top_abstand_2
top_abstand_1000x4
weiterempfehlen_banner

Manipulation bei der Linken?

klaus_ernstLINKE-Parteichef Klaus Ernst steht unter schwerem Beschuss. Konkret geht es um den Vorwurf des bayerischen Schatzmeisters Ulrich Voß, dass Klaus Ernst nur gewählt wurde aufgrund von Manipulationen. Voß spricht von manipulierten Mitgliederkarteien. Sogenannte „Karteileichen“, also Mitglieder, die ihren Beitrag nicht gezahlt haben, sollen bei der Festsetzung des Delegiertenschlüssels für das Wahlgremium satzungswidrig mitgezählt worden sein. In den Satzungen aller Parteien steht, dass Mitglieder, die ihren Beitrag nicht zahlen aus der Partei ausgeschlossen werden. Somit hätte Klaus Ernst bei der entscheidenden Wahl auf mehr Unterstützer zählen können, als wenn alles ordnungsgemäß abgelaufen wäre. Dies ist allerdings ein Problem vieler Parteien.

Auch in der Münchner CSU sind Unregelmäßigkeiten dieser Art lange bekannt. Natürlich zögert eine Parteiorganisation, bis sie die Mitgliederlisten bereinigt und dadurch die offizielle Mitgliederzahl nach unten drückt. Weniger Mitglieder zu haben schmälert den innerparteilichen Einfluss, das will man so lange wie möglich vertuschen. Außerdem ist der Mitgliederschwund ein Armutszeugnis für den jeweiligen Vorsitzenden.

Es kommt durchaus öfters vor, dass verschiedene Seilschaften in den Parteien versuchen, die ihnen genehmen Kandidaten durch gekaufte Mitglieder oder Scheinmitgliedschaften zum Sieg zu verhelfen. In dieser Hinsicht wäre es nicht überraschend, wenn sich in der bayerischen LINKEN ähnliches abgespielt hätte. Noch ist nichts bewiesen, die Vorwürfe stehen erst einmal im Raum.

Anzeige

Bei diesem Streit gibt es noch einen weiteren Hintergrund zu beachten. Klaus Ernst ist in bestimmten Kreisen seiner Partei wenig beliebt, insbesondere bei den Partei-Linken und ostdeutschen Funktionären. Bei denen gilt er als arrogant oder zu weit rechts. Zudem werden ihm ein zu großspuriger Lebenswandel und der Bezug mehrerer Gehälter aus seinem Mandat und aus seiner Position in der Partei vorgeworfen. Der bayerische Schatzmeister Ulrich Voß ist der  Partei-Linken zuzurechnen. Es ist deshalb nicht auszuschließen, dass es sich bei dem ganzen Vorgang um eine innerparteiliche Intrige handelt, mit dem Ziel, Klaus Ernst möglichst zu schaden und damit der Richtung für die er steht.

Zur Erinnerung: Klaus Ernst war die Führungsfigur der 2005 gegründeten WASG, die dann 2007 mit der PDS zu LINKEN fusionierte. Die WASG war ihrer Art nach eine mehr links-populistische Partei, die sich gegen die Sozialpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder wandte. Sie griff dabei weniger auf den Traditionsbestand der versteinerten westdeutschen Linken zurück, sondern schaute dem Volk aufs Maul und versuchte zusammen mit Gewerkschaftsfunktionären den Widerstand zu organisieren. Klaus Ernst war eines der wortgewaltigen Sprachrohre. Damit schaffte es die Partei, sich zu etablieren.

Dieser Stil war vielen überzeugten linken Alt-Ideologen in Westdeutschland ein Dorn im Auge. Sie traten der Partei trotzdem bei, weil es Aussicht auf Pfründe gab. Das Ressentiment aber blieb und macht sich jetzt Luft in den Angriffen gegen Ernst. Dieser Hintergrund gilt dem Verständnis, entschuldigt aber nicht eventuelle Verfehlungen, die tatsächlich begangen wurden. Die LINKE stellt sich gern als moralische Instanz dar und muss deshalb in Kauf nehmen, wenn die Öffentlichkeit mit Argusaugen darüber wacht, wie die Partei in der Wirklichkeit agiert.

Die Führung der Bundespartei steht noch hinter Klaus Ernst. Nach dem Abgang von Oskar Lafontaine fehlt der Partei ein Zugpferd. Die Demontage des jetzigen Bundesvorsitzenden wird der Partei weitere Wählerstimmen kosten. Ein Sieg der dogmatischen Linken gegen Klaus Ernst wäre ein Pyrrhus-Sieg, denn mit alt-linken Positionen gewinnt man in Deutschland keine Wahlen.


AddThis
blog comments powered by Disqus
 
internetanbieter.info


abgeordnetenwatch_banner_180x50
The Intelligence Social Media
TwitterFacebookGoogleYoutubeFeed
Zitat des Tages

Im Ausland bin ich zur Diplomatie verpflichtet. Zuhause gehöre ich weiter dem Verein der klaren Sprache an.
Guido Westerwelle

kolumnistenschwein logo

zahl_der_woche_banner_200
tv_tipp_des_tages_32

RTL2: 22:00 - 00:15 Uhr
Road to Perdition
Spielfilm

Das perfekte Verbrechen
Aktuelles Wetter
Berlin -9 °C
Hamburg -6 °C
München -9 °C
Köln -4 °C
Frankfurt -5 °C
Stuttgart -7 °C
Wien -8 °C
Zürich -9 °C
  05.02.2012 The Intelligence
NNE_banner_200