Donnerstag , 25 April 2024
Startseite » Politik » Politische Kommentare » Traurig aber wahr: Demokratie ist eine Illusion

Traurig aber wahr: Demokratie ist eine Illusion

stimmabgabe_bayernnachrichten_deWer regiert in einer Demokratie? Das Volk bzw. dessen Vertreter, die durch Wahl bestimmt werden! Auch wenn diese Antwort so angenehm idealistisch klingt, ist sie genauso falsch wie der Glaube, dass Geld von Zentralbanken in Umlauf gesetzt wird. Wie sonst könnte es immer wieder der Fall sein, dass Entscheidungen gegen den Willen des Volkes getroffen werden? Wie sonst wäre es erklärbar, dass die besitzlose Masse der Arbeitnehmer zum überwiegenden Teil die Kosten für die Erhaltung des Systems trägt. Und wo kommen letztendlich die vielen Milliarden her, die sich wenige Menschen auf dieser Welt teilen?

„Gib mir die Kontrolle über die Währung einer Nation und es kümmert mich nicht, wer die Gesetze erlässt!“ Dieser legendäre Ausspruch wird Mayer Amschel Rothschild zugeschrieben. Selbst wenn sich der Ursprung dieses Satzes nicht bestätigen lässt, auch falls Mayer Amschel Rothschild ihn nie getätigt haben sollte, es steckt mehr Wahrheit darin als begrüßenswert wäre.

Die Machtstruktur, insbesondere in den Staaten der westlichen Welt, wird von der überwiegenden Mehrzahl der Bürger grundlegend falsch verstanden, obwohl sie durchaus transparent, einsehbar und nachvollziehbar ist. Und trotzdem, obwohl die Prinzipien genauso einfach zu verstehen sind wie Kolumbus’ Rezept, ein gekochtes Ei auf der Spitze stehen zu lassen, erschreckend wenig Menschen sind bereit, von ihrem vorgeprägten Denken los zu lassen. Wie viele Millionen suchen vergebens nach einem Arbeitsplatz? Wie viele Millionen sind auf Unterstützungen angewiesen, die letztendlich von Menschen bezahlt werden, denen es um nicht viel besser ergeht? Trotz Fortschritts und technischer Errungenschaften, wird dem Einzelnen immer mehr Leistung für immer weniger Komfort abverlangt. Und immer noch lassen wir uns erzählen, dass wir Bürger reicher Länder seien, dass wir unseren Wohlstand mit anderen teilen müssten, dass es uns besser erginge als all den Generationen, die vor uns lebten.

Die folgende zusammenfassende Erklärung soll dazu dienen, unsere eigene Situation, unseren Platz in der Gesellschaft, realitätsbezogen zu erkennen. Ich weiß, dass es vielen schwer fällt, zu akzeptieren, dass wir alle auf der untersten Stufe einer Pyramide weilen. Dass es praktisch ausgeschlossen ist, über eine bestimmte Ebene aufzusteigen. Hätten sich die Umstände während der vergangenen Jahre nicht gravierend verschlechtert, gäbe es wahrscheinlich nicht einmal einen Grund, die Rechtmäßigkeit der gegebenen Situation zu hinterfragen. Dass es in jeder Zivilisation und zu jeder Epoche eine Elite gab, ist sowohl Tatsache als auch unveränderlich. Der Unterschied liegt jedoch darin, wie skrupellos diese Elite agiert. Ob sie ihre Position in der Gesellschaft mit Verantwortung trägt oder ob ihr Vorgehen sich gegen das Volk richtet, auch wenn dieses glaubt, durch periodisch abgehaltene Wahlen der eigentliche Entscheidungsträger zu sein.

Ungeachtet der spezifischen Struktur einer Gesellschaft, jeder Mensch ist auf die Verfügbarkeit von Verbrauchsgütern angewiesen. Das bedeutet, dass ein reibungsloser Ablauf wirtschaftlicher Vorgänge zur Basis von Lebensqualität wird. Nachdem die Erzeugung bzw. der Vertrieb von Waren aber wiederum von der Verfügbarkeit von Kapital abhängt, wird die Bereitstellung dessen zur ersten Voraussetzung. Zumindest ist dies in unserem derzeit vorherrschenden System der Fall.

Wie Geldschöpfung funktioniert, sollte sich mittlerweile eigentlich herumgesprochen haben. Von Zentralbanken werden jedenfalls nur Noten und Münzen ausgegeben. Mehr als 90 Prozent unseres Geldes – Buchgeld genannt – wird von privaten Banken kreiert und gegen Zinsen verliehen. Auch wenn ein reger Handel mit Staatschuldverschreibungen und anderen Wertpapieren das Bild verzerrt, sowohl Regierungen als auch Unternehmen jeglicher Größenordnung sind Schuldner und unterstehen damit, wenn wir von hierarchischen Prinzipien ausgehen, dem Bankenwesen.

 

BANKEN

 

Und nun zu den Verbrauchsgütern. Insbesondere unser moderner Lebensstil verlangt nach Waren, die sich weder von uns selbst noch von Personen in unserem Umfeld herstellen lassen. In einigen Fällen, wie etwa bei der Produktion von Fahrzeugen oder der Förderung bzw. Verarbeitung von Erdöl, liegt es in der Natur der Sache. Dazu kommen Vorteile der Massenproduktion, die kleine Hersteller Schritt um Schritt verdrängt haben, was nicht zuletzt auf die fortschreitende Globalisierung zurück zu führen ist. Wir sind aber von Großkonzernen nicht nur als Konsumenten abhängig, sondern zu einem wesentlichen Teil auch als Arbeitnehmer. Dies lässt, meist multinationale, Großunternehmen auf der, von oben beginnend, zweiten Stufe der Pyramide thronen:

 

BANKEN

KONZERNE

 

Setzen wir an die nächste Stelle unsere Regierungen, so bin ich überzeugt, dass dies bei vielen Menschen bereits Zweifel an der Korrektheit der Darstellung schüren könnte. In demokratischen Ländern ist niemand über Gesetze erhaben. Somit müssen sich sowohl Banken als auch Konzerne an jene Regelungen halten, die von Politikern erlassen werden. Mit Sicherheit ließen sich die Erklärungen wesentlich ausführlicher ausarbeiten, doch, um den Rahmen dieses Artikels nicht zu sprengen, nehmen wir bloß die beiden markantesten Fakten her: Die Staaten der westlichen Welt sind unbezahlbar verschuldet. Dementsprechend verfügt das Bankenwesen über Druckmittel. Die anfallenden Zinsen für die Staatschulden lassen sich gleichzeitig aber nur dann bezahlen, wenn internationale Konzerne ihre Produktionsanlagen in einem bestimmten Land erhalten, was Arbeitsplätze schafft und Steuereinnahmen garantiert; Wenn auch nicht durch diese Betrieb direkt, die zu Zwecken der Arbeitsplatzbeschaffung oft sogar staatlich subventioniert werden, sondern von den bescheidenen Einkommen der Arbeiter.

 

BANKEN

KONZERNE

REGIERUNGEN

 

Nun erst folgen die letzten beiden Stufen. Auch wenn in dieser Hierarchie der mittelständische Betrieb höher anzuordnen ist als der unselbständig Erwerbstätige, die Kosten für die Erhaltung des Systems werden von beiden ebenso getragen wie beide den Entscheidungen der drei höchsten Instanzen unterworfen sind. Der Besitzer des Klein- oder Mittelbetriebes, vom Arbeiter oft neidisch als „Kapitalist“ eingestuft, ist gleichermaßen Untertan des Systems.

 

BANKEN

KONZERNE

REGIERUNGEN

KLEIN- UND MITTELBETRIEBE

UNSELBSTÄNDIG ERWERBSTÄTIGE

 

Wie drückt sich Demokratie, Volksherrschaft, für die Menschen am unteren Ende der Pyramide aus? Es darf alle paar Jahre gewählt werden. Politiker dürfen gegen andere ausgetauscht werden, die sich dann wiederum mit der Situation abfinden müssen, dass sie zuerst mit Banken und Konzernen in Harmonie zusammen arbeiten, andernfalls sie möglichem Druck zum Opfer fallen – und wenn es sich vielleicht auch nur um irgend einen Skandal handelt, der plötzlich ans Tageslicht kommt. Tatsache ist, dass die größte Bevölkerungsgruppe über die wenigsten Rechte verfügt, gleichzeitig aber für den Großteil der Kosten zur Erhaltung des Systems verantwortlich ist, nicht zu reden vom sagenhaften Reichtum Einzelner, der nur durch das Ausnützen der Arbeitskraft der Massen entstehen kann.

Auf wessen Seite stehen die Medien? Nicht jeder Zeitungsverlag ist groß genug, um als im Rang der Konzerne stehend eingestuft zu werden. Hier bietet das herrschende System ein perfektes Sicherheitsventil zur Selbsterhaltung. Die Abhängigkeit von Werbung. Wie sollte es einem Medium gelingen, sich langfristig ohne Werbeeinschaltungen zu finanzieren? Ja, gewiss, für eine kleine Regionalzeitung mögen die Inserate der lokalen Geschäftsleute, der Mittelstandsbetriebe, ausreichen. Für eine unabhängige Online-Plattform, um auf unsere eigene Existenz zu verweisen, sind Einschaltungen der Großkunden auch nicht unbedingt von Nöten. Doch wie groß ist unser Einfluss? Wie groß oder wie klein ist der Prozentsatz jener Menschen, die unsere Artikel lesen, im Vergleich zu den seit langem etablierten Medien? Auf wie viele Berichte müssen wir, weil es an Mitteln für ausgedehnte Recherchen, die mit Reisen und dementsprechend anfallenden Spesen verbunden sein könnten, verzichten? Würde die New York Times, die Washington Post, der Spiegel und Bild gleichzeitig und wiederholt zu etwas aufrufen, dann könnte dies das vorherrschende System durchaus ins Wanken bringen. Doch, nachdem es die sogenannten Qualitätsmedien bis dato unterlassen haben, die Bevölkerung über die Basisstruktur unseres Systems aufzuklären, warum sollten sie plötzlich Veränderungen, etwa durch eine radikale Reform des Geldwesens, fordern?

Ist die Situation also ausweglos? Bleiben wir hoffnungslos einem System gegenüber versklavt, dass von skrupellosen Geldwechslern eingeführt wurde, deren Namen seltener Erwähnung finden als die von Fußballspielern der zweiten Liga? Der gewählte Begriff der Versklavung ist dabei keinesfalls übertrieben. Selbst wenn wir bloß unseren Anteil an der Staatsverschuldung nehmen, so sind es wir, die Erwerbstätigen, die für das Bezahlen der Zinsen verantwortlich sind. Im Römischen Reich wurde die Schuldknechtschaft schon im 2. Jahrhundert verboten. Als Bürger verschuldeter Staaten wären wir davon jedoch nur befreit, wenn wir nicht auf regelmäßige Einkommen, die wiederum Steuerlast mit sich bringen, angewiesen wären.

Voraussetzung, um diesem grausamen Spiel, von dem wir noch lange nicht erahnen wo es hinführen wird, zu entkommen, wäre zuerst ein breites Verständnis der Hintergründe. Das Internet bietet dazu Möglichkeiten, die vor wenigen Jahrzehnten noch undenkbar waren. Auch wenn nicht alle Informationen zugänglich sind, die Zusammenhänge der Entwicklungen der vergangenen – sagen wir – zweihundert Jahre lassen sich mit wenigen Recherchen nachvollziehen. Die Aufteilung der Macht auf unserem Planeten ist kein Geheimnis. Die Frage ist: Sind genügend Menschen zum Umdenken bereit, dass eine kritische Masse, die bedeutende Veränderungen fordert, erreicht werden könnte? Wären auch genügend Menschen bereit, die „Geburtswehen“ eines neuen Systems zu akzeptieren? Solange Menschen Schlange stehen, um zu den Ersten zu gehören, die ein neues technisches Spielzeug ihr eigen nennen, wäre ich davon nicht so überzeugt. Doch vielleicht, hoffentlich, bin ich diesbezüglich im Irrtum.

Auch wäre es an der Zeit, sich nicht mehr durch unwesentliche Konfliktthemen ablenken zu lassen. Einwanderungspolitik, Frauenrechte, Gleichstellung von Minderheiten, mehr oder weniger Sozialleistungen, Verschiebungen von Steuerlast – solange wir über derartige Streitpunkte endlos zu diskutieren bereit sind, haben wir keineswegs verstanden, dass wir letztendlich alle im gleichen Boot sitzen. Frauen, die nach mehr Rechten verlangen, ebenso wie Staatsbürger, deren Vorfahren noch türkisch oder serbokroatisch sprachen, eingeschlossen. Auch Martin Luther King träumte einst von einer Harmonie zwischen Schwarz und Weiß. Vielleicht ließe sich auch zwischen Mitmenschen unterschiedlicher kultureller Wurzeln mehr Einigkeit schaffen, wenn es auch wirklich ein gemeinsames Ziel gäbe. Und dieses Ziel könnte sein, einen Unterdrücker als solchen zu identifizieren, ein System als unmenschlich zu entlarven und gemeinsam einen neuen Weg einzuschlagen. Wie uns gelehrt wurde, entscheidet in der Demokratie die Mehrheit. Und diese Mehrheit findet sich auf den untersten beiden Stufen der dargestellten Pyramide. Nicht Punkte, die spalten, die uns voneinander trennen, sollten im Vordergrund stehen. Denn schließlich, mit ein wenig Offenheit,  gibt es wesentlich mehr, was uns Menschen vereinigt. Es wäre an der Zeit, dies zu erkennen und entsprechend zu handeln. Ansonsten könnte es eines Tages wirklich zu spät sein.

Check Also

Ist Notwehr die einzige Möglichkeit gegen die NSA vorzugehen?

Die Enttäuschung von Otto Normalbürger ist groß. Da die Bundesregierung nicht gegen die Angriffe der …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert