Samstag , 25 Mai 2019
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Aus Hoffnung wurde Enttäuschung und jetzt droht wieder „Change“

Aussagen wie die des ehemaligen Soldaten Daniel Choi, wegen „Don’t Ask Don’t Tell“ aus der Armee ausgeschlossenen, der in einem Interview mit CNN sagte, dass er Obama bei den nächsten Wahlen nicht mehr wählen werde, hört man aus der Ecke der Menschen die noch 2008 für ihn gestimmt haben öfter. Die Gründe dafür sind sehr verschieden. Zumeist sind die Menschen, welche Obama nach acht Jahren George W. Bushs Regierung gewählt haben, da er ihnen die Hoffnung auf ein Amerika in dem das Interesse der Bürger im Vordergrund steht gegeben hat, enttäuscht, dass sich der angekündigte Wechsel für sie nur schwer bemerkbar macht. Die Wahlforscher der am Dienstag stattfindenden Kongresswahlen gehen daher davon aus, dass die Demokraten zwar die Kontrolle über den Senat behalten werden, das Repräsentantenhaus aber an die Republikaner geht. Weiterhin wird angenommen, dass mehrere Demokratische Gouverneure abgewählt werden.

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Zum einen liegt dies an der wirtschaftlichen Lage in den USA. Nach der geplatzten Immobilienkredit-Blase und der darauf folgenden umstrittenen Bankenrettung, sowie die Reaktion der Regierung darauf. Trotz des insgesamt, mit den Bush-Bailouts und dem Obama Stimulus-Paket, eine Billion US-Dollar Hilfsprogramms für die Wirtschafts- und Finanzsysteme liegt das Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal dieses Jahres bei 1,6%. Der Konsumwille in der Bevölkerung ist schwach und die Eigenheimverkaufszahlen fielen um 25% im Vergleich zum Vorjahr auf 3,83 Millionen im Jahr. Gegenwärtig liegen die Arbeitslosenzahlen bei 10%. Die wirtschaftlichen Zahlen zusammen genommen und der Vergleich mit den bereits geleisteten Zahlungen an die Wirtschaft, rufen in der Bevölkerung Unwillen hervor. Dies ist allzu verständlich wenn Sie morgens die Zeitung aufschlagen um zu erfahren, dass der John Murtha Johnstown-Cambria County Airport, benannt nach dem für die Demokraten im Repräsentantenhaus sitzenden John Murtha, ein winziger Flughafen an dem pro Tag höchstens drei Flugzeuge starten oder landen, 800.000 US Dollar für die Erneuerung des Asphalts auf einer Landebahn erhält.

Weiterhin geht den Amerikanern das Vorgehen der Obama Administration im Bezug auf die Wallstreet nicht weit genug. Während diese auf der einen Seite das Brown-Kaufman-Amendement, welches eine Beschränkung der Fremdkapitalaufnahme von Banken vorsah, ablehnte, gewährte Finanzminister Geithner durch die Hintertür die Ausschüttung von Millionenboni an AIG -Führungskräfte. Selbst eingefleischte Obama Anhänger schütteln angesichts dieser Fakten ratlos die Köpfe. Aus der Administration kommt nur das Argument es könnte noch schlimmer sein, wenn wir nichts unternommen hätten.

Ökonomieprofessor Paul Krugman wirft in seinem New York Times Blog der Obama Administration genau dies vor, auf der einen Seite nicht genug für die Überwachung der Stimulus Ausgaben und die Regulierung des Bankensektors getan zu haben. Auf der anderen Seite geht er soweit, die Höhe der geleisteten Stimulus-Zahlungen an der möglichen Ablehnung der Republikaner fest zu machen. Dies ist einer der seltenen Fälle in denen die ökonomische Sicht und die der Bevölkerung übereinstimmen und damit ein sehr wichtiger Aspekt für Obamas schlechte Umfragewerte.

Weiterhin ist es Obama bisher nicht gelungen „Don’t Ask Don’t Tell“ zurückzunehmen, es wurde als Teil des Militärhaushaltes zwar eingebracht, aber von den Republikanern und drei Demokraten aus selbigem heraus befördert und abgelehnt.

Obwohl das Gesetz zur Gesundheitsreform eine deutliche Verbesserung für die Menschen darstellt, da sie unter anderem nicht mehr wegen bestehender Vorerkrankungen abgelehnt werden können, ruft sie auf Grund der angespannten wirtschaftlichen Lage ein sehr geteiltes Echo von absoluter Zustimmung bis zu kompletter Ablehnung hervor.

Auch die Freude über den Truppenrückzug aus dem Irak kann über die Tatsache nicht wegtäuschen, dass die Menschen vom Traum in der Realität angekommen sind. Nach zwei Jahren ist der Hoffnungsbonus aufgebraucht. Wenn die Republikaner wie erwartet nächste Woche bei den Wahlen gestärkt hervorgehen, ist zu vermuten, dass sie alle weiteren Gesetzesvorhaben blockieren werden. Von einem Präsident der Hoffnung könnte Obama sehr schnell zum kompletten Gegenteil werden.

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