Mittwoch , 24 Mai 2017
Startseite » Politik » Demokratie

Demokratie

Demokratie – mehr als nur ein Schlagwort?

Wir leben mit diesem Begriff, wir verwenden ihn, wir sind bereit, dieses Ideal zu verteidigen und sogar Kriege werden zur Verbreitung der Demokratie auf dieser Welt geführt. Wir kennen das Gegenteil, die Diktatur, die wir einheitlich ablehnen. Wir wissen um die Bedeutung dieses altgriechischen Wortes: Volksherrschaft. „We The People“ steht an oberster Stelle der amerikanischen Verfassung. Sind es aber wirklich …

Mehr lesen »

Wie sollen sich Globalisierung und Demokratie vereinbaren lassen

Beides, sowohl Globalisierung als auch Demokratie, ist mit Vor- und Nachteilen ausgestattet. Am System der Demokratie ließen sich relativ leicht Veränderungen durchführen, um den Interessen des Bürgers mehr entgegen zu kommen. Doch wie sieht es mit Globalisierung aus? All ihre Vorteile beziehen sich bestenfalls auf den Menschen als Konsumenten. Er ist aber mehr, und, vor allem: Er ist Mensch! Je …

Mehr lesen »

Wer will schon eine Demokratie?

Was eigentlich genau ist eine Demokratie? Jeder versteht etwas anderes darunter, weshalb es sinnvoll erscheint, den Begriff Demokratie zunächst einmal allgemeingültig zu definieren. Im Gegensatz zu dem von jedem nachlesbaren Artikel über Demokratie bei Wikipedia betrachten wir noch eine andere Sichtweise. Der Begriff „Demos“ kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet so etwas wie „Dorf“. Als kleinste Verwaltungseinheit nannte man in …

Mehr lesen »

Ist elektronische Stimmenabgabe zuverlässig?

In Amerika wird ein neuer Präsident gewählt. Die Art der Stimmabgabe ist unterschiedlich. Von Lochkarten über gescannte Stimmzettel bis zum sogenannten E-Voting, wobei die Stimme durch Knopfdruck abgegeben wird. Mittlerweile sollen es 25 Prozent der US-Wahllokale sein, in denen ein Computer direkt gefüttert wird. Der Programmierer Clint Curtis erklärte jedoch schon vor Jahren vor dem US-Senat – unter Eid – …

Mehr lesen »

Lügen über Gaddafi und Libyen reflektieren die Demokratielüge!

Seit einem Jahr ist Oberst Muammar Gaddafi tot. Seither versinkt Libyen, ein Land, in dem die Menschen einst in Frieden und ohne finanzielle Nöte lebten, in einem blutigen Chaos. Zweifellos hat auch Gaddafi schwere Fehler begangen. Doch dieses Bild, das über Libyen, die Stammesfehden und die brutalen und mörderischen Angriffe durch NATO-Truppen durch die Medien vermittelt wird, basiert auf nichts …

Mehr lesen »

Demokratie: eine Grundsatzfrage!

Nach der blitzartigen Verabschiedung eines neuen Gesetzes in der kanadischen Provinz Quebec, das den Bürgern das Recht zu demonstrieren beschränkt, werden internationale Medien plötzlich auf die Situation in Montreal aufmerksam. Die Studenten ließen sich von ihren Kundgebungen nicht abhalten. Die Bewohner der Stadt zeigen immer mehr Unterstützung. Doch die wesentliche Frage lautet: wer dient in der Demokratie wem? Und diese …

Mehr lesen »

Die Sache mit der Grundordnung …

Gerade im Moment geht ein neues Buch von mir auf das, was man wohl Zielgerade nennt. (Diese Bemerkung war ausdrücklich nicht als Schleichwerbung gemeint, im Gegenteil. Es ist nämlich eine direkte und offensichtliche Werbung). Als Schreiber pflege ich eine mehr als enge Beziehung zu meinem Füllfederhalter. Ein von uns geliebtes Ritual ist der (fast) tägliche Eintrag in das Schreibertagebuch. Den …

Mehr lesen »

