Der Bundesparteitag oder wie die CDU lernte die Merkel zu lieben
Schon die Ankunft beim CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe war beeindruckend. Eine Unmenge ganz wichtig wirkender Menschen stolzierte in Richtung Tagungshalle. Top-sitzender Anzug und bedeutungsschweres Gesicht sind das Minimum, das man vorweisen muss, um sich zugehörig zu fühlen. Ganz ohne Zweifel scheint sich hier eine Elite zu versammeln. Es sind die wichtigsten Funktionäre einer staatstragenden Partei. Der Begriff Volkspartei greift weniger, denn der Menschentypus auf dem Parteitag gleicht nicht dem Durchschnitt der Bevölkerung, sondern repräsentiert eine eigene Schicht von Menschen, die sich ihrer Besonderheit bewusst ist.
Man begrüßt sich, man kennt sich und steckt die Köpfe zusammen, sobald man sich sieht. Zahlreiche Medienvertreter schaffen den Hintergrund für einen Jahrmarkt der Eitelkeiten und auch der Seltsamkeiten. Gleicht doch der Parteitag zum Beispiel unerwartet stark einer Messe. Viele Aussteller aus Großindustrie und Verbänden halten die Delegierten mit zahlreichen Angeboten beschäftigt und sichern so die Zerstreuung, die es braucht, damit die Führung der Partei ihre Politik durchsetzen kann.
Im Vorfeld des Parteitags war oft debattiert worden, wie es um das Profil der CDU bestellt ist. Ist der konservative Flügel noch genug vertreten? Muss die CDU moderner werden? Was heißt überhaupt moderner? Solche parteiinternen Debatten sind altbekannt und auch deren Ende ist vorhersehbar. Der Vorsitzende macht in der Parteitagsrede verbale Zugeständnisse, streicht Balsam auf die wunde Seele der Partei und alle Delegierten sind dann dankbar für solche Zuwendung. Auch Angela Merkel ging diesen Weg. Ihre Rede wirkte konservativ, sie kritisierte die Linke und die Grünen, forcierte ein Gemeinschaftsgefühl, ohne aber konkrete Zugeständnisse an die Kritiker zu machen. Der Parteitag dankte es ihr mich einer soliden Wiederwahl. Jetzt wird folgen, was immer folgt aus solchen salbungsvollen Weihestunden, nämlich nichts. Die Parteivorsitzende hat freie Hand, ihre Kritiker, wie Mittelstands-Chef Schlarmann, vollzogen den Kotau. Die Delegierten beklatschen, was sie vorher kritisiert haben und fühlen sich wohl, in einem harmonischen Verhältnis zur Macht zu stehen, was im Übrigen auch der eigenen Karriere nützt.
So spielen die drängenden Fragen der Gesellschaft kaum mehr eine Rolle in diesem politischen Wellness-Club. Man ist unter sich, beklatscht seit den 80er Jahren immer wiederholte Witze in Grußworten von CSU-Politkern und lässt sich von der Sonne der Macht bescheinen.
Faszinierend der Auftritt von Verteidigungsminister Guttenberg. Er legt den Delegierten dar, warum sie für die Aussetzung der Wehrpflicht stimmen sollen, obwohl gerade die CDU diese immer wieder verteidigt hat. Er schildert plastisch, wie man im Verteidigungsministerium plötzlich Zahlen entdeckt, die gegen die Weiterführung der Wehrpflicht sprechen, wie die Reduktion der Einberufungen und die Streichungen bei der Bundeswehr die Wehrpflicht ohnehin schon ausgehöhlt hätten. Rhetorisch geschickt stellt sich Guttenberg als jemand dar, der nur auf Sachzwänge reagiert und nun leider, leider Dinge tun muss, die er nie tun wollte. Er vergisst aber zu erwähnen, dass die Politik ja gerade über Jahre diese Lage durch ihr Tun herbeigeführt hat. Er kommt mit diesem rhetorischen Kniff durch, die Delegierten wollen sich ihren schönen Glauben nicht nehmen lassen. Er ist ihr Star, ihr Leitstern. Die Welt ist schön und die CDU steht für den Erfolg.
Im persönlichen Gespräch bestätigen altgediente Delegierte die Beobachtung von Hochnäsigkeit und Kastendenken. Mit Stolz tragen Delegierte ihre Teilnehmerkarte um den Hals. Man gehört dazu, wenigstens für zwei Tage. Die Parteivorsitzende gönnt es ihnen gern. Das Volk der Funktionäre dankt es ihr. Sie dürfen so bleiben, wie sie sind. Änderungen sind nicht notwendig, alles ist letztlich auf einem guten Weg.
Zurück in Berlin erscheint dieser Parteitag nahezu irreal. Reale Menschen auf den Straßen, beschäftigt, hetzend, arbeitend. Die überschaubare Heimeligkeit und klinische Sauberkeit der CDU-Welt wird demgegenüber nur ab und zu unterbrochen von sinkenden Umfragewerten, zu hunderttausenden demonstrierenden Menschen und einer sich verschärfenden Euro-Krise. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, dass alles auf dem richtigen Weg sei. Dafür wird sie bejubelt von den CDU-Funktionären und kritisiert von der Mehrheit des Volkes. Ein Spalt tut sich auf, der einiges zu verschlingen droht.





