Sonntag , 19 November 2017
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Politik

Bundestagswahl 2017 – Hackerangriff möglich?

Wahlmanipulationen – dieser Vorwurf erklingt nach Verkünden des amtlichen Endergebnisses nur zu häufig. Meist sind es die Wahlverlierer, die sich letztmalig Gehör verschaffen möchten. Doch an vielen Stellen ist dieser Verdacht auch nicht unbegründet. Unzählige Wahlbeobachter der OSZE begleiten jedes Jahr viele Wahlen, insbesondere im nicht-europäischen Ausland, um etwaige Manipulationen aufdecken zu können. Der Vorwurf der Manipulation liegt nach einer …

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Das Recht auf einen KITA-Platz und die Realität

Kindergartenplatzsuche in Deutschland

Laut Gerichtsurteil des BGH haben alle Kinder zwischen einem und drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz. Doch die Realität sieht leider anders aus, wie viele Eltern erfahren müssen. Das Recht ist zwar beschlossen, doch wenn es keine freien KITA-Plätze am Wohnort oder in unmittelbarer Nähe gibt, bringt das BGH-Urteil keinen wirklichen Vorteil. Der gesetzliche Anspruch besteht, doch es fehlt …

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Referendum der Türkei – Propagandaschlacht ums Präsidialsystem

Bild Referendum der Türkei

Am 16. April findet in der Türkei die Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung statt. Diese wird von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan massiv vorangetrieben. Doch längst ist das Votum keine innerpolitische Angelegenheit der Türkei mehr – auch die im Ausland lebenden Türken sind Ziel der massiven Propaganda durch die türkische Regierung. Mit dem nahenden Wahltermin werden Ton und Sitten rauer. Deutschland ist …

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Wie die Politik unsere Gesellschaft gewollt in die Altersarmut treibt

Altersarmut

Kein Thema ist derzeit so brandheiß und viel diskutiert wie die Altersarmut. Es verwundert nicht, müssen schon jetzt 65% unser Senioren in Deutschland aufstocken oder wortwörtlich bis zum Umfallen schuften. Wo gehen die Einzahlungen in die Rentenkassen hin und warum ist es in einem reichen Land wie Deutschland nicht möglich, dass Rentner ohne Angst vor Armut leben und ihren Ruhestand …

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Flüchtlingswelle: Die gewollte Invasion

Flüchtlingswelle

Wir kennen alle die Bilder aus dem Fernsehen, als die Flüchtlingsströme aus Afrika und den arabischen Ländern nach Europa gewandert sind. Wir kennen aber auch die Bilder vom Hauptbahnhof in Frankfurt, wo ankommende Flüchtlinge mit Blaubeerkuchen freudig empfangen wurden. Jubelnde Menschen versetzten die Welt in Staunen. Doch nur wenige ahnten, was sich jetzt offenbart. Der Untergang des Abendlandes hat begonnen …

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Streit zwischen der Türkei und Deutschland – Worum geht es in der Armenien-Resolution?

Das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei hat in den vergangenen Monaten einige Risse bekommen. Die Flüchtlingskrise, der Fall Böhmermann und jetzt die vom Bundestag verabschiedete Armenien-Resolution sorgen für Zündstoff zwischen den beiden Staaten. Doch worum geht es eigentlich genau in der Armenien-Resolution und wie ist die Haltung der Türkei in dieser Sache? Worüber stimmte der Bundestag am …

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Ein Dämpfer für die Energiewende! Strom Selbstversorger sollen zukünftig Stromsteuer zahlen.

Haben Sie eine Solarstromanlage auf dem Dach Ihres Eigenheimes oder sind Sie ein Unternehmen, das Strom selbst erzeugt, verbraucht und in die nähere Umgebung verkauft? Pläne der Bundesregierung wollen diese Art der Stromerzeugung unter gewissen Voraussetzungen vielleicht bald versteuern. Der Plan Geht es nach Finanzminister Wolfgang Schäuble (CSU) dann sollen Solarstromanlagen, die mehr als 20 Megawattstunden Strom im Jahr erzeugen, …

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Was kostet Deutschland die Flüchtlingskrise?

Was kostet die Integration der Flüchtlinge

Die große Flüchtlingswelle hält seit dem vergangenen Sommer nicht nur Deutschland, sondern sogar ganz Europa in Atem. Der nicht abreißende Strom von Menschen die aus Syrien, Afghanistan, Pakistan, dem Irak und diversen anderen Ländern flüchten und über das Mittelmeer den Weg nach Europa suchen, stellt die europäische Politik vor sehr große Herausforderungen. Leider möchten sich nicht alle europäischen Länder an …

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Warum kommen so viele Nordafrikaner nach Europa?

Flüchtlinge an der Grenze

Seit der Kölner Silvesternacht haften vor allem nordafrikanischen Asylbewerbern negative Vorurteile an: Die Übergriffe auf Frauen werfen ein schlechtes Bild auf marokkanische und algerische Schutzsuchende. Diese Vorurteile werden durch die stetig steigenden Zahlen an Asylbewerbern aus Nordafrika noch verstärkt – innerhalb eines Jahres hat sich die Anzahl der Einreisenden aus Marokko und Algerien vervielfacht. Die Bundesregierung entschloss erst Ende Januar, …

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Diskussion um Obergrenze: Scheitert die Willkommenskultur Deutschlands?

Willkommenskultur in Deutschland

Die Festung Europa ist gefallen: Nach Jahren der Abschottung befürwortet ausgerechnet die deutsche Bundeskanzlerin eine bedingungslose Einreise von Asylbegehrenden. Dabei hatte sich Deutschland bisher stets unter Berufung auf das sogenannte Dublin-Abkommen geweigert, einer gesamteuropäischen Flüchtlingsverteilung zuzustimmen. Die auf diese Entscheidung folgende Hilfsbereitschaft der Deutschen hat das ganze Land überrascht – und schnell eine Gegenbewegung erzeugt. Selbst Optimisten gestehen ein, dass …

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CETA unter Verschluss – Keine Offenlegung des Mandats gewünscht

Die Verhandlungsbeauftragung für das Freihandelsabkommen zwischen Europa und Kanada (CETA) bleibt weiterhin unter Verschluss der Öffentlichkeit. Die Organisation foodwatch stellte eine entsprechende Anfrage zur Offenlegung, was sowohl vom Bundesministerium für Wirtschaft und von der Europäischen Kommission abgelehnt wurde. Viele Augen sind derzeit auf TTIP gerichtet. Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa birgt für Bürger, Unternehmen und die Umwelt Anlass …

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Islamischer Staat: Die Maske des Bösen

Der Nahe Osten hoffte zu Beginn des „Arabischen Frühlings“ noch auf Demokratie und Freiheit. Mittlerweile hat sich allerdings gezeigt, dass der „Islamische Staat“ einzig Terror, Gewalt und blutige Kämpfe beschert. Mindestens 220.000 Tote, mehr als eine Million Verletzte und rund 5 Millionen Flüchtlinge sprechen eine deutliche Sprache. Im eigenen Land heimatlos oder vertrieben worden zu sein, so sieht die Bilanz …

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Sind die Griechen uns mehr wert als unsere eigenen Rentner

Sicherlich werden Sie Mitleid mit den Bürgern Griechenlands haben, wenn sie ihr Geld auf tägliche Zuteilung erhalten und nicht einfach vom Konto abheben können. Unterdes haben die griechischen Banken wieder geöffnet und alles scheint seinen gewohnten Weg zu gehen. Immerhin ist ein drittes milliardenschweres Hilfspaket nach Griechenland geflossen, welches von unseren Steuergeldern finanziert wurde. Während zahlreiche Rentner hierzulande kaum von …

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Möchten die USA Europa gezielt destabilisieren?

Zerstört die USA Europa?

Denken wir zurück: Seinerzeit übte Obama sehr aktiven Druck auf Europa aus, damit Russland harte Sanktionen auferlegt werden konnten und eine sehr gewaltsame Übernahme, der sogenannte Regime-Wechsel, in der Ukraine zu verteidigen war. Sowohl England als auch Frankreich und Deutschland sowie der restliche Teil des europäischem Regimes befolgte die Forderungen von Washington. Russland beantwortete diese Maßnahmen mit entsprechenden Aktionen, die …

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Atomklo Gorleben – Die Lüge vom sicheren Endlager

Bis zum heutigen Tage gibt es in der Welt nicht ein einziges Endlager für den hoch radioaktiven Atommüll, der durch den Betrieb von Atomkraftwerken verursacht wird. Dabei werden allein in Deutschland jedes Jahr um die 500 Tonnen dieses hoch radioaktiven Atommülls produziert. Bereits seit dem Ende der 70er Jahre ist im Gespräch, dass der in Gorleben befindliche Salzstock als Endlager …

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Hartz IV – gewollte Armut?

Über zehn Jahre ist die „Mutter aller Reformen“ (Wolfgang Clement, bis 2008 SPD) mittlerweile alt. Während die Konservativen das unsoziale „Reformpaket“ als größte Errungenschaft der damaligen rot-grünen Regierungskoalition loben, wissen die heute lediglich mitregierenden Sozialdemokraten genau, dass sie Mitgliederschwund und mangelnde Wahlerfolge auch den sogenannten „Hartzern“ in der Bevölkerung verdanken. Kein Wunder, dass andere politische Gruppierungen das Thema weiterhin im …

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Hungerlohn Land Deutschland: Wie Tarife & Mindestlohn ausgehebelt werden

Arme Menschen im reichen Land, diese Worte gehen vielen Menschen im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktpolitik durch den Kopf. Wo verdienen Sie heute noch gut? Fakt ist, als Arbeitnehmer in Deutschland können Sie mit Ihrem Einkommen nicht auskommen, wenn Sie nicht gerade Manager sind oder ein eigenes Unternehmen in einer Nische gegründet haben. In den Nachrichten hören Sie nichts von dieser …

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Gregor Gysi im Interview – Flüchtlingspolitik: „Wir haben alle versagt.“

In der Reihe der ARD-Sommerinterviews stellte sich der Fraktionschef der Linken Gregor Gysi zu den Fragen des aktuellen Politikgeschehens. Insbesondere zu den Themen Flüchtlingspolitik und der Finanzlage in Griechenland bezog der scheidende Politiker Stellung. Im vierten Sommerinterview 2015 befragten Tina Hassel und Rainald Becker den Spitzenpolitiker Gregor Gysi, der im Oktober sein Amt als Fraktionsvorsitzender an Sahra Wagenknecht und Dietmar …

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Europas Fahrplan zur Griechenland-Hilfe – der Ablaufplan steht!

Das Thema Griechenland-Hilfe beschäftigt die Parlamente Europas auch in der obligatorischen Sommerpause. Damit die direkte Hilfe an Griechenland, die sich auf sage und schreibe 86 Milliarden Euro eingependelt hat, vorgenommen werden kann, bedarf es einiger Sitzungen in den jeweiligen Parlamenten der europäischen Partnerländer. Trotz parlamentarischer Sommerpause und der damit verbundenen Urlaubszeit. Die finnische Politik ist schon weit vorgeprescht und hat, …

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Egoismus in der EU bei Flüchtlingsaufnahme

Kaum ein Tag vergeht mittlerweile, ohne dass in den Nachrichten Bilder von gestrandeten Flüchtlingen bzw. im Mittelmeer gekenterten Flüchtlingsbooten zu sehen sind. Auch machen Berichte über die untragbaren Zustände in den Aufnahmezentren für Flüchtlinge die Runde. In Europa spielt sich in diesen Tagen und Monaten eine Flüchtlingsbewegung ab, wie es sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr gegeben …

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Wie die EU Milliarden in der Ukraine verschwendet

Der Konflikt in der Ukraine war eines der bestimmenden Themen im Jahr 2014. Dass das Thema im neuen Jahr ebenfalls eine wichtige Rolle spielen würde, ist keine wirkliche Überraschung. Das Land steht aufgrund der anhaltenden Kämpfe vor einem Staatsbankrott und ist auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen. So sind es einmal mehr die europäischen Steuerzahler, die zur Kasse gebeten werden …

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Neuregelung der Diäten für sächsische Parlamentarier in Planung

Diäten für die Mitglieder des sächsischen Landesparlamentes

Die Diäten der Abgeordneten im deutschen Bundestag und in den deutschen Landesparlamenten bieten immer wieder reichlich Zündstoff für Diskussionen. Während viele Abgeordnete noch immer der festen Meinung sind, dass sie unterbezahlt seien, kann der deutsche Bundesbürger diese Diskussion im Allgemeinen nur wenig verstehen, denn nur wenige Deutsche haben ein Einkommen, welches dem eines Abgeordneten entspricht. Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich …

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Sponsored Video: #Germanmut – die etwas andere Weihnachtsgeschichte

Weihnachten – Fest der Liebe, Jesu Geburt und 2016 auch das Fest großer politischer Vorhaben. So haben sich die Freien Demokraten in diesem Jahr ganz bewusst dazu entschieden, ihre Kampagne #Germanmut mit dem Werbespot „Geboren am 24. Dezember“ um ein weiteres Kapitel zu ergänzen und damit ein gesellschaftlich relevantes Thema mit der Weihnachtsgeschichte zu verknüpfen. Chancengleichheit lautet das Schlüsselwort, mit …

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Ukraine-Krise – Merkel wird vom Geheimdienst gewarnt

Warnbrief

Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt einen offenen Brief von ehemaligen Mitarbeitern des US-Geheimdienstes. In diesem Brief steht geschrieben, dass die USA Beweise vorlegt, die eine Invasion in der Ukraine zwar rechtfertigen würden, allerdings seinen diese sehr zweifelhaft, ähnlich wie die Beweise, die später den Irak-Krieg auslösten. Wie kam der Brief zur Kanzlerin? In Washington herrscht seit ein paar Tagen eine anti-russische …

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Laut der OSZE „Keine Hinweise auf russischen Truppen auf ukrainischem Boden“

Widersprüchliche Angaben zu den tatsächlichen Verhältnissen in der Ukraine kursieren seit Wochen in allen medialen Kanälen. Sind die russischen Truppen in der Ukraine präsent? Ja oder nein? Die NATO behauptete kürzlich, belegbare Beweise für einen Einmarsch und die Stationierung der russischen Armee gefunden zu haben. Unterstützt wird diese Aussage durch die ukrainische Führung, die gar von einer Invasion russischer Armeetruppen …

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Freihandelsfalle TTIP – Was das Abkommen für Europa bedeutet

Handelsabkommen USA

Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird seit letztem Jahr hinter verschlossenen Türen zwischen Delegationen der EU und der USA verhandelt. Seit Juni 2013 geleakte Dokumente zum Abkommen zeichnen ein erschreckendes Bild über die Inhalte und Konsequenzen von TTIP. Die Beschlüsse ebnen den Weg für einen Bruch mit europäischen Standards zu Arbeitnehmerrecht, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von wirtschaftlichen …

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Regierung kürzt Auszahlungen von Lebensversicherungen

Bundestag

Die Ausschüttungen aus auslaufenden Lebensversicherungen will die Bundesregierung nun drastisch reduzieren. Für Kunden kann das ein Minus von mehreren tausend Euro bedeuten. Die Idee dahinter ist, dass die Versicherungsgesellschaften so vor dem Bankrott gerettet werden sollen. Schließlich ist die Marktlage momentan schlecht und so fällt auch die Rendite für Staatsanleihen niedrig aus, so dass die Versicherungen nicht mehr die versprochenen …

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Euro: Da gab es doch einmal eine eindeutige Erklärung

Die Erinnerung daran wirkt wie ein Hohn. „Was kostet uns der Euro?“, stand vor langer Zeit, im Jahr 1999, auf einem Wahlplakat der CDU. Dann folgte die Frage: „Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen?“ Die Antwort darauf fand sich schon im ersten Satz, und zwar in aller Deutlichkeit: „Ein ganz klares Nein.“ Nicht irgend ein Nein, auch kein …

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Hilft Youtube Kriegsverbrechen zu vertuschen?

Wenn von Youtube Videos gelöscht werden, lautet die Rechtfertigung meist, dass es sich um eine Verletzung des Copyrights handle. Genau so geschah es mit Feurat Alanis schockierendem Dokumentarfilm, in dem ein eindeutiger Verstoß gegen die Genfer Konvention Behandlung findet. Es geht sowohl um den illegalen Einsatz von Brandbomben durch die US-Streitkräfte in der Schlacht um Falludscha, 2004, als auch um …

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Die Wahrheit über Assad und Syrien – Was die Medien verschweigen

Bildquellenangabe: Paul Sippel / pixelio.de

Das Märchen über Syrien können viele, auch ich, leider nicht mehr ertragen. Es ist erbärmlich was in den deutschen Medien darüber berichtet wird und gleichzeitig verschwiegen wird. Vielen wissen längst, dass etwas an der einseitigen Berichterstattung nicht stimmen kann. Seit dem Jahr 2011 tobt in Syrien ein brutaler und erbarmungsloser Krieg. Ausgangspunkt waren friedliche Proteste, die im Zuge des arabischen …

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