Freitag , 29 März 2024
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Demokratie

Grundlagen der Demokratie – Die Wahl des Bundespräsidenten

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ So lautet die Eidesformel, die der frisch gewählte Bundespräsident sprechen muss um für zumindest 5 Jahre …

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Das Volk wacht auf – erste Massendemonstrationen am 23. Juni geplant!

Genau eine Woche vor der Wahl des Bundespräsidenten will das deutsche Volk endlich wieder einmal geschlossen auf die Strasse gehen. Diese Information wurde The Intelligenceheute aus gut informierten Kreisen zugespielt. Es wird auch Zeit, Gründe sind schließlich im Überfluss vorhanden. Wer allerdings an politische Demonstrationen gedacht hat, wird nun wahrscheinlich schwer enttäuscht sein, denn der wahre Grund ist, gemessen an …

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Lobbyismus – zwischen Gefahr und Normalität

Bei vielen lässt allein das Wort „Lobbyismus“ die demokratischen Warnglocken schrillen, ist damit doch häufig in den Köpfen die Vorstellung von unrechtmäßiger Einflussnahme in dunklen Hinterzimmern der (politischen) Macht verbunden. Gemeinhin ist damit außerdem vor allem die Einflussnahme durch die Wirtschaft gemeint. Auch wenn natürlich ebenso Organisationen wie Greenpeace, Attac oder ähnliche Gruppen Lobbying betreiben, ist die Wahrnehmung hier eine …

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Wahlen via Internet – Ein möglicher Ansatz zur Rettung der Demokratie

Unser politisches System nennt sich „repräsentative Demokratie“, da die Wahrnehmung der allgemeinen Interessen nicht vom Volk selbst vorgenommen wird, sondern von gewählten Vertretern. Allerdings darf man den Begriff „repräsentativ“ ruhig auch einmal in Frage stellen, und einige Staaten wie die Schweiz kennen als Korrektiv die Volksabstimmung, die bekanntermaßen gerade dort mit schöner Regelmäßigkeit dafür sorgt, dass die Politiker auf den …

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Grundlagen der Demokratie – Parteien zwischen Kritik und Zustimmung

Wenn es um Kritik an politischen Akteuren geht, dann sind Parteien, neben Abgeordneten, Politikern und Politik im Allgemeinen, gerne das Ziel. Kritisieren ist ein wichtiges und gutes Recht in unserer Demokratie. Aber ist die Kritik immer angebracht? Nicht dieser Frage wollen wir heute nachgehen, sondern der Frage, welche Aufgaben Parteien eigentlich haben. Denn nur wer weiß, wie der Soll-Zustand ist, …

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Demokratie – Nur wer mitmacht, darf auch meckern!

Wozu kümmere ich mich um Politik? Die da oben machen ja ohnehin, was sie wollen! Und wir zahlen weiter und lassen uns weiterhin bevormunden. Wer fragt sich, aus welchem Grund mehr als 600 Frauen und Männer im Bundestag sitzen? Doch nicht etwa, um die Interessen des Volkes zu vertreten? Sie tun’s ja eh nicht. Doch damit könnte jetzt Schluss sein. …

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Nur zehn Prozent vertrauen Politikern

Seit zehn Jahren analysiert Reader’s Digest, welchen Berufsgruppen mehr und welchen weniger Vertrauen geschenkt wird. An der jüngsten Umfrage, die in insgesamt 16 Ländern durchgeführt wurde, beteiligten sich 32.000 Leser, 8.000 davon aus Deutschland. Begeistert lässt sich erwähnen, dass 94 Prozent der Deutschen der Feuerwehr Vertrauen schenken, gefolgt von Krankenschwestern und Piloten, beide mit 92 Prozent. Dass Autoverkäufer, zumindest wenn …

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