Ist elektronische Stimmenabgabe zuverlässig?

In Amerika wird ein neuer Präsident gewählt. Die Art der Stimmabgabe ist unterschiedlich. Von Lochkarten über gescannte Stimmzettel bis zum sogenannten E-Voting, wobei die Stimme durch Knopfdruck abgegeben wird. Mittlerweile sollen es 25 Prozent der US-Wahllokale sein, in denen ein Computer direkt gefüttert wird. Der Programmierer Clint Curtis erklärte jedoch schon vor Jahren vor dem US-Senat – unter Eid – dass sich derartige Maschinen manipulieren lassen. Ohne dass es nachträglich möglich wäre, vorgenommene Eingriffe zu beweisen. Diese Aussage besagt natürlich keineswegs, dass bei Präsidentschaftswahlen manipuliert wird, doch es bleibt ein bitterer Beigeschmack.

Während in den Vereinigten Staaten jeder Fortschritt bereitwillig akzeptiert wird, wurden in den Niederlanden elektronische Wahlen wieder abgeschafft. Darauf verweist zumindest ein kurzer Hinweis bei Wikipedia.

Der Verdacht der Wahlmanipulation tauchte in den USA erstmals im Jahr 2000 auf. Der entscheidende Schlüsselstaat war Florida. Nach der regulären automatischen Zählung wurde Al Gore zum Sieger der Wahl erklärt. Die Republikaner forderten eine neue Zählung. Nach einigem Hin und Her wurde die Nachzählung durch richterlichen Beschluss genau zu jenem Zeitpunkt abgebrochen, als George W. Bush vorne lag.

Al Gore, Schwiegervater von Andrew Newmann Schiff, der dem gleichnamigen Banker-Clan angehört (Jacob Schiff zählte zu den Mitbegründern der Federal Reserve Bank, 1913, die sich auch heute noch in Privatbesitz befindet), nahm seine auf diese Art entstandene Niederlage stillschweigend hin. Dafür durfte er die globale Erderwärmung in einträglicher Weise populär machen.

Zu diesem Thema möchte ich daran erinnern, dass der deutsche Politiker und Umweltschützer Dr. Herbert Gruhl (1921 – 1993) schon 1975 ein Buch mit dem Titel „Ein Planet wird geplündert“ veröffentlicht hatte, in dem der Treibhauseffekt ausführliche Behandlung findet. Einige Jahre später erinnerte Hoimar v. Dithfurt in „So lasst uns doch ein Apfelbäumchen pflanzen“ daran. Populär wurde das Thema aber erst nach der Jahrtausendwende. Mit Hilfe des „betrogenen“ Al Gore.

Doch kommen wir zurück zu den elektronischen Wahlmaschinen. Die Auszählung der Stimmen erfolgt praktisch überall in den USA mit Hilfe von Computern. Allerdings, sowohl bei den gescannten Stimmzetteln als auch bei Lockkarten bleibt der Einzelnachweis erhalten. Nicht so bei elektronischen Wahlmaschinen. In diesem Fall drückt der Wähler entweder auf den entsprechenden Knopf oder auf das gewünschte Feld am Sensorbildschirm. Den Rest übernimmt der Computer.

Im Dezember 2004 wurde der Computerprogrammierer Clint Curtis vor den US-Senat geladen, wo er unter Eid aussagte. Die bedeutende Frage ist im eingesetzten Video ganz zu Anfang zu hören:

„Mr. Curtis, gibt es Programme, die für eine geheime Manipulation von Wahlergebnissen eingesetzt werden können!“

Seine unmissverständliche und spontane Antwort war: „Ja!“

Er selbst war an der Ausarbeitung solcher Programme beteiligt. Allerdings, so erklärte er, machte man ihn glauben, es ginge um die Verhinderung von Wahlbetrug. Ohne Scheu erklärt Curtis den Senatoren, wie sich die Computer im Vorhinein für jedes beliebige gewünschte Ergebnis vorbereiten lassen – und wie jede nachträgliche Überprüfung restlos ausgeschlossen ist.

Wie anfangs erwähnt, diese Aussage besagt natürlich keineswegs, dass Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten manipuliert werden; sie zeigt aber auf, dass die Möglichkeiten dazu durchaus zur Verfügung stehen.

Zum Abschluss noch ein Zitat von Josef Stalin:

„Ich erachte es als völlig unwichtig, wer in der Partei seine Stimme abgibt oder wie. Von außerordentlicher Wichtigkeit ist aber das Folgende: Wer wird die Stimmen zählen und wie?!“