Sonntag , 26 Mai 2019
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Botschaft als Spionagestützpunkt

us_botschaft_berlin_CC30Neben Schweden, Dänemark und Norwegen sei auch Deutschland betroffen, wird in manchen Medien erwähnt. Unter dem Schutz diplomatischer Immunität, seien Bürger der genannten Länder, ohne Berücksichtigung der nationalen Gesetze, von US-Botschaften aus überwacht worden. Wie von offizieller amerikanischer Seite teilweise auch bestätigt wird, ausschließlich zum Schutz der eigenen diplomatischen Vertretungen. Was bei den Berichten über die Vorfälle jedoch ins Auge fällt, ist das Unterlassen von Angaben bezüglich der überwachten Personen. Die verwendeten Formulierungen verschweigen systematisch, ob es sich wirklich um Schweden, Dänen etc. oder um zugewanderte Islamisten handeln könnte.

Wie aus den verschiedenen Meldungen hervorgeht, wird die Überwachung von Bürgern, insbesondere in Skandinavien, doch findet auch Deutschland Erwähnung, seit dem Jahr 2000 praktiziert. Ein Artikel in The Copenhagen Post verweist auf eine Meldung des norwegischen Fernsehsender TV2, die besagt, dass die US-Botschaft in Oslo zwischen 15 und 20 Mitarbeiter beschäftigt, um Personen zu überwachen, die eine Bedrohung für amerikanische Interessen darstellen könnten. Unter diesem Aspekt lässt sich davon ausgehen, dass es sich um durchaus umfangreiche Überwachungsaktionen handelt.

Doch wer sind die betroffenen Personen? Rein rechtlich betrachtet, macht es natürlich keinen Unterschied, ob Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes unter diplomatischem Schutz gegen Schweden spionieren oder gegen Einwanderer mit möglicher islamistischer Prägung, sobald sich diese der schwedischen Staatbürgerschaft erfreuen. Allerdings, versuchen wir, die Situation zu verstehen, so wären entsprechende Hinweise durchaus von Bedeutung. Schließlich liegt ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Versuch, Bombenanschlägen vorzubeugen, was sowohl das Leben der in Botschaften arbeitenden Menschen als auch das von Besuchern schützt, und der möglichen Bespitzelung von Journalisten, die sich der amerikanischen Politik gegenüber skeptisch äußern.

Auch die schwedische Justizministerin Beatrice Ask, die das amerikanische Verhalten deutlich kritisierte, machte bis jetzt keinerlei Angaben zu den betroffenen Personen. Der amerikanische Botschafter Matthew Barzun wurde am Samstag ins schwedische Außenministerium berufen. Für eine Stellungsnahme standen vorläufig keine Botschaftsmitarbeiter zur Verfügung.

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