Wahlergebnisse: Ein Weckruf für Europa

Wann, während der vergangenen Jahrzehnte, haben Wahlen wirklich eine Veränderung mit sich gebracht? Das Ergebnis von Frankreich, Hollande statt Sarkozy, deutet auf eine schlichte Wiederholung des Altbekannten: viel Gerede und wenig Neues. Anders hingegen in Griechenland. Die beiden Regierungsparteien wurden schlichtweg abgewählt. Die Stimmenverluste suchen ihresgleichen in der Geschichte der Demokratie. Und selbstverständlich kritisieren die Medien diese absolut logische Entwicklung. …

Mehr lesen »

Ketzerische Gedanken zur Demokratie

Es gibt viele Gesellschaftsformen auf unserer schönen Erde. Es gibt zum Beispiel Diktaturen, es gibt Monarchien, es gibt Stammesgesellschaften und dergleichen mehr. Jedoch gibt es heutzutage keine Gesellschaftsform, die derart vehement die moralische Lufthoheit für sich reklamiert, wie die Demokratie. Was nimmt sie nicht alles für sich in Anspruch: Sie behauptet, Volkes Stimme zu repräsentieren. Sie gibt vor, Menschenrechte und …

Mehr lesen »

Demokratie ist keine Volksherrschaft

Die Verwendung eines Begriffes stimmt nicht automatisch mit dessen Bedeutung überein. Schließlich sitzen im Senat nicht ausschließlich „alte Männer“. Seit frühester Jugend wurde uns allen eingehämmert, dass es sich bei Demokratie um die einzig akzeptable Staatsform handle. Und gleichzeitig wurden und werden wir im Namen der Demokratie manipuliert, unterdrückt und enteignet. Und was für eine Alternative gäbe es zur Demokratie? …

Mehr lesen »

Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien!

„Occupy“-Erklärung gegen Krieg #1: Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten. Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein. Unsere …

Mehr lesen »

Wen interessiert schon die Mehrheit?

Dem Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zufolge, sprechen sich die Deutschen mehrheitlich gegen Euro-Bonds aus. Zwar ist Kanzlerin Merkel, so heißt es, zum gegebenen Zeitpunkt auch noch dagegen, doch was die Meinung der Mehrheit betrifft, auf die letztendliche Entscheidung übt diese herzlich wenig Einfluss aus. Was hätte sich in unseren demokratischen Staaten nicht alles anders entwickelt, wäre die Mehrheitsmeinung berücksichtigt worden? …

Mehr lesen »

Ein Tag bei “Occupy Wallstreet”

Seit 45 Tagen harren nun einige Hundert Personen auf einem Platz in der Nähe der Wallstreet aus, um gegen das Finanzsystem zu demonstrieren. Die Besetzer haben sich als hartnäckiger erwiesen als von vielen prophezeit. Davon wollte ich mir persönlich ein Bild machen. Die Motive und individuellen Forderungen sind unterschiedlich, aber eines haben die Anwesenden gemein: eine tiefe Unzufriedenheit mit dem …

Mehr lesen »

Occupy und Globalchange – Die Natur liefert das Vorbild

Wir sind an einen spannenden Punkt gelangt. Es zeigt sich ganz offensichtlich, dass die bisherigen Ordnungsstrukturen nicht in der Lage sind, die Probleme der Welt in den Griff zu bekommen, ja dass diese sogar grundsätzlich infrage gestellt werden müssen. Jahrelanges prosperierendes Wachstum bestätigte scheinbar richtige Prognosen, der technologische Fortschritt bestätigte den Menschen in dem Glauben, er könne die Welt nach …

Mehr lesen »

„Die Bewegung“ nach dem 15. Oktober

Der folgende Text spiegelt eine Einzelmeinung wider – soll als solche aber in den gemeinschaftlichen Diskurs eingebracht werden. Wie immer wird die darauf folgende Debatte Zustimmung, aber auch Ablehnung ausdrücken. Wie immer ist genau dieser argumentative Konflikt als Weg das Ziel. Nun waren wir also auf den Straßen und Plätzen. Weltweit, Millionen von uns und haben das gezeigt, was wir …

Mehr lesen »

Occupy Zürich – Empörte Schweizer harren am Paradeplatz aus

Auch in Zürich gingen Aktivisten an diesem Wochenende gegen die Gier der Banken und des Finanzsystems auf die Straße. Im Zentrum der Schweizer Finanzindustrie, am Zürcher Paradeplatz, demonstrierten eine Handvoll Leute – genaue Zahlen erfährt man nicht. Rund 40 Aktivisten blieben sogar im Zelt über Nacht. Gestern, Sonntagabend um 20 Uhr, hätte der Paradeplatz geräumt werden sollen, berichten Schweizer Medien. …

