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Auch Jimmy Carter spricht sich für Palästina aus

palstina_flaggeMehr als 100 Länder ebenso wie die UN-Vollversammlung erkennen Palästina als Staat an. Erst kürzlich haben sich Brasilien und Argentinien angeschlossen. Der ehemalige amerikanische Präsident und Träger des Friedens-Nobelpreises Jimmy Carter begrüßt die Entscheidung Brasiliens. Gegenüber seiner eigenen Regierung spricht er sich kritisch aus: „Wir können nicht darauf zählen, dass die Vereinigten Staaten alleine Frieden bringen, nachdem sie beinahe allem, was Israel tut, zustimmen.“ Salam Fayyad glaubt mittlerweile an eine offizielle Staatsgründung im August nächsten Jahres.

Gegenüber der Entscheidung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, kurz vor dem Ende seiner Amtszeit Palästina mit den Grenzen vor 1967 als Staat anzuerkennen, zeigten sich sowohl israelische als amerikanische Regierungssprecher ausgesprochen kritisch. Unter Verweis auf ein Interview mit der brasilianischen Tageszeitung Folha de Sao Paolo berichtet The Telegraph, dass der mittlerweile 86-jährige ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Jimmy Carter, der im Jahr 2002 mit dem Friedens-Nobelpreis ausgezeichnet wurde, Lula da Slivas Entscheidung begrüßt. Die auf der folgenden Weltkarte in dunkelgrün eingezeichneten Länder haben Palästina bereits als souveränen Staat anerkannt. Wie Jimmy Carter im zitierten Interview erklärte, beträgt ihre Zahl mehr als 100. Die hellgrünen Länder, zu denen auch die USA und Deutschland zählen, unterhalten spezielle diplomatische Beziehungen zur palästinensischen Führung:

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Mit der Resolution 64/125 vom 21. Dezember 2009 sprach sich auch die UN-Vollversammlung für die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina aus. Das Abstimmungsergebnis lautete: 165 ja, 8 nein, 7 Enthaltungen.

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Ungeachtet dessen, behaupten israelische Medien regelmäßig, dass die Anerkennung eines souveränen palästinensischen Staates dem Friedensprozess entgegen wirken würde. So berichtete u. a. Haaretz, dass die kürzlich erfolgte Entscheidung Argentiniens, sich ebenfalls den Palästina anerkennenden Staaten anzuschließen, vom israelischen Außenministerium als „äußerst bedauerlich“ bezeichnet wurde. „Die Entscheidung war auf höchste schädlich, denn sie erschüttert in Wirklichkeit das Fundament des Friedensprozesses“, wurde der Sprecher des Außenministeriums Yigal Palmor zitiert.

Wie die Jerusalem Post jedoch kürzlich wissen ließ, zeigt sich der palästinensische Premierminister Salam Fayyad, der sich ausdrücklich für eine gewaltlose Lösung der Situation ausspricht, den jüngsten Entwicklungen gegenüber durchaus positiv. Er rechnet sogar mit einer möglichen offiziellen Staatsgründung im August 2011.


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