Was wird mittels Militärmacht eigentlich verteidigt?

Die militärischen Kräfte Deutschlands unterstehen dem Bundesministerium der Verteidigung. In Großbritannien gibt es ein Ministry of Defence, in Frankreich das Mininistère de la Défense und so weiter. Die Frage, die in diesem Zusammenhang auftaucht wäre, was durch militärische Einsätze verteidigt wird? Wie sich an einigen Beispielen zeigt, fliegen die Bomber und rollen die Panzer keinesfalls zwangsweise, um das eigene Land vor Bedrohungen zu schützen. Einen gewissen Anhaltspunkt dazu, worauf sich der Begriff „Verteidigung“ beziehen könnte, gab der US-Präsident Barack Obama in seiner jüngsten Rede an die Nation.

In früheren Zeiten wurde jene Behörde, die für das Kriegswesen zuständig war, auch Kriegsministerium genannt. Aber, wie wir im Zusammenhang mit dem Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan gelernt haben, wird ja selbst der Begriff „Krieg“ für bewaffnete Konflikte nur mehr volksmündlich verwendet. Übrigens, in Österreich lautet die offizielle Bezeichnung „Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport“, wodurch einerseits ausgedrückt wird, dass es sehr wohl um die Verteidigung des Landes geht, und andererseits – na ja, beim Scheibenschießen und Gebirgsklettern handelt es sich ja wirklich um sportliche Betätigungen.

Kommen wir jedoch auf diesen fünfeckigen Gebäudekomplex vor den Toren Washingtons zu sprechen, Pentagon genannt, in dem das „United States Department of Defense“ untergebracht ist. Wann und gegen wen mussten sich die Vereinigten Staaten zum letzten Mal verteidigen? Auch wenn es während des Zweiten Weltkriegs keinen direkten Angriff auf Amerika gab, so wurden zumindest Kriegserklärungen ausgesprochen. (Um Missverständnisse auszuschließen, bei Pearl Harbor handelte es sich um einen Militärstützpunkt außerhalb der Landesgrenzen, denn Hawaii wurde erst 1959 zum Bundesstaat.) Drohte Korea mit einem Angriff, Vietnam, Panama, Irak, Afghanistan, Libyen? Einmal, im Jahr 1967, wurde ein amerikanisches Kriegsschiff namens USS-Liberty von israelischen Kampfflugzeugen „irrtümlich“ beschossen, wobei 34 Matrosen ums Leben kamen und weitere 172 verletzt wurden, doch unter Freunden kann so etwas schon einmal passieren. Da redet man nicht drüber.

Um jedoch auf die eigentliche Frage zurück zu kommen, wenn die Vereinigten Staaten durch Militäreinsätze nicht das eigene Land verteidigen, was dann?

Auf der Webseite des Weißen Hauses findet sich die jüngste Rede des Präsidenten an die Nation vom 28. März. Die Online-Ausgabe des Wochenmagazins The Nation verweist dabei direkt auf die wesentlichen Punkte. Obama wörtlich:

„Es wird Zeiten geben, wenn unsere Sicherheit zwar nicht direkt gefährdet ist, aber unsere Interessen und unsere Werte. Manchmal stellt der Lauf der Geschichte Herausforderungen dar, die unser gemeinsames Menschentum und unsere gemeinsame Sicherheit gefährden – Hilfe bei Naturkatastrophen, zum Beispiel; Oder Völkermord verhindern und den Frieden erhalten; Regionale Sicherheit gewährleisten und die Ströme des Handels erhalten. Dabei könnte es sich um nicht rein amerikanische Probleme handeln, aber sie sind wichtig für uns. Das sind Probleme, die wert sind, gelöst zu werden. Und unter diesen Umständen wissen wir, dass die Vereinigten Staaten als die mächtigste Nation der Welt zu Hilfe gerufen werden.“

Robert Dreyfuss, Autor des Artikels bei The Nation, wirft die Frage auf, ob es sich bei dieser Aussage um eine Obama-Doktrin handelt. Nicht die nationale Sicherheit sind Anlass für Militäraktionen, sondern „Werte“. Die Werte eines Landes können von außerhalb aber auch ohne weiteres als Imperialismus verstanden werden – frei nach dem Motto: Pax Americana. Das Sichern der Handelsströme, „flow of commerce“, wie Obama es ausdrückt, könnte durchaus in diese Richtung schließen lassen.

Dreifuss hebt noch einen Satz hervor:

„Ich habe es deutlich gemacht, dass ich nicht zögere, unser Militär rasch, bestimmt und im Alleingang einzusetzen, wenn es notwendig ist, unser Volk, unsere Heimat, unsere Verbündeten und unsere Kerninteressen zu verteidigen.“

Kerninteressen! Dieser Begriffe lässt sich ebenso beliebig einsetzen wie „Werte“.

Besonderes Augenmerk verdient mit Gewissheit auch der rhetorische Aufbau der beiden zitierten Aussagen. Im ersten Satz verweist Obama auf Militäreinsätze bei Naturkatastrophen. Wer würde daran etwas auszusetzen haben? Als nächstes folgt Völkermord. Danach schwenkt er auf „regionale Sicherheit“ und erst danach kommt der Kern der Aussage: Die Wirtschaftsinteressen. Und genauso im zweiten, von Dreifuss ausgewählten, Satz. Der Schutz des Volkes und der Heimat, der Schutz der Verbündeten und ganz am Ende die „Kerninteressen“.

Wie oft werden Meinungen ins Lächerliche gezogen, die auf Öl im Irak, eine Pipeline und wichtige Rohstoffe in Afghanistan und wiederum auf Öl in Libyen verweisen? Und zu guter letzt werden die Kosten für all die militärischen Einsätze aus dem Staatsbudget beglichen, also von den Steuerzahlern. Die nach der Besetzung der jeweiligen Länder erzielten Profite fließen jedoch direkt in die Taschen der Konzerne.

Deutschland hat mit Sicherheit die richtige Entscheidung getroffen, sich vom Angriff auf Libyen in jeder Beziehung, beginnendend mit der Stimmenthaltung vor den Vereinten Nationen, abzugrenzen. Doch die Märchen von humanitärer Unterstützung, dem Sturz grausamer Diktatoren und Ähnlichem finden auch durch deutsche Medien regelmäßig Verbreitung. Leider weiß ich nicht mehr auf wen der Ausspruch zurückgeht, dass eine Lüge, wenn sie oft genug wiederholt wird, leichter zu glauben ist als die Wahrheit, die man zum ersten Mal vernimmt.