Mehr lesen »

Verraten und verkauft – Rund 1000 Menschen bei Occupy-Demo in München

Zehntausende haben gestern in deutschen Städten bis in den späten Abend hinein gegen Bankenrettung und das derzeitige Wirtschaftssystem demonstriert. Auch in München fanden sich zur Spitzenzeit am Nachmittag rund 1000 Leute am Stachus ein. Rund 1100 Demonstranten hatten sich zuvor bei Facebook angemeldet; so viele, dass die Organisatoren von „Echte Demokratie jetzt“, Attac und ISW München kurzfristig den Veranstaltungsort an …

Mehr lesen »

#Occupy, #15o, #globalchange – was steckt dahinter?

Bereits am Montag haben wir unter dem Titel „Runter von der Couch, raus auf die Straße! Am Samstag ist ein Pflichttermin!“ auf den weltweiten Aktionstag am 15. Oktober zur Wiedererlangung der echten Demokratie hingewiesen und eine Reihe an Gründen aufgelistet, die eine aktive Teilnahme an einer der vielen über ganz Deutschland verteilten Veranstaltungen leichter machen. Heute wollen wir allen Lesern …

Mehr lesen »

Runter von der Couch, raus auf die Straße! Am Samstag ist ein Pflichttermin!

Am kommenden Samstag, dem 15. Oktober 2011, findet ein weltweiter Aktionstag zur Wiedererlangung der Demokratie statt. Der Demokratie, wie sie in der Theorie vorhanden ist, in der Praxis aber schon lange nicht mehr stattfindet. Unter den Hashtags #15o oder #globalchange wird bei Twitter bereits geplant und diskutiert. Auf Facebook gibt es viele Seiten mit Information zu den lokalen Veranstaltungen, als …

Mehr lesen »

Auf geht’s Bürger, macht Politik!

Max Frisch, Autor des zu Schulzeiten meist ungeliebten Romans Homo Faber, soll einmal gesagt haben „Demokratie ist sich in die eigenen Angelegenheiten einmischen.“ Ein sehr schönes Zitat, das in der heutigen Zeit glücklicherweise wieder mehr Anhänger findet. Die Re-Demokratisierung ist dabei Fahrt aufzunehmen, auch wenn die meisten Bundesbürger davon wahrscheinlich noch nichts mitbekommen haben. RTL und Bild berichten darüber vermutlich …

Mehr lesen »

Der Globalstaat, ein erstrebenswertes Ziel?

„Zum gegenwärtig herrschenden Begründungsaufwand für verschiedene Modelle eines Weltstaats (oder supranationaler Zusammenschlüsse) steht die Begründungsverweigerung für die Verabschiedung des demokratischen Nationalstaats in auffälligem Gegensatz.“ Mit dieser bemerkenswerten Diagnose beginnt die Politikwissenschaftlerin Ingeborg Maus einen Aufsatz mit dem ebenso bemerkenswerten Titel „Vom Nationalstaat zum Globalstaat oder: der Niedergang der Demokratie“. [in: Lutz-Bachmann/Bohman (Hrsg.): Weltstaat oder Staatenwelt. Für und wider die Idee …

Mehr lesen »

Wahlrecht nur noch für aktive Steuerzahler

Die Gedanken sind frei und so können Gott, die Welt und Grundwerte in Frage gestellt und darüber diskutiert werden. Anfang Mai stellte Ian Cowie, seit 1986 bei The Daily Telegraph beschäftigt, folgende Provokation online: “Why don’t we restrict votes to people who actually pay something into the system?” Wer zurzeit ohne Arbeit und auf Sozialhilfe angewiesen ist, soll kein Stimmrecht …

Mehr lesen »

„Der Wille des Volkes“

In Tunesien und Ägypten haben die Massen ihre Forderungen bereits durchgesetzt. In Libyen kämpfen die Gaddafi-Gegner unter Einsatz ihres Lebens weiter. In Jemen, in Saudi-Arabien, in Bahrein und wo sonst noch finden sich immer mehr Menschen, die ihrem Verlangen nach Freiheit und Demokratie Ausdruck verleihen. Unsere Sympathien gehören dem Volk, denn auch wir sind Volk und auch wir wollen gehört …

Mehr lesen »

Wieviel Wikileaks verträgt die Demokratie?

