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Demokratie, die vermeintliche Freiheit des herrschenden Volkes

griechische_saeulenNichts wird so viel beschworen, herbeigesehnt und der vermeintliche Verlust als so schmerzhaft empfunden, wie das, was so viele zu haben glauben und doch nicht besitzen, die Demokratie. Die westlichen Nationen fühlen sich ihrer sicher und Rest der Welt verlangt nach dem, was in seiner Übersetzung aus dem griechischen, die Herrschaft des Volkes ist und doch scheint es den meisten Menschen als nicht erreichtes, sogar unerreichbares Ziel zu genügen. Wohl zu keiner Zeit, an keinem Ort hat es eine Volksherrschaft gegeben und oft genug waren es gerade die Unfreiesten die den Besitz um sie am lautesten verkündeten.

Die Menschen gehen auf die Straße um ihre Demokratie zu verteidigen, sie engagieren sich und diskutieren in Blogs, Foren und den Social Networks, für ihre Erhaltung und Verteidigung, so das es den Eindruck macht, sie wüssten was das ist, an was sie so sehr glauben. Zur Bestärkung und Verteidigung ihres großen Ideals, beziehen sie sich auf die demokratische Geschichte und ihren Errungenschaften. Als Geburtsstunde der Demokratie dienen ihnen die antiken griechischen Stadtstaaten, wobei sie ausblenden, dass diese demokratischen Rechte und Strukturen nur privilegierten Bürgern zugestanden, die ihre Macht und ihren Wohlstand auf dem Sklaventum aufbauten.

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Die französische Revolution gilt ihnen als Beginn der Demokratie in Europa, obwohl diese eine grausame Blutspur durch die Reihen der einfachen Menschen schlug und demokratische Rechte davon abhängig machte, ob und wie viel Steuern jemand im Stande war zu zahlen. Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung wurde wohl am meisten verklärt, weil sie in ihrer Proklamation beruhigende Worte fand. Aber auch die von ihr propagierten Rechte galten nur für weiße christliche Europäer und waren die Legitimation des Genozid der amerikanischen Urbevölkerung, die im Namen dieser Demokratie ihr Leben und ihre Rechte verloren, sowie für die Entrechtung und Versklavung der Schwarzen. All das was unseren heutigen Demokratien als historische Wurzel gilt, war und ist als solche dazu nicht geeignet.

Das heutige Verständnis um Demokratie wird von der Menschenrechtsvereinbarung der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1948 getragen, eine Charta deren Zustimmung nicht von den einzelnen Staaten ratifiziert werden muss, sondern der stillschweigend mit dem Eintritt in die UN zugestimmt wird. Diese Menschenrechte, die heute als Basis einer Demokratie angesehen werden, sind also weder das Produkt, noch im Besitz der westlichen Staatengemeinschaft und auch bei der inhaltlichen Durchsetzung spielen diese Staaten keine führende Rolle, da auch sie in großen Teilen den Forderungen dieser Charta nicht nachkommen. Als Beispiel hierfür mögen die USA mit ihrem Lager Guantanamo und Deutschland mit dem Berufsverbot bei angenommener negativer Verfassungstreue dienen. Diese Liste lässt sich für jeden Staat fast beliebig lang fortführen.

Was also macht uns glauben, dass wir wissen was eine Demokratie ist oder wie diese gelebt wird und woher nehmen wir die Berechtigung andere Interpretationen und Modelle als nicht demokratisch zu klassifizieren, nur weil sie unserem ebenso einseitigen Verständnis um eine nicht definierte Spielart politischen Zusammenlebens, nicht entspricht oder konträr dazu steht.

Wir sollten es vermeiden anderen Staaten vorzuwerfen nicht demokratisch zu sein und lernen zu akzeptieren, dass diese eine eigene Deutungshoheit zu dem Begriff Demokratie für sich in Anspruch nehmen. Die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ist ebenfalls eine UN Direktive, die der Einsicht folgt. dass jedes Volk das Recht auf ein eigenes Staats – und Gesellschaftssystem hat, sogar wenn uns das als unfrei oder unmenschlich vorkommt. Wenn aber wir die Deutungshoheit beanspruchen, über die Dinge die alle Staaten über die Vereinten Nationen proklamieren, dann bedeutet diese Freiheit die wir uns nehmen, zuerst einmal die Unfreiheit über die Selbstbestimmung der weitaus meisten Völker dieser Welt.


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