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Demokratie – mehr als nur ein Schlagwort?

demokratie parlamentsgebaeudeWir leben mit diesem Begriff, wir verwenden ihn, wir sind bereit, dieses Ideal zu verteidigen und sogar Kriege werden zur Verbreitung der Demokratie auf dieser Welt geführt. Wir kennen das Gegenteil, die Diktatur, die wir einheitlich ablehnen. Wir wissen um die Bedeutung dieses altgriechischen Wortes: Volksherrschaft. „We The People“ steht an oberster Stelle der amerikanischen Verfassung. Sind es aber wirklich die Interessen des Volkes, die im Vordergrund stehen oder hat die moderne Demokratie mit Volksherrschaft genauso viel oder wenig zu tun wie in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik?

Zuerst einmal eine Frage: Werden wir aufgefordert, spontan zu erklären, was Demokratie bedeutet, wie könnte unsere Antwort lauten? Dazu schreibe ich schlicht ein paar Ideen, die mir als erstes in den Sinn kommen:

Es gibt demokratische Wahlen, somit ist es der Wille des Volkes, der darüber entscheidet, wer an der Spitze steht!

Alle Bürger sind gleich gestellt und verfügen somit über die gleichen Rechte!

Die Interessen der Mehrheit der Bürger stehen im Vordergrund!

Es sind wir, die Bürger des Landes, die Entscheidungen treffen!

Und sicher gehört dazu, als Grundpfeiler, auch der freie Informationsaustausch!

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Wer nicht gerade Politische Wissenschaften oder ähnliches studiert, wird selten daran erinnert, dass hinter diesem Konzept ein durchaus komplexer Aufbau steht. Wie so oft, genügt ein Blick in eine Enzyklopädie, um sich nähere Informationen zu beschaffen. Was dabei sofort auffällt, ist die Spaltung in unterschiedliche Formen der Demokratie, die sich wiederum überschneiden und zusammenwirken. Vergleichen wir dabei zuerst mit der Monarchie, von der es ebenfalls drei grundverschiedene Arten gibt, nämlich, die absolute, die konstitutionelle und die parlamentarische. Die Staatsform Preußens unter Friedrich dem Großen lässt sich schließlich nur schwer mit England unter Elisabeth II vergleichen. Und so war die Demokratie im Athen der Antike eine andere als jene der Vereinigten Staaten von Amerika heute.

Dass sich das Grundideal des direkten Mitentscheidens nur selten anwenden lässt, liegt natürlich an der Zahl der Beteiligten. In einer steinzeitlichen Dorfgemeinschaft, mit vielleicht 200 Bewohnern, lässt sich die Stimme des Einzelnen vernehmen. Der griechische Stadtstaat ist dabei schon an die Grenzen gestoßen, die noch erlaubten, die Mehrzahl der Entscheidungen in Form einer Abstimmung herbeizuführen. Am längsten hielten sich noch einige Schweizer Kantone, zum Teil sogar bis heute, an dieses Prinzip. In Staaten mit vielen Millionen von Einwohnern, wäre der Aufwand einer direkten Beteiligung aller Wahlberechtigten, an jeder – oder, sagen wir, zumindest an den wichtigsten - Entscheidungen nicht mehr zu bewältigen.

Eine ältere Druckausgabe der englischen Enzyklopädia Britannica erklärt vier Untergruppen moderner demokratischer Systeme, beginnend mit der direkten Demokratie, die, wie erwähnt, nur in kleinen Volksgruppen anwendbar ist.

demokratie_parlamentSobald vom Volk Vertreter gewählt werden, spricht man von repräsentativer Demokratie. Insbesondere, um den Schutz von Minderheiten zu berücksichtigen, halten sich demokratische Systeme an konstitutionelle Grundrechte, andernfalls alle Interessen von Kleingruppen, ungeachtet, ob es sich um religiöse Minderheiten, um ethnische oder schlicht um die kleine Gruppe von Milliardären handelt, regelmäßig überstimmt werden würde. Hierfür findet sich der Begriff konstitutionelle Demokratie. Und weil es nicht das Ziel einer nichtkommunistischen Gesellschaft sein kann, alle Bürger finanziell gleichzustellen, was insbesondere der wirtschaftlichen Entwicklung dient, verwendet die Britannica einen weiteren Begriff, nämlich den der sozialen oder ökonomischen Demokratie.

Die durchaus logische Berücksichtigung der soeben erwähnten Ausnahmen, und ich nenne sie deswegen Ausnahmen, weil sie schließlich dem Prinzip der Mehrheitsinteressen entgegenstehen, bringt aber auch Möglichkeiten mit sich, durch Gruppenbildung, durch Lobbying, die Interessen von Kleingruppen über jene der Mehrheit zu stellen. An dem einen oder anderen Punkt wird wohl kaum jemand Anstoß finden, doch was, wenn wir mit Entwicklungen und Regelungen konfrontiert werden, die sich eindeutig gegen das Verständnis des Volkes richten? Werden wir mit unpopulären Veränderungen konfrontiert, kann es dann wirklich noch befriedigend sein, wenn man uns daran erinnert, dass wir schließlich in einer Demokratie leben? Dass in einer solchen letztendlich schon alles seine Richtigkeit hat?

Wer eine etablierte Ideologie offen angreift, stößt auf Widerstand. Eine kritische Analyse der Demokratie soll aber nicht dem Zweck dienen, diese abzuschaffen. Wodurch sollte sie schließlich ersetzt werden? Es geht darum, Schwachstellen zu erkennen. Insbesondere durch die Verbreitung des Internets, ist der freie Informationsfluss wirklich garantiert. Nutzen wir diese Informationen in ihrer Vielfalt aber auch?



 
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