Es ist der Stoff für einen Thriller: Ein Hacker wird zum bekanntesten Aktivisten im Internet und macht sich zum Staatsfeind Nummer Eins der USA. Er wird aus heiterem Himmel von Interpol gesucht und der Vergewaltigung in zwei Fällen angeklagt. Ob dieser Geschichte genügend Wahrheit anhaftet oder ob sie dem Kalkül bestehender Machthaber entsprechend eingefädelt wurde wird die Zeit zeigen – …

Mehr lesen »

Provoziert Wikileaks das Ende des freien Internets?

Es handelt sich um keine Kritik gegen Wikileaks, sondern um Überlegungen zu den Konsequenzen. Ein gestern in Mail-Online erschienener Kommentar endet mit dem Schluss: „Wikileaks hat das Recht von Regierungen, ihre eigenen Geheimnisse zu bewahren, herausgefordert. Regierungen werden mittels neuer Bestimmungen zurückschlagen.“ Seit einiger Zeit wird an Möglichkeiten gearbeitet, den bislang freien Fluss von Informationen im Internet zu regulieren. Unter …

Mehr lesen »

Politische Opposition als Bremsklotz

Der Ausgang der Wahlen in den USA führt zu Befürchtungen, dass die politische Arbeit für die nächsten zwei Jahre eingefroren sein könnte. Ein Präsident aus dem Lager der Demokraten, die Republikaner kontrollieren den Kongress und die Demokraten wiederum den Senat. Parteibezogene Interessen drängen sich in den Vordergrund. Positive Vorschläge werden von der Opposition abgewürgt, um den politischen Gegnern keinen Erfolg …

Mehr lesen »

Wird Wikileaks es schaffen, die Bombe platzen zu lassen

Kriegsverbrechen sollten auch dann aufgedeckt werden, wenn sie vom (vermeintlichen) Sieger begangen werden. In demokratischen Ländern sollte sowohl das Recht auf Pressefreiheit als auch das Recht auf Information vorrangig behandelt werden. Vorausgesetzt, dass es sich bei Julian Assange und seinem Team wirklich um Idealisten handelt, und vieles spricht dafür, sollte ihnen jede Unterstützung zuteil werden. Lange genug haben wir uns …

Mehr lesen »

Bundespräsidentenwahl – Verlierer und Gewinner

Ein langer Tag im Plenarsaal des deutschen Bundestages ist beendet. Mit Christian Wulff hat das Land einen neuen Bundespräsidenten, der im dritten und letzten Wahlgang die nötige, Mehrheit erhalten hat. Wir dürfen ihm an dieser Stelle zur Wahl gratulieren und ihm viel Glück und Erfolg für die kommenden 5 Jahre wünschen, er kann es sicherlich gut brauchen. Die Bundesversammlung hat …

Mehr lesen »

Demokratie oder Wulff?

Morgen wird von der Bundesversammlung ein neuer Präsident gewählt. Meinungsumfragen haben bewiesen, die deutliche Mehrheit der Deutschen zieht Joachim Gauck vor. Würde der Bundespräsident, wie in Österreich, vom Volk direkt gewählt werden, stünde sein Sieg außer Zweifel. Es ist aber nicht das Volk, das wählt, sondern die Volksvertreter. Wessen Interessen werden sie vertreten? Die des Volkes? So wie es aussieht, …

Mehr lesen »

Wer wird Bundespräsident in der Demokratie

Welcher der beiden Spitzenkandidaten für das Amt des deutschen Bundespräsidenten von der Bevölkerung bevorzugt wird, war rasch herausgefunden. Auch wenn Umfragen durch Meinungsforschungs-Institute den Vorsprung Gaucks nicht ganz so deutlich zeigen, Internet-User, und dabei handelt es sich um eine durchaus breite Bevölkerungsschicht aller Altersgruppen, sprachen sich für Joachim Gauck aus. Und zwar in einem mehr als deutlichen Verhältnis von 88 …

Mehr lesen »