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Das wahre Gesicht unserer Demokratie

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ugly_face_appleDie Vorstellung, dass es sich bei Demokratie um die einzig akzeptierbare Regierungsform handelt, hat sich tief in unsere Gemüter eingeprägt. So tief, dass kaum mehr hinterfragt wird, was unter diesem Deckmantel alles geschieht, was sich gegen unsere Interessen richtet. Was denn sonst, mag der gemeine Bürger denken. Doch nicht Kommunismus, Diktatur, absolute Monarchie. All dies hat doch in der Vergangenheit versagt. Auch die Marxisten haben die politischen System der Vergangenheit verurteilt. Und auch die Faschisten. Und irgendwann, in ferner Zukunft, sollte die menschliche Zivilisation vielleicht doch wieder einmal gesunden, wird man sich auch einer Analyse jener Verbrechen widmen, die heute Demokratie genannt werden.

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Demokratie ist ein sehr dehnbarer Begriff. Selten werden wir daran erinnert. Es wird jedoch kaum jemand bezweifeln, dass die Staatsform Athens in der Antike nur wenige Gemeinsamkeiten mit Demokratien des 20. und 21. Jahrhundert aufzuweisen hat. Und gab es nicht auch einmal einen Teil Deutschlands, der sich „Demokratische Republik“ nannte?

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Abgesehen davon, auch wenn wir alle wissen, dass es sich bei „Demokratie“ um eine Regierungsform handelt und bei „Kapitalismus“ um ein Wirtschaftssystem, warum scheint beides so untrennbar miteinander verbunden? Widmen wir uns aber zuerst einmal der Frage, warum wir immer in Schablonen denken, in denen ein Extrem ausnahmslos einem anderen Extrem gegenüber steht. Wenn Sie sich selbst auch nicht als arm bezeichnen, dann halten Sie sich trotzdem noch lange nicht für reich. Nicht alles, was als nicht wünschenswert gilt, ist gleichzeitig so schlimm, dass man es als abstoßend bezeichnen würde. Das derzeitige kapitalistische System zu kritisieren, bedeutet noch lange nicht, dem sowjetischen Kommunismus den Vorzug einzuräumen.

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Übrigens, sind Ihnen jemals die vielen Parallelen zwischen diesen beiden Systemen, dem Sowjetkommunismus und dem internationalen Kapitalismus, aufgefallen?

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Nehmen wir die markantesten Punkte in ihrem Kern heraus, ohne diese und jene Ausnahme dabei zu berücksichtigen.

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Sowjetischer Kommunismus:

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  • Das Banken- und Wirtschaftssystem wird vom Staat verwaltet. Privates Unternehmertum ist fast ausnahmslos untersagt.
  • Per Gesetz sind Frauen und Männer absolut gleichgestellt. Demzufolge haben auch verheiratete Frauen einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.
  • Kinder werden schon im jüngsten Alter von ausgebildetem Fachpersonal in Kindergärten zu Mitgliedern einer kommunistischen Gesellschaft erzogen.
  • Nachdem alle Menschen gleich sind, werden Höflichkeitsanreden abgeschafft und durch „Genosse“ bzw. „Genossin“ ersetzt.
  • Neue Begriffe werden in den Sprachgebrauch eingeführt, wie etwa „Weichmaterialbehältnis“, „Stadtbilderklärer“ oder „Jahresendflügelfigur“.
  • Regimekritiker gelten als Dissidenten.
  • Informationen finden durch staatliche Medien Verbreitung.
  • Kunst und Literatur wird vom Staat geregelt.

Internationaler Kapitalismus:

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  • Die Wirtschaft wird von Banken und Konzernen dominiert. Klein- und Mittelbetriebe fallen der mächtigen Konkurrenz von international verketteten Großbetrieben zum Opfer. Nicht durch Gesetze, sondern durch die Mechanismen des freien Marktes, wird der Bürger in die unselbständige Erwerbstätigkeit gedrängt.
  • Frauen kämpfen aus eigenem Antrieb um die Gleichstellung in der Gesellschaft. Das Recht, einen eigenen Beruf zu ergreifen, wird aus wirtschaftlichen Gründen auch für Ehefrauen und Mütter zur Notwendigkeit, nachdem das Einkommen einer Person nicht mehr ausreicht, um eine Familie zu ernähren. (Angeblich, weil die Ansprüche heutzutage höher seien.)
  • Nachdem Mütter einer Arbeit außer Haus nachgehen, werden Kinder von ausgebildetem Fachpersonal zu anpassungsfähigen Mitgliedern unserer Gesellschaft erzogen.
  • Von förmlichen Ansprachen abgesehen, werden Höflichkeitsanreden immer mehr verdrängt. Dem Einzelnen wird immer weniger Respekt entgegen gebracht.
  • Die Sprache entwickelt eine neue Dynamik. Begriffe wie „cool“, „Meeting“, „Event“, um nur wenige hervorzuheben, werden im Alltag immer gebräuchlicher.
  • Kritiker gelten als Verschwörungstheoretiker.
  • Informationen finden durch „freie Medien“ Verbreitung, die, mittels Werbung, von Großkonzernen finanziert werden.
  • Kunst und Literatur findet nur dann Verbreitung, wenn sich damit entsprechende Umsätze erzielen lassen.

Bei jedem einzelnen der genannten Punkte, drängen sich natürlich wieder einmal eine ganze Menge „Ja-Aber-Argumente“ auf. Menschen lieben es, den Gesamteindruck kleinlichen Rechtfertigungen zu opfern, was jenen Kreisen, durch welche unsere Demokratie gesteuert wird, auch durchaus willkommen ist. Die von mir angeführten Parallelen zwischen Kommunismus und Kapitalismus sind gewiss nicht vollständig. Auch ist nicht alles unbedingt als negativ zu bewerten. Ich finde bloß diese Ähnlichkeiten in der Entwicklung erstaunlich, die im Westen lediglich durch blinkende Neonlichter freundlicher wirkt. Nehmen Sie sich einige Minuten Zeit, darüber nachzudenken, könnte sich durchaus ein Aha-Erlebnis einstellen.

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Jetzt stellen Sie sich aber vor, in einer Diskussion mit einer entsprechenden Anzahl von Beteiligten werden diese Themen zur Sprache gebracht. Nachdem es nicht in des Menschen Natur liegt, sich von nie gehörten Annahmen überzeugen zu lassen, bewegen sich auch die ersten Gedanken nicht in eine Richtung der Zustimmung, sondern erst einmal wird dagegen gewettert. Polemik setzt ein. Immer weiter entfernen sich die Argumente vom eigentlichen Kern der Darstellung. Und vermutlich wird die Diskussion beim dritten oder vierten der angeführten Punkte, des entstehenden Chaos’ wegen, einfach abgebrochen.

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Erinnert dies nicht etwas an die angewandte Demokratie? Das Ablenken von jeder Kernfrage? Das immer wieder kehrende Abgleiten in Teilbereiche, während die echten Probleme unangetastet bleiben?

Über welche politischen Themen wird seit so vielen Jahren diskutiert, bei denen es einfach zu keiner einheitlichen Meinung kommen kann?

Da gäbe es die Einwanderung. Die Integrationsprobleme. Die Frage, wie hoch der Anteil jener Zuwanderer ist, die es tatsächlich anstreben, ihre Kinder zu Deutschen zu erziehen. Und warum sollen sie? Warum nicht? Wir müssen toleranter sein. Nein, sie müssen toleranter sein. Warum? Wir müssen doch unseren Wohlstand teilen. Welchen Wohlstand? Ausländerfeindlichkeit, Gutmenschentum, Rechtslastigkeit, Linkslastigkeit. Es lässt sich endlos weiter diskutieren.

Wir brauchen mehr Frauen in Führungspositionen. Wenn nicht jeder zweite Chefsessel von einer Frau besetzt ist, dann beweist dies Unterdrückung. Es gibt nicht genügend Frauen, die sich dafür interessieren. Unsinn, es werden ihnen einfach die Möglichkeiten genommen. Ja aber, wenn sich keine Frau findet? Dann stell eben die schlechter qualifizierte Person ein. Das erfordert die Gerechtigkeit.

Eheschließung zwischen Mann und Mann, zwischen Frau und Frau. Widerspricht das nicht dem Grundgedanken einer ehelichen Verbindung? Warum, wenn sie sich lieb haben. Gut, was ist, wenn jemand seine Schwester liebt? Pfui, was für ein schmutziger Gedanke. Aha.

Was lesen wir noch so alles in den Zeitungen, worüber sich endlos streiten lässt?

Gäbe es da nicht einige Probleme, die vorrangig zu behandeln wären? Etwa eine Umstrukturierung des Bankensystems. Die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben, auf dass sich wieder ein gesunder Mittelstand entwickelt, der nicht nur eine Menge Familien ernährt, sondern auch menschlichere Arbeitsplätze schafft? Das Loslösen aus internationalen Abkommen, an denen Länder teilhaben, deren Preisniveau so niedrig liegt, dass wir weder mit ihnen konkurrieren können noch wollen?

Wir leben in einer Demokratie. Richtig. Doch die Spielregeln, an die sich dieses zur Zeit angewandte demokratische System hält, haben nichts mit Demokratie zu tun, sondern sie entstammen dem Wirtschaftssystem des Kapitalismus. Man braucht kein Anhänger marxistischer Lehren zu sein, um zu erkennen, dass uneingeschränkter Kapitalismus im Laufe der Zeit eine Kapitalkonzentration mit sich bringt, der alles andere zum Opfer fällt. Davon auszugehen, dass sich die Märkte von selbst regeln, wie es von so vielen Experten gerne, unter Zuhilfenahme kaum verständlicher Terminologie, erläutert wird, bringt Konsequenzen mit sich, die sich nur ganz wenige Menschen wünschen, und zwar diejenigen, die in diesem Rennen bereits eine Spitzenposition innehaben.

Zur dieser Selbstregelung der Märkte gehört, dass Betriebe, die dem Konkurrenzdruck nicht standhalten können, vom Markt verschwinden. Und wie sieht es mit Arbeitskräften aus? Wohin sollen die verschwinden, wenn ihnen die Marktsituation nicht mehr erlaubt, auch nur das Geld zu verdienen, das sie zum nackten Überleben brauchen?

Ein wirklich freier Markt würde dem Einzelnen natürlich gestatten, an der nächsten Straßenecke Würste zu braten und zu verkaufen. Am kleinen Kohlegrill, ohne Investition und ohne staatliche Bewilligung. Nachdem die Demokratie dies dem Bürger aber verbietet, darf er Hartz IV beantragen und sich dementsprechend miserabel fühlen.

Wo sollte das denn hinführen, wenn jeder einfach alles verkaufen darf? Wie soll das Finanzamt die Einnahmen eines Straßenverkäufers kontrollieren? Das würde doch zu einer Parallelwirtschaft führen. Parallelwirtschaft. Was für ein grauenhaftes Wort. Wenn es jemand schafft, gerade genug zu verdienen, um sich und seine Familie zu ernähren, weder Steuern noch Miete bezahlt, dafür aber auch keine Unterstützung beansprucht, dann wird dies von unserer Gesellschaft abgelehnt. Was für einen Stellenwert genießt der Mensch in diesem System?

Ein kleines Detail am Rande: Die Revolution in Tunesien soll damit begonnen haben, dass sich ein Mann selbst in Brand setzte, nachdem ihm ein korrupter Polizist zu viel Geld abverlangt hat, um von seinem Handwagen aus in den Straßen Obst und Gemüse zu verkaufen. Glaubten die Tunesier tatsächlich, dass es in einer Demokratie erlaubt ist, einfach auf die Straße zu gehen, um Geld zu verdienen?

Nachdem der „böse Diktator“ Saddam Hussein zu Fall gebracht war, wurde erst einmal die staatliche Ölindustrie privatisiert. Was für ein nobler Ausdruck für den Diebstahl von Volksvermögen. Nach dem Fall der kommunistischen Diktatur in Russland wurden die großen Staatsbetriebe, insbesondere im Rohstoffbereich, ebenfalls privatisiert. Staatsbetriebe passen einfach nicht in die Demokratie. Warum nicht? Selbst die Wasserversorgung von Gemeinden, das öffentliche Verkehrswesen, immer mehr Bereiche, die der Allgemeinheit dienen, werden privatisiert. In den Vereinigten Staaten sind sogar die Gefängnisse Privatbetriebe. Das ist kein Scherz. Glauben Sie mir. Jeder Verurteilte, der in den Knast geschickt wird, bringt dadurch einem Unternehmen Umsätze, die von Steuergeldern finanziert werden. Könnte dies vielleicht der Grund dafür sein, dass der Pro-Kopf-Anteil von Häftlingen in den USA siebenmal (!!!) höher liegt als in jedem anderen Land, inklusive China?

So wie Demokratie regelmäßig mit Kapitalismus gleichgesetzt wird, gehen wir – und ich weiß nicht einmal warum – irgendwie auch davon aus, dass Privatisierung etwas Demokratisches sei und Verstaatlichung etwas Diktatorisches. Sollte das Volk tatsächlich regieren, was man von einer Demokratie ja schließlich erwartet, warum soll dieses regierende Volk die einträchtigsten Einnahmequellen aus der Hand geben?

Stellen Sie sich ein Fürstentum vor, dessen Herrscher ein großes Spielkasino besitzt, mit dessen Einnahmen er nicht nur sein eigenes Leben finanziert, sondern auch die Verwaltung des kleinen Landes. Plötzlich fordern die Bürger, dass Demokratie und freie Marktwirtschaft eingeführt werden sollen. Das Kasino wird ausländischen Investoren übergeben, die noch dazu hoch gelobt werden, weil sie Arbeitsplätze zur Verfügung stellen (auch wenn sie nicht neu geschaffen sind). Und wodurch sollen die Einnahmenverluste ersetzt werden? Natürlich, durch Steuern, wie in jedem anderen demokratischen Land.

Um was für einen Schwachsinn handelt es sich, systemerhaltende Großunternehmen, allen voran Banken, einer internationalen Finanzlobby zu überlassen. Zuerst ruinieren sie mittelständische Betriebe, erwirtschaften Vermögen, und wenn immer Probleme auftreten, werden sie mit öffentlichen Mitteln unterstützt, nachdem sie schließlich systemerhaltend sind. Stellen Sie sich vor, Sie besitzen ein gewinnbringendes Restaurant, überlassen dieses einem Investor und bedanken sich am Ende noch dafür, dass er Sie als Kellner anstellt.

Im Gegensatz zu manchen Proletarierverbänden, geht es mir keineswegs darum, jedem, der mehr besitzt als der Durchschnitt, seinen Besitz streitig zu machen. Leistung muss honoriert werden. Um Ideen zu verwirklichen, um wirklich aktiv und kreativ zu sein, bedarf es eines Ansporns. Wer eine Million im Jahr verdient, soll sich daran erfreuen – und soviel wie möglich davon auch wieder ausgeben. Wir vergönnen ihm seinen Luxus. Doch wenn sich in einem Land das Volk tatsächlich selbst regiert, was wir von einer Demokratie letztendlich alle erwarten, dann handelt es sich um die größte Dummheit und Fahrlässigkeit dieses souveränen Volkes, systemtragende Unternehmen aus der Hand zu geben. Und wenn die Konkurrenz aus dem Ausland billiger produziert, weil dort die Arbeitskräfte ausgebeutet werden, weil sie den unmenschlichen Regeln des hemmungslosen Kapitalismus unterliegen, dann belegt das Volk die Importe solcher Waren eben mit Schutzzöllen. Wenn der verstaatlichten Industrie vorgeworfen wird, nicht konkurrenzfähig zu sein, dann liegt das doch in erste Linie daran, dass die soziale Aufgabe im Vordergrund steht. Und wenn ein Land wirklich von der eigenen Bevölkerung regiert wird, dann sollte doch das Wohlergehen dieser Menschen im Vordergrund stehen – und nicht die Konkurrenzfähigkeit mit den Sweat-Shops in China und in Indien.

Würden wir wirklich in einer Demokratie leben, dann würden derartige Themen zur Sprache gebracht werden. Dann würde das Volk daran erinnert werden, dass es der eigentliche Regent des Landes ist. Dann würde ausländischen Investoren der Zugang zur heimischen Wirtschaft verwehrt werden. Warum findet sich kein Politiker, der derartige Vorschläge unterbreitet? Der ein Team von Wirtschaftsexperten damit beauftragt, ein ausführliches Konzept für Verstaatlichungen auszuarbeiten, die dem Gemeinwohl dienen, ohne die positiven Kriterien eines menschlichen Kapitalismus abzuschaffen. Ein System, das Einzelnen durchaus erlaubt, reich zu werden, ohne aber gleichzeitig Millionen in die Armut zu drängen.

Die Antwort ist natürlich einfach. Die Beliebtheit eines Politikers hängt davon ab, wie ihn die Medien präsentieren. Wehe dem, der des Populismus beschuldigt wird. Für jeden Wirtschaftsfachmann, der die Ideen eines solchen Rebellen unterstützt, finden sich zehn andere, die das Gegenteil behaupten. Es kommt immer darauf an, wer des Experten Brötchengeber ist.

Jetzt könnte man natürlich auch davon ausgehen, dass es sich bei den Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte durchaus um demokratische handelt. Solange die Mehrheit des Volkes nicht aus eigenem Antrieb derartige Ideen gebärt, stünde es der dominierenden Minderheit durchaus zu, ihr Lügenspiel weiter zu treiben. Solange sich nicht mehr Menschen für die Hintergründe interessieren, gebühre ihnen nichts besseres. Würden sich alle Chinesen gleichzeitig gegen die kommunistische Diktatur erheben, die Panzerfahrer eingeschlossen, würde diese zu einem Ende kommen. Hätten alle Russen 1917 den Zar unterstützt, wäre die dortige Monarchie erhalten geblieben. Hätten sich alle Deutschen schon 1933 gegen die Regierung Hitlers erhoben, würde das Geschichtsbild anders aussehen.

Die überwiegende Mehrheit zerbricht sich nicht den Kopf über das Wirtschaftssystem und über politische Grundsätze. Sie diskutieren die Ausländerfrage, unterstützen oder verachten Homosexuelle, begrüßen oder verwerfen die Erziehung von Kleinstkindern in Kindergärten, ergötzen sich am Anblick von Lady Kaka oder wie sie heißt und schauen sich danach ein Fußballspiel im Fernsehen an.

Wer darüber hinaus noch Lust zum Denken verspürt, dem würde ich dazu raten, für dieses verlogene System, in dem wir alle gefangen sind, für diese Kapital-, anstatt einer Volksherrschaft, das Wort Demokratie nicht mehr zu verwenden. Im Angedenken Kleisthenes’, der vor zweieinhalb Jahrtausenden dem Volk der Athener ein faires politisches System unterbreitet hatte, sollten wir diesen durchaus edlen Begriff nicht weiterhin mit Füßen treten.

Über Konrad Hausener