Montag , 25 Juli 2016
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Die Schuldenkrise mit noch mehr Schulden lösen? Jetzt mal Klartext!

500er euro scheineTrotz der seit fünf Jahren (!) andauernden, weltweiten Finanzkrise und zahlreicher „Krisengipfel“ aller nur denkbaren Gremien (G 7, EU-Troika, IWF, Weltbank usw.), endloser Debatten und inflationärer Talk-Shows mit eher dünnem Informationsgehalt – ist eine Lösung (noch immer) nicht in Sichtweite!

Umschuldung, statt Schuldenabbau! Sparmaßnahmen, statt Wirtschaftsbelebung! Wann kommen jemals die tatsächlichen Auslöser der Krise zur Sprache? So unbequem der Begriff „Schuldsklaverei“ auch klingen mag, genau in eine solche schlittert die Bevölkerung unserer Länder immer tiefer hinein.

Jedes Neugeborene „erbt“ bereits jetzt einen Anteil von mehr als 20.000 Euro an den öffentlichen Verbindlichkeiten. Ohne eine radikale Reform des Geldsystems kann es keine Lösung geben. Denn wie soll sich eine Schuldenkrise durch weitere Verschuldung bewältigen lassen? Auf eine Belebung der Wirtschaft zu hoffen, bei gleichzeitiger Reduktion der Kaufkraft durch Sparmaßnahmen, kommt der Bekämpfung von Austrocknung durch Wasserentzug gleich. Formulierungen wie „es wird nicht einfach sein, aber wir werden eine Lösung finden“ haben wir jetzt schon zu lange gehört. Es ist an der Zeit, Kanzler und Parteichefs aufzufordern, klare Stellungnahmen abzugeben.

Diese für die Staatsbürger aller europäischen Staaten unzumutbare Situation, war der Beweggrund für uns, endlich Klarheit in die oft als „komplex“ beschriebenen Ursachen und Zusammenhänge der größten Krise seit 1929 zu bringen und zur Aufklärung beizutragen. Vor ungefähr zwei Monaten veröffentlichte The Intelligence die „Elementaren Fragen an die PolitikerInnen zur Finanzkrise und Demokratie“.

Diese wurden mit der Bitte um Stellungnahme an die Regierungs- und Parteichefs aus Deutschland und Österreich gerichtet. Die von Dr. Otmar Pregetter kurz und präzise formulierten Fragen, deren Hintergrund vorweg im Text erklärt wurde, sollten für die Bevölkerung endlich „Licht ins Dunkel“ bringen, so sie denn auch von den politischen Verantwortlichen beantwortet wurden.

Als Beispiel führen wir drei Fragen an:

Die „Rettung der Banken“ kostete laut einer Pressemitteilung vom 6. Juni 2012 des EU-Kommissars Michel Barnier allein zwischen 2008-2011 ca. 4.500 Mrd. Euro, was ca. 40% der Wirtschaftsleistung und einem Betrag je EU-Bürger von ungefähr 9.000,- Euro entspricht.

Frage: Welche Gegenleistung erhielten die Steuerzahler dafür – und wer hat davon profitiert?

Angesichts der 1000en Mrd. an Rettungen für Staaten und Banken, stellen sich die Bürger die Frage nach der Herkunft des Geldes und wieso die finanzielle Feuerkraft der Notenbank grenzenlos sei. Dr. Weidmann, Chef der Bundesbank, erklärte dies wie folgt: „Die Finanzkraft einer Notenbank ist dabei prinzipiell unbegrenzt, da sich eine Notenbank das Geld, das sie vergibt oder mit dem sie bezahlt vorher nicht etwa beschaffen muss, sondern es quasi aus dem Nichts erschaffen kann“. (Quelle:  Bundesbank) Auf diesselbe Weise, nämlich durch Kreditvergabe, entsteht auch bei den Banken das „Geld aus dem Nichts“ (Anmerkung: das Geld war vor der Kreditvorgabe NICHT vorhanden!) Bei jeder Überziehung des Girokontos und Bezahlung eines Abendessens per Kreditkarte – entsteht Geld! Bei Rückzahlung wird das Geld wieder vernichtet.

Frage: Wenn Banken „Geld aus dem Nichts“ erzeugen, wozu sollen die Bürger dann Steuern bezahlen?

Nachdem 100% des Geldes als Kredit von Zentral- und Geschäftsbanken entsteht – stellt sich die

Frage: „Wenn Schulden DAS Problem sind – wie können MEHR Schulden die Lösung sein“.

Ungefähr eine Woche vor dem entscheidenden Urteil zum ESM des Verfassungsgerichtes in Karlsruhe, zogen wir das erste Resumee der uns zugegangen Antworten. Mal davon abgesehen, dass in Deutschland weder der Bundespräsident noch die Bundeskanzlerin antworteten (auch die „basisdemokratischen“ Piraten blieben stumm!) war der Informationsgehalt der erhaltenen Rückmeldungen eher dürftig. Vom Büro des österreichischen Kanzleramtes erhielten wir zwar eine höflich formulierte, jedoch auch oberflächliche Antwort. Im Gegensatz zur Österreichischen Volkspartei, die konkret auf die Fragen einging, die Otmar Pregetter sodann ebenso detailliert beantwortete. Nochmals – besten Dank dafür!

Wurde mit dem 700 Mrd.-ESM-Schirm der Euro gerettet und die Krise beendet? MITNICHTEN.

Zunächst schien es fast so – zumindest wenn man der akkordierten, „veröffentlichten“ Meinung Glauben schenkte. Aber nach der endorphintrunkenen Euphorie brach schnell die totale Ernüchterung über die Menschen herein. Die Unterschrift des Bundespräsidenten war nicht mal trocken – als die Meldung „man überlege den Betrag auf 2.000 Mrd. Euro hebeln“ die Runde machte. Natürlich war dies ein paar Tage zuvor noch nicht vorhersehbar!

Die Unfähigkeit der Regierenden, allen voran der nicht gewählten EU-Troika, Politik FÜR Menschen und GEGEN die „Befindlichkeit der Finanzmärkte“ durchzusetzen, wird auf unsägliche Weise durch die sozial verheerenden, menschenunwürdigen Verhältnisse in ganz Südeuropa seit Jahren bestätigt. Es ist unverantwortlich und widerspricht jeder ökonomischen Vernunft, ganze Länder und Millionen Menschen dem Diktat der Finanzoligarchie und deren religiösen Dogmen des „Kaputtsparens“ unterzuordnen – obwohl es keinen einzigen (!) Nachweis für den Erfolg solcher Maßnahmen gibt!

Die Wirtschaft dieser Länder ist mittlerweile auf einem Produktionsniveau wie vor 25-30 Jahren angelangt. Die unnötige Kürzung der Löhne und Renten (diese machen ja den überwiegenden Teil der volkswirtschaftlichen Nachfrage aus) so wie der Bildung und Gesundheitsausgaben, treibt Millionen Menschen in die Armut und raubt ihnen jede Zukunftsperspektive! Gleichzeitig werden Hunderte Milliarden-Euro-Rettungspakete (wie viele denn noch?) für Banken im Nu aus dem Hut gezaubert, nur um das Vermögen der Eigentümer zu sichern. Hinzu kommt, dass die Gelder die zur Umschuldung der Staaten dienen, nicht bei den Menschen (da müssten ja die Löhne steigen) oder den Unternehmen über eine Zunahme der Investitionen ankommen, sondern direkt in die Taschen der „Investoren/Gläubiger“ fließen.

Wut, Zorn und die fatale Aussichtslosigkeit auf eine Verbesserung der Lebenssituation einerseits – und die weltfremde Arroganz der Polit-Kaste, die sich auf Kosten aller anderen in ihrer „Parallelwelt“ sichtlich wohlfühlt andererseits, treibt die Menschen zu Zig-Tausenden auf die Straße. Berechtigte Forderungen nach einem Politikwechsel – vor allem aber nach mehr Mitbestimmung und Demokratie – sind nicht mehr zu überhören. Sozialen Unruhen sind keine Gefahr – sondern längst Realität geworden! Eine spanische Frau fasste diese Ohnmacht in Worte:

„Ich will, dass meine Kinder eine Zukunft haben und meine Eltern nicht hungern müssen. Ich will einfach nur leben!“

Also – was tun? Wie geht`s weiter?

Nachdem wir uns zu Beginn das klare Ziel, einen Beitrag zur Aufklärung der Bevölkerung über die wahren Hintergründe der wirtschaftlichen Entscheidungen zu leisten, setzten, geben wir uns selbstverständlich nicht mit sinnfreien, unbegründeten Aussagen und Hinweisen auf entsprechende „Links“ zu den Homepages der Parteien zufrieden! Bundespräsident Dr. Gauck hat persönlich auf diese große Informationslücke der Regierung hingewiesen und diese „Bringschuld“, die Bürger von der Richtigkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen, eingefordert. Wir ersuchen ihn hiermit, selbst als leuchtendes Vorbild zu wirken und unsere einfachen Fragen zu beantworten.

Im zweiten Schritt sprechen wir gezielt „kritische“ Künstler, Schriftsteller, Schauspieler, Kabarettisten, Musiker, Journalisten und Mitglieder/Entscheidungsträger von NGO`s und Zivilgesellschaften an, sich mit unseren Fragen auseinanderzusetzen und diese, bei welchem Anlass auch immer – den politisch Verantwortlichen zu stellen. Die Redaktion von The Intelligence und Otmar Pregetter sind gerne und jederzeit bereit, sich in Diskussionen einzubringen, als auch solche zu initiieren und an Veranstaltungen mitzuwirken.

Der Dialog ist eröffnet – wir freuen uns auf Ihre konstruktiven Beiträge.

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