterstützt die Interessen dieser Mischung aus Wirtschafts- und Militärmacht vor den Vereinten Nationen. Zieht gemeinsam mit ihnen in Kriege, um auch den Rest der Welt mit „Freiheit und Demokratie“ zu beglücken. Wäre es nicht zumindest auf dieser Seite des Atlantiks endlich an der Zeit, eigenständiges Denken zu erlernen?

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