Montag , 31 August 2015
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Kategorie Archiv: Deutschland

Atomklo Gorleben – Die Lüge vom sicheren Endlager

Lüge über Endlager Gorleben

Bis zum heutigen Tage gibt es in der Welt nicht ein einziges Endlager für den hoch radioaktiven Atommüll, der durch den Betrieb von Atomkraftwerken verursacht wird. Dabei werden allein in Deutschland jedes Jahr um die 500 Tonnen dieses hoch radioaktiven Atommülls produziert. Bereits seit dem Ende der 70er Jahre ist im Gespräch, dass der in Gorleben befindliche Salzstock als Endlager ... Mehr lesen »

Neuregelung der Diäten für sächsische Parlamentarier in Planung

Diäten für die Mitglieder des sächsischen Landesparlamentes

Die Diäten der Abgeordneten im deutschen Bundestag und in den deutschen Landesparlamenten bieten immer wieder reichlich Zündstoff für Diskussionen. Während viele Abgeordnete noch immer der festen Meinung sind, dass sie unterbezahlt seien, kann der deutsche Bundesbürger diese Diskussion im Allgemeinen nur wenig verstehen, denn nur wenige Deutsche haben ein Einkommen, welches dem eines Abgeordneten entspricht. Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich ... Mehr lesen »

Freihandelsfalle TTIP – Was das Abkommen für Europa bedeutet

Handelsabkommen USA

Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird seit letztem Jahr hinter verschlossenen Türen zwischen Delegationen der EU und der USA verhandelt. Seit Juni 2013 geleakte Dokumente zum Abkommen zeichnen ein erschreckendes Bild über die Inhalte und Konsequenzen von TTIP. Die Beschlüsse ebnen den Weg für einen Bruch mit europäischen Standards zu Arbeitnehmerrecht, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von wirtschaftlichen ... Mehr lesen »

Regierung kürzt Auszahlungen von Lebensversicherungen

Bundestag

Die Ausschüttungen aus auslaufenden Lebensversicherungen will die Bundesregierung nun drastisch reduzieren. Für Kunden kann das ein Minus von mehreren tausend Euro bedeuten. Die Idee dahinter ist, dass die Versicherungsgesellschaften so vor dem Bankrott gerettet werden sollen. Schließlich ist die Marktlage momentan schlecht und so fällt auch die Rendite für Staatsanleihen niedrig aus, so dass die Versicherungen nicht mehr die versprochenen ... Mehr lesen »

Euro: Da gab es doch einmal eine eindeutige Erklärung

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Die Erinnerung daran wirkt wie ein Hohn. „Was kostet uns der Euro?“, stand vor langer Zeit, im Jahr 1999, auf einem Wahlplakat der CDU. Dann folgte die Frage: „Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen?“ Die Antwort darauf fand sich schon im ersten Satz, und zwar in aller Deutlichkeit: „Ein ganz klares Nein.“ Nicht irgend ein Nein, auch kein ... Mehr lesen »

Wahlfälschung in Deutschland – es gibt sie!

Bildquellenangabe: 	Uwe Schlick  / pixelio.de

Wahlfälschung in Deutschland? Das kann nicht sein, mögen Sie denken. Vielleicht in fernen Ländern, deren Namen wir kaum kennen und die mit der Demokratie nichts am Hut haben, ja. Aber in Deutschland? Nie und nimmer! Sollten Sie zu dieser Einschätzung kommen, sind Sie in bester Gesellschaft, denn nur wenige Menschen können sich vorstellen, dass es bei Wahlen in unserem Land ... Mehr lesen »

Doppelte Staatsbürgerschaft: Sind die Türken in Deutschland undankbare Integrationsgegner?

Bild: ©geralt / Pixabay.com

So kommen jedenfalls bei vielen Bürgern die Äußerungen des TGD-Bundesvorsitzenden zum schwarz-roten Koalitionsvertrag an. Kenan Kolat lebt seit 1980 in Berlin und ist seit acht Jahren Oberhaupt der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Der Diplom-Ingenieur ist SPD-Mitglied, im Besitz der deutschen und der türkischen Staatsbürgerschaft sowie Ehemann von Dilek Kolat, der Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen. So ein Mann ... Mehr lesen »

V-Leute kassieren vom Staat üppige Prämien – steuerfrei

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Die Bundesrepublik Deutschland lässt sich die Beobachtung extremistischer Organisationen durch V-Leute offenbar jährlich rund 20 Millionen Euro kosten. Das will die Bild-Zeitung aus geheimen Haushaltsplänen des Verfassungsschutzes erfahren haben. Deren Sprecher dementierte die Zahlen umgehend, sie entbehrten jeder Grundlage, stellte diese aber auch nicht richtig. Die Aufregung in der Politik ist nach dem Bericht groß. Das gesamte Spitzel-System müsse dringend ... Mehr lesen »

Politiker manipulieren Twitter Profil – FPD im Schussfeld

fdp

Die FDP ist aktuell nicht sehr populär – zu viel ist geschehen. Dementsprechend kämpft die Partei offenbar auf allen Ebenen um Fans, und auch einen Twitter-Account unterhält die Partei. Der verzeichnete zwar bis zum 6. Februar 2013 nur wenige Follower, aber bis zum 19. Februar 2013 hatte sich deren Zahl schon vervielfacht. Sehr eigentümlich, denn mit rechten Dingen ging das ... Mehr lesen »

Wie rechtfertigen Abgeordnete ihre Zustimmung zur Entsendung deutscher Militärverbände in die Türkei?

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Immer öfter fallen politische Entscheidungen gegen die mehrheitlichen Interessen der Bevölkerung, der Wähler, der Steuerzahler aus. Dazu zählt die einstige Einführung des Euro ebenso wie die Zustimmung zu ESM und Fiskalpakt. Aber auch die Entsendung deutscher Waffensysteme und deutscher Soldaten ins Ausland wird vom Volk abgelehnt. Vom Volk, aber nicht von dessen Vertretern. Der Betreiber eines Blogs mit Namen „Pronuntiatum“ ... Mehr lesen »