Freitag , 20 September 2019
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Irrweg Grundeinkommen oder Irrweg Wirtschaftswachstum?

hammock with womanwas machst’n heute…?…nix … haste doch gestern schon … bin nicht fertig geworden … – Dieser mittlerweile wohl jedem bekannte Witz spiegelt das Menschenbild wider, das (Mainstream)-Ökonomen zu haben scheinen. Zumindest ist dies mein Eindruck von den Autoren Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper von dem Buch „Irrweg Grundeinkommen – Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden“. – Jaja!, wie gut, dass wir den „Anreiz“ haben.

Naja, im Grunde möchten die Autorinnen und Autoren über schon tausende Male benutzte und ausgetretene Pfade beweisen, dass das bedingungslose Grundeinkommen, wie der Titel schon sagt, ein Irrweg ist. Aus diesem Grund plädieren sie am Ende (S. 209) für ein „bedingtes Zurück, statt für neue revolutionäre Lösungen“.

Offenbar hat aus der Sicht der (Mainstream)-Ökonomen der Mensch der Wirtschaft zu dienen. Er hat zu funktionieren und darf, nein, er muss, sonst dient er der Wirtschaft nicht genügend, nur so krank werden, dass er immer noch arbeiten und damit seinen Beitrag für das Funktionieren der Gesellschaft leisten kann.

Natürlich! Wenn wir das System so aufrecht erhalten wollen, wenn wir die Geldschöpfung in privaten Händen belassen wollen, wenn wir das Zinssystem beibehalten wollen, wenn wir weiterhin Vollbeschäftigungspolitik betreiben und damit weiterhin Lohnsenkungen und Arbeitszeitkürzungen in Kauf nehmen, wenn wir unsere soziale Sicherheit weiterhin an Arbeit koppeln, wenn wir Menschen weiterhin „funktionieren“ wollen, dann kann das Grundeinkommen mit Recht auch als „Irrweg“ bezeichnet werden.

Auf die einzelnen Modelle, die in diesem Buch von den Autoren kritisiert werden, möchte ich gar nicht weiter eingehen, da jede Kritik von ihnen darauf beruht, dass die Wirtschaft ein vom Menschen völlig losgelöstes System wäre und dass sie dem zwangsläufigen Wachstum unterstellt sei.

Hinter den häufig angeführten Argumenten „Wer soll das bezahlen?“ und „Wer geht dann noch arbeiten?“ steckt meiner Meinung nach die Angst vor Machtverlust und sicherlich auch die Angst vor Veränderungen, in diesem Fall des Systems. Ich fürchte fast, es handelt sich hier um eine Scheindiskussion, um Zeit zu gewinnen bzw. eine ernsthafte Diskussion gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Wer die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen verfolgt hat, kennt vermutlich auch die Aussage des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble über die Finanzierbarkeit des BGEs. „Creativ Commons“ ist nicht meine Quelle, aber der Kurzfilm (u. a.) zeigt eine meiner Meinung nach gute Zusammenfassung über die Finanzierbarkeit des BGEs. Auch in Österreich wäre ein Grundeinkommen in Höhe von 870 Euro sofort umsetzbar. Soviel gab der Staat nämlich schon im Jahr 2011 an Sozialleistungen aus, wobei die Staatsquote in diesem Jahr bei 29,3% lag. Die damit verbundenen potentiellen Verwaltungseinsparungen erwähne ich nicht. (BMSK)

Ebenso scheint mir die Einbringung unterschiedlicher Begriffe der Verwirrung zu dienen. Begriffe wie „solidarisches Bürgergeld“, „Nettobürgergeld“, „Mindestsicherung“ (letzteres in Ö) uvm. werden oft wie wild durcheinander gewirbelt.

Um ein Mal alle Missverständnisse zur Seite zu räumen, möchte ich hier die Definition vom „Netzwerk Grundeinkommen“ verwenden: Es definiert das BGE als ein individuelles Recht, das jedem Menschen aufgrund seiner Existenz von der Geburt bis zu seinem Tod zusteht. Seine Eigenschaften lassen sich auf die vier Grundelemente zusammenfassen. Es soll existenzsichernd, ein individueller Rechtsanspruch, ohne Bedu?rftigkeitspru?fung sein und es soll so hoch sein, dass kein “Zwang zur Arbeit” entsteht, bzw. soll es nicht an Erwerbstätigkeit gekoppelt sein.

Ich frage mich auch, ob die (Mainstream)-Ökonomen keine Ahnung vom Geldsystem haben oder ob sie absichtlich den Eindruck vermitteln. Ist ihnen denn nicht bewusst, warum wir dem Wirtschaftswachstum zwingend unterliegen? Ist ihnen nicht bewusst, wie die Geldschöpfung funktioniert? Was ist ihnen noch alles nicht bewusst? Ist ihnen überhaupt etwas bewusst?

Ich möchte das BGE nicht als „Allheilmittel“ bezeichnen. Das würde nämlich bedeuten, wir können alles so belassen wie bisher und bräuchten nur das BGE einführen … nein, so sehe ich das nicht.

Es braucht meiner Meinung nach in vielen Bereichen eine Reform. Die Einführung eines BGEs sehe ich allerdings als den ersten Schritt oder einen der ersten Schritte.

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