Freitag , 29 März 2024
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HPF und sein Grund, das gleichnamige Gesetz zu ändern (Achtung Satire)

friedrichs_revertUnser Innenminister, der Herr Friedrich, er macht sich Sorgen. Das ist an und für sich nicht verwerflich, im Gegenteil. Ein Innenminister muss sich Sorgen machen. Also gibt es keinen Grund, sich darüber zu mokieren. Meine sehr verehrten Damen und Herren, leider muss ich sie enttäuschen, er macht sich die Sorgen nicht für uns, er macht sich Sorgen wegen uns. Das scheint mir ein ziemlich großer Unterschied zu sein, ganz ehrlich. Und deswegen fing ich ernsthaft an, mir Sorgen zu machen – über ihn und um uns.

Hans-Peter Friedrich, ab sofort nenne ich ihn HPF, man kann es auch Hupf aussprechen, er hat im Focus folgendes zu Papier bringen lassen: Er will die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einsetzen. Dafür wäre eine Änderung des Grundgesetzes unumgänglich, nur die Möglichkeit dafür sei nicht gegeben. Die Antiterrorgesetze müssen verlängert werden. Auch die Speicherung von Kommunikationsdaten ist für ihn unverzichtbar. Für ihn ist ebenfalls klar, für bestimmte Bedrohungslagen ist ein Einsatz der Bundeswehr unbedingt erforderlich. Ferner befürchtet Hupf islamistische Einzeltäter, welche Rache an uns nehmen wollen. Für Sonderfälle wie Unglücksfälle und Naturkatastrophen dürfe die Armee eingesetzt werden, aber für nicht mehr – und das reiche ihm nicht.

Mir hat es gereicht, als ich es gelesen habe. Wie sie wissen, ich kenne mich bestens in Büros von Referenten aus, speziell in ihren abgeschlossenen Schreibtischschubladen. So sind auch in diesem Fall, Statements und Berichte, Vorschläge und Vorgaben bei uns gelandet. Und dieses Paket hat es wahrlich in sich.

Größtes Problem ist dieses unglückselige Grundgesetz, welches schon so viel Ärger bei den Politikern angerichtet hat. Sie mussten, unserem „Hohen Gericht“ sei Dank dafür, sich derart oft vor dem Gesetz beugen, dass man in den meisten Parteien viele Menschen mit schweren Rückenschäden antrifft. Dieses mehr als nervende Reizthema, diese unsinnigen Rechte der Bürger, sie werden ersatzlos abgeschafft. Ein Referent schlägt vor, dieses Gesetz auf den Zweck zu reduzieren, für welches es einmal angedacht war, dem Schutz von Eigentum an Grund und Boden. Das Grundgesetz wird das werden, was es sein soll, ein Grundgesetz. Als Grund wird die Befürchtung der Regierung genannt, dass sonst die Gefahr besteht, dass deutscher Grund und Boden eventuell von Griechenland aufgekauft werden könnte. Alle anderen Abschnitte würden eventuelle Abwehrmaßnahmen deutscher Banken stark beeinträchtigen und werden deshalb ersatzlos gestrichen. Eine Verabschiedung des Entwurfs ist zu befürchten.

Die Regierung verkündet es rund um die Uhr, das Internet ist gefährlich. Um diese Gefahr in den Griff zu bekommen ist geplant, dass man bei Anmeldung zum Netz automatisch in einem Internetsicherheitscenter der Streitkräfte landet. In kurzen Worten teilt man dann mit, welche Seite warum und wie lange, und wieso so oft, besucht werden soll. Ein Hauptgefreiter UA prüft dann dieses Anliegen und entscheidet über ja oder nein. Bei Widerspruch des Anmeldenden wird über einen Alarmknopf ein kampfbereites Kommando von mindestens 851 Menschen informiert, welches sofort via Panzer und Autobahn die Sache klärt. Also, Straße frei für schnelle Klärer.

Der Einsatz der Bundeswehr im Inland wird mit der Aufrechterhaltung der Infrastruktur in und für unser Land begründet. So verfügt diese Republik über hochqualifizierte Waffenfabriken, welche nicht unerheblich zum Exportüberschuss beitragen. Diese müssen unter allen Umständen geschützt werden. Dafür sollen die Truppen eingesetzt werden, welche 2071 aus Afghanistan zurückkehren. Transportwege und Straßen sind akut gefährdet. Allein der Gedanke, ein Konvoi von vielleicht zehn Fahrzeugen mit afghanischem oder libanesischem Kennzeichen befährt unsere Autobahnen mit einer Geschwindigkeit von 81 km/h und meint, er müsse unbedingt holländische Lastwagen überholen, das Wort „entsetzlich“ reicht für diese Situation nicht aus. Panzer wären zumindest in der Lage, die Araber zu stoppen, holländische Laster müssten aus der Luft bekämpft werden. Die Bundesbahn, durch diverse Bunker- und Tunnelprojekte stark im aktuellen Heimatschutzprogramm eingebunden, leidet unter Schwarzfahrern, welchen man trotz Kontrollen nicht beikommt. Das entgangene Fahrgeld fehlt dringend zur Realisierung des Großbunkers bei Stuttgart. Die Bundeswehr sichert zusätzlich zu anderen Aufgaben dann auch die Bahnhöfe und Gleisanlagen. Schnelle, durch Hubschrauber sehr mobile Spezialkommandos, sie übernehmen den Fahrkartenverkauf und die Fahrscheinkontrolle. Für Leibesvisitationen bildet man bereits vorsorglich Sanitätspersonal aus.

Weiterer Knackpunkt, welcher massiv die innere Sicherheit gefährdet, das Falschparken. Sollte eine zufällige Gruppierung von islamistischen Einzeltätern in Frankfurt alle Hochhäuser von Banken besetzen, sollte dann die Bundeswehr die Sache übernehmen und Frankfurt befreien, sollten die Panzer dann dort einrücken, und wären dann alle Parkplätze besetzt, von denen dann etwa die Hälfte nicht einmal einen Parkschein gelöst hätte, was dann?

Ich denke, all die bitteren Gefahren, welche auf uns lauern, alle durchgespielten Szenarien zur Gefahrenabwehr – sie bilden nur wenig Prozente dessen ab, was uns droht. Deswegen, liebe Leute, unterstützt den Hupf nach besten Kräften. Meldet euch freiwillig zur Wehr, dann braucht ihr euch um einen Parkplatz in der Frankfurter Innenstadt in der Geschäftszeit keine Gedanken mehr zu machen. Das ist doch was…

© Peter Reuter

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