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Werden aus der Union die Vereinigten Staaten von Europa

eu_flaggeDer britische Finanz-Wissenschaftler und Gouverneur der Bank von England, Mervyn King, fürchtet, dass die USA mit den gleichen Budgetproblemen konfrontiert ist wie Griechenland. Das größte Problem erkennt er in den enormen Staatsschulden. Gleichzeitig aber lautet die Frage: Wie können bestehende Budgetdefizite überbrückt werden? Die Situation Griechenlands vergleicht er dabei mit praktisch allen Ländern, in Europa ebenso wie in Übersee. Der Europäischen Union und dem Euro räumt er nur unter der Voraussetzung eine Überlebenschance ein, wenn eine Finanzgemeinschaft mit zentralisiertem Steuersystem entsteht.

Selten hört man so offene Worte von Mervyn King, dem Gouverneur der Bank von England und gleichzeitig einem der bedeutendsten Entscheidungsträger. An dieser Stelle sei übrigens erwähnt, dass sich die britische Notenbank ebenso wie die amerikanische Federal Reserve Bank in Privathand befindet. Schon im Jahr 1694 hat der damalige englische König, Wilhelm III von Oranien-Nassau, auf Grund enormer Verschuldung, die Rechte zur Ausgabe von Geldscheinen privaten Bankern überlassen.

Obwohl King in der offiziellen Pressekonferenz in erster Linie die Situation Großbritanniens, im Zusammenhang mit der neuen Regierung, behandelte, erlaubte er sich einige Bemerkungen zur internationalen Lage. Er meinte, dass sich jedes Land der Welt in einer ähnlichen Situation befände, sogar die Vereinigten Staaten, der Welt größte Wirtschaftsmacht. Zu den ersten Interessen zähle, in England ebenso wie in den anderen Staaten, die enormen Budgetdefizite zu überbrücken. Die Finanzmärkte müssten enorme Summen, zu vernünftigem Zinssatz, zur Verfügung stellen. Und zwar, schon während der nächsten Jahre.

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Warum sich Europa zu einer überstaatlichen Finanzunion zusammenschließen müsse, erklärte er damit, dass eine Währungsunion ohne Finanzunion nicht funktionieren könnte. Gleichzeitig müssten jenen Staaten, die ihre Konkurrenzfähigkeit eingebüßt hatten, diese wieder herstellen. Die notwendigen Maßnahmen bezeichnete er als „strukturelle Reformen“ sowie „Veränderungen in der Lohn- und Preisgestaltung“. Neben ausgleichenden Maßnahmen bezüglich der Konkurrenzfähigkeit vertritt er allerdings auch die Meinung, dass die wirtschaftlich stärkeren Staaten ihren lokalen Absatz steigern müssten.

Obwohl sich King ausdrücklich davon distanzierte, detaillierte Empfehlungen für bestimmte Staaten von sich zu geben, würde ein zentralisiertes Steuersystem und europaweit angeglichene Löhne und Preise letztendlich eine Kooperation mit sich bringen, die weit über die derzeitigen Unionsabkommen hinausreichten. Die gegebene Situation sei zu ernst, dass Staaten darauf verzichten könnten, enger zusammen zu arbeiten. Es sei absolut unerlässlich, dass Regierungen die derzeitigen Budgetprobleme in den Griff bekämen. „Wir können uns nicht leisten, zu erlauben, dass Staatsschulden zu einer Verbreitung der Krise führen, bei der es sich wiederum um Verschuldungsprobleme handelt. Der Umgang mit der Bankenkrise war schlimm genug. Hier könnte es aber noch schlimmer werden.“

 

Quelle: Telegraph

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