Mittwoch , 19 Februar 2020
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Obama hat seine Chance verpasst

obama_yes_we_can„Yes, we can!“, war ja auch wirklich ein bestechender Wahlslogan. „Change“, Veränderungen, mag es geben, doch sicher nicht in der Art, wie es sich die Amerikaner erhofft hatten. Der wochenlange Streit um die Erhöhung des Schuldenlimits ist überstanden. Vielleicht war Obama tatsächlich der Einzige, der nicht wusste, wie dieser Zirkus enden wird. In den USA ist schließlich alles Show. Vom Wrestling bis zur Parlamentsdebatte. Der amerikanische Präsident gilt als der mächtigste Mann der Welt. Insbesondere während der vergangenen Tage, stellte er jedoch unter Beweis, dass er sogar vor Rating-Agenturen zittert. Der einzig richtige Schritt in der derzeitigen Krise hätte gewaltigen Mut vorausgesetzt. Doch er hätte Obama eine Möglichkeit geboten, beides unter Beweis zu stellen: „Change“ und „Yes, we can“.

Zuerst ein kurzer Blick in die Geschichte des amerikanischen Bankensystems. Die erste Zentralbank wurde schon 1790 gegründet. Sie ist als „First Bank of the United States” bekannt und wurde unter anderem auf Betreiben des damaligen Finanzministers, Alexander Hamilton, eingerichtet. Obwohl es sich um eine private Bank handelte, sind die Namen der Besitzer nirgends einsehbar. Nach zwanzig Jahren lief die Lizenz allerdings aus und wurde von Präsident James Madison nicht verlängert.

Böse Zungen behaupten, dass die vor den Kopf gestoßenen Besitzer ihre Verbindungen in England spielen ließen. Zu den von dort ausgehenden Provokationen zählten eine Handelsblockade und das Versorgen der Indianer in den noch nicht eroberten Gebieten mit Waffen. 1812 kam es zum Krieg mit den britischen Kolonien im Norden, dem heutigen Kanada. Kriege sind teuer. Schon 1816 folgte eine neue private Zentralbank, die „Second Bank of the United States“. Doch auch diese Lizenz wurde nach 20 Jahren nicht neu verlängert.

Goldzertifikate, also Dollarnoten – oder war sie einst waren – durften über lange Zeit von praktisch jeder größeren Bank ausgegeben werden, die über entsprechende Goldreserven verfügte. Auch wenn es vielleicht ein Paradies für Spekulanten war, was 1913 folgte, war der restlose Ausverkauf des Landes. Mit dem „Federal Reserve Act“ wurde wiederum einer privaten Bank, der Federal Reserve Bank, das unauflösliche Recht eingeräumt, die amerikanische Währung in Umlauf zu setzen. Die Besitzer bleiben ebenfalls ungenannt. Wie mächtig dieses Institut, das im Namen der Vereinigten Staaten auftritt, ist, zeigt allein schon der Umstand, dass es einer Gesetzesänderung bedurfte, um eine Buchprüfung, und selbst die nur in Teilbereichen, durchzuführen. Wie The Intelligence, im Gegensatz zu den etablierten Medien, berichtete, versorgte die Fed eine Reihe internationaler Geldinstitute, unter diesen auch die Deutsche Bank, zwischen Ende 2007 und Mitte 2010 mit nicht weniger als 16 Billionen Dollar. Ich wiederhole: 16 Billionen!

Eine Bank, die über Möglichkeiten verfügt, derartige Geldmengen zu kreieren, kann wohl zweifellos als die mächtigste der Welt bezeichnet werden. Der mächtigste Mann der Welt, der die größte Armee der Welt befielt, übt also weniger Macht aus als diese kleine Gruppe von Bankern, die sich noch dazu hinter einem Chairman versteckt.

„Gib mir Kontrolle über die Währung einer Nation, und es interessiert mich nicht mehr, wer dessen Gesetze macht!“ Nachdem es nicht belegbar ist, wer diesen Ausspruch getätigt hatte, unterlasse ich es auch, den Namen zu nennen, dem dieses berühmte Zitat meist zugeschrieben wird.

Also, wer verfügt nun über mehr Macht. Der Mann, der 10.000 nukleare Sprengköpfe unter seiner Kontrolle hält, oder jener, dem die Möglichkeit offen steht, unbeschränkte Geldmengen in Umlauf zu setzen?

Was sieht das Gesetz für den Fall vor, wenn jemand sein Grundstück nicht verkaufen will, obwohl eine verkehrstechnisch wichtige Straße genau über dieses hinwegführen soll? Er wird, unter Leistung einer angemessenen Entschädigung, enteignet.

Natürlich sieht kein Gesetz es vor, den Federal Reserve Act aus dem Jahr 1913 wieder aufzuheben. Doch Gesetzte unterliegen Veränderungen, „Change“, nicht wahr? Sie müssen sowohl dem Lauf der Zeit als auch dem Allgemeinwohl angepasst werden. Allerdings, jeder Versuch, auf rein rechtlichem Wege eine diesbezügliche Veränderung herbeizuführen, würde nicht nur Jahre, sondern Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Und wie ein solcher letztendlich ausgehen würde, darüber gibt es wohl kaum Zweifel.

Es gibt aber noch einen anderen juristischen Begriff, der erlaubt, sofortige Maßnahmen zu setzen und zwar, wenn „Gefahr im Verzuge“ liegt.

Stellen Sie sich vor, Sie beobachten, wie sich ein Mann daran macht, ein kleines Mädchen zu erwürgen. Rufen Sie die Polizei? Bemühen Sie die Gerichte? Oder greifen Sie unversehens ein, um dem Kind das Leben zu retten?

Mit Sicherheit sind zwar keine rechtlichen Maßnahmen vorgesehen, um eine ganze Nation vor der wirtschaftlichen Strangulation zu retten, dass es jedoch moralisch rechtfertigbare Möglichkeiten geben muss, entspräche eigentlich der Logik. Wem gegenüber ist ein Präsident letztendlich Rechenschaft schuldig? Vielleicht dem Volk, das ihn gewählt hat?

Wie könnte ein vom Volk gefälltes Urteil wohl lauten, wenn sich nachträglich herausstellt, dass ein Präsident zwar bestehende Gesetze gebrochen haben mag, damit aber dieses Volk vor einem unabwendbaren Bankrott errette? Ich glaube, ich brauche nicht zu erwähnen, dass ein derart positives Beispiel mit Sicherheit auch in anderen Ländern Schule machen würde. Was für ein positives Beispiel? Natürlich die Verstaatlichung der Federal Reserve Bank. Die meisten Amerikaner glauben ohnehin, dass es sich dabei um eine staatliche Institution handelt. Und der nächste Schritt wäre natürlich, den Unfug mit den Fiat-Währungen wieder abzuschaffen.

„Gib mir Kontrolle über die Währung meiner Nation“, sollte die Forderung der Bürger in demokratischen Ländern, also auch in den USA, lauten. „Yes, we can!”, hat Obama lauthals in die Welt gerufen. Sollte die Macht eines US-Präsidenten wirklich nur dazu dienen, um andere Länder zu überfallen, nicht jedoch, um das eigene Haus in Ordnung zu bringen? Come on, Mr. President, I am sure you can!

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