Dienstag , 15 Juni 2021
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Streumunition wird noch immer zu Massen weiter produziert

clusterbomben_abwurfStreumunition gehört zu den brutalsten Waffen der modernen Kriegsführung. Das Geschoss teilt sich in unzählige kleinere sogenannte Bomblets, die ihre Ziele nach dem Zufallsprinzip auswählen. Von dieser Unberechenbarkeit abgesehen, explodieren nicht immer alle dieser weit verstreuten Sprengkörper. Vergleichbar mit Landminen, fordern sie ihre Opfer oft noch Jahre nach dem Ende eines Konflikts. Und dann meist unter der Zivilbevölkerung. Während die meisten Staaten sich im Vorjahr entschlossen haben, diese Art der Munition restlos zu bannen, gehören die USA, Russland, China, Indien, Pakistan, Brasilien und Israel zu jenen Ländern, die sich dem Verbot nicht angeschlossen haben.

Der Einsatz von Streumunition, auch Clusterbomben genannt, erfolgt durch Bombenabwurf oder mittels Artillerie beziehungsweise als Sprengköpfe von Marschflugkörpern. Sie dient somit in erster Linie dem Angriff, also nicht der Landesverteidigung. Insgesamt 150 Menschenrechtsorganisationen, zu denen auch das Rote Kreuz und Amnesty International zählen, setzen sich seit Jahren für ein weltweites Verbot dieser Waffenart ein. Seit 1. August 2010 ist ein völkerrechtliches Abkommen in Kraft, das die Produktion, Lagerung und den Einsatz von Streumunition verbietet. Das „Übereinkommen über Streumunition“ wurde von insgesamt 107 Staaten unterzeichnet. Zum gegebenen Zeitpunkt erfolgte die Ratifizierung durch 55 Staaten, zu denen Deutschland, Österreich, aber auch Frankreich und Großbritannien zählen.

Als ziemlich kostspieliges Problem erweist sich die Entsorgung existierender Lagerbestände. So berichtete die Welt-Online kürzlich, dass die Räumung des Bundeswehrstandortes in der Ruppiner Heide satte 595 Millionen Euro verschlingen wird. Während Deutschland also ein Vermögen ausgibt, um dieses Zeug los zu werden, läuft in anderen Ländern die Produktion munter weiter.

Wie bereits erwähnt, haben sich einige Länder von Anfang an von dieser Vereinbarung ausgeschlossen. Zeichneten sich die Vereinigten Staaten in der Vergangenheit durch das Zerstören großer Flächen mittels Napalm aus, wird für diese Zwecke heutzutage Streumunition eingesetzt.

Ob es moralisch vertretbar ist, in Unternehmungen zu investieren, die Kriegsgerät herstellen, ist gewiss eine Frage, die sich jeder selbst stellen muss. Besonders fragwürdig wird es aber dann, wenn es sich um Investitionen in die Produktion einer Waffenart handelt, die in einem großen Teil der Welt, das eigene Land eingeschlossen, als geächtet gilt. Dieter Klemke hat daher beim Bundestag eine Petition eingebracht, die ein Investitionsverbot in Unternehmungen fordert, die Streumunition herstellt bzw. vertreibt.

In Deutschland ein Kaufverbot über bestimme Aktien zu verhängen, die in anderen Ländern völlig frei gehandelt werden? Ginge das nicht zu weit?

Natürlich ginge es zu weit. Der Staat mischt sich ohnehin schon viel zu sehr in die Entscheidungen seiner Bürger ein. In diesem Fall geht es aber in erster Linie darum, die Diskussion um die Verwendung von Streumunition neu aufzurollen. Es würde den Menschrechtsorganisationen, die ein wirklich weltweites Verbot herbei zu führen versuchen, neue Argumente in die Hand geben. Und dieses Bestreben verdient auf alle Fälle, unterstützt zu werden.

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