Mehr Anzeichen für Ahmadinedschads baldigen Rücktritt

Eine Korrespondentin von Al Jazeera berichtet aus Teheran, dass Präsident Mahmud Ahmadinedschad eine Anfrage bezüglich eines möglichen Rücktritts gestellt hätte. Seit dem 17. April gibt es Spannungen zwischen dem politischen und dem religiösen Führer des Landes. Als Grund der Streitigkeiten wird die Entlassung des Geheimdienstchefs  Heydar Moslehi durch Ahmadinedschad genannt. Nachdem der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei dessen Wiedereinsetzung gefordert hatte, unterließ es Ahmadinedschad für mehrere Tage, zu Parlamentssitzungen zu erscheinen. Trotz seines offiziellen Auftrittes bei einer Konferenz der Vereinten Nationen in Istanbul, soll Ahmadinedschad erklärt haben, dass ihm eine Zusammenarbeit mit Heydar Moslehi nicht möglich sei.

Während der iranische Staatspräsident als Chef der Regierung gilt, handelt es sich beim religiösen Führer des Landes um die wahre Autorität. Unter Ayatollah Khomeini bekleidete Ali Khamenei das Amt des Staatspräsidenten und wurden nach dessen Tod, 1989, vom Expertenrat überraschend zum neuen Revolutionsführer gewählt. Gleichzeitig wurde er in den Rang eines Ayatollah, was in der christlichen Kirchenhierarchie mit einem Kardinal zu vergleichen wäre, erhoben.

Während Mahmud Ahmadinedschad als Präsident das Land nach außen vertritt, gilt Khamenei, der offiziell auch als Oberster Führer bezeichnet wird, als die eigentliche Autorität im Land. So wird auch erklärt, dass die Wiederwahl Ahmadinedschads nur durch das Einverständnis von Khamenei möglich war.

Wie von The Intelligence schon am 9. Mai berichtet wurde, nahmen die Spannungen zwischen Ahmadinedschad und Khamenei zu, nachdem der Geheimdienstchef Heydar Moslehi entlassen wurde. Bis zu 25 Politiker, die meisten von ihnen Ahmadinedschad nahestehend, wurden innerhalb weniger Tage verhaftet. Nachdem Ahmadinedschad der Forderung Khameneis, Moslehi wieder in seine Position einzusetzen, gefolgt war, hätte er offiziell angefragt, ob Khamenei ihm einen Rücktritt gestatten würde. Als Grund gab er an, dass er mit Moslehi als Chef des Geheimdienstes nicht zusammenarbeiten könne. Der Berichterstatterin aus Teheran zufolge, hätte Khamenei ihm zugestanden, dass er zurücktreten dürfe. Eine Entscheidung Ahmadinedschads steht vorläufig jedoch noch aus.

Die Korrespondentin gibt noch einige weitere Erläuterungen über die Situation im Iran ab und stellt dabei fest, dass eine Herausforderung des religiösen Führers im Iran einer „Herausforderung Gottes“ gleichkomme. Sie erinnert an den ersten Präsidenten nach der iranischen Revolution, Abdulhassan Banisadr, der wegen Zwistigkeiten mit der religiösen Führung in Ungnade gefallen war, und der offiziell seines Amtes enthoben und – ihren Angaben zufolge – des Landes verwiesen wurde. In Wahrheit gelang ihm allerdings die Flucht, nachdem mehrere Freunde von ihm bereits exekutiert worden waren